Der bisherige Fachausschuss „Bau-, Stadtentwicklung und Umwelt“ hat auf Antrag der SPD-Beiratsfraktion einen weiteren Schwerpunkt erhalten, nämlich „Energie“.

Somit heißt der Ausschuss ab sofort Bau-, Stadtentwicklung und Umwelt und Energie.

Die Änderung begründet sich unter anderem mit der Notwendigkeit, auf Bundesgesetze zu reagieren. Beispiele sind das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“, das sich auf Strom und Wärme bezieht, und das Gesetz zur „Beschleunigung des Netzausbaus der Elektrizitätsnetze“.

Wichtig für Städte und Gemeinden ist ferner das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“. Die Erweiterung um den Aufgabenschwerpunkt „Energie“ hat unter anderem zum Ziel, dass sich der Beirat Schwachhausen künftig besser dieser aktuellen Thematik widmen kann.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen