Archiv des Autors: Ortsverein

CDU Abgeordnete wechselt zur SPD

Dr. Iris Spieß tritt aus der CDU aus und wechselt zur SPD

Damit ist sie Mitglied der Bürgerschaftsfraktion der SPD und Mitglied des SPD-Ortsvereina Schwachhausen Süd/Ost.

„Wir begrüßen Iris Spieß in unserer Partei, in unserer Fraktion und in unserem Ortsverein und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit“ so der Vorsitzende des Ortsvereins Rainer Hamann, MdBB.

Stefan Pastoor
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Umlage für Strom aus erneuerbaren Energien steigt

Regierung und Atomstromlobby polemisieren um Klientelentscheidungen zu decken

Die Stromkostenumlage gemäß dem EEG- Gesetz steigt von 2,00 auf 3,53 Cent/KWH beschlossen die Firmen 50Hertz, Amprion, EnBW Transportnetze und Tennet.

Das bedeutet für einen durchschnittlichen Haushalt eine Stromkostenerhöhung von etwa 70 € pro Jahr. Nach Angaben der Netzbetreiber wird die Umlage zur Förderung des Ausbaus erneuerbare Energie (Windenergie, Erdwärme, Solarenergie) im kommenden Jahr 13 Milliarden Euro betragen. Die Regierungsparteien, allen voran die Kanzlerin werden nicht müde dieses in Interviews zu betonen.

Wahrscheinlich soll weiter Stimmung gegen erneuerbare, klimafreundliche Energienutzung gemacht und deren breite Akzeptanz in der Bevölkerung zerstört werden. Warum? Um die schmutzige Atomkraftnutzung und die absurde Klientelpolitik dieser Regierung positiv darzustellen.

Die Wahrheit sieht aber anders aus: Gemäß einer Studie von Greenpeace wird jede Kilowattstunde Atomstrom mit 4,3 Cent von uns Bürgern direkt und indirekt finanziert. Seit 1950 sind so mehr als 204 Milliarden Euro zusammengekommen. Die Entsorgung des Atommülls ist noch nicht mit eingerechnet.

Es wird nun endlich Zeit sich über die tatsächliche Wertigkeit von Energie Gedanken zu machen.

Arbeitskreis Energie
Stefan Pastoor

Quelle: 2010_FOES_Foerderungen_Atomenergie_1950-2010_endg.pdf

Artikel_ EEG_Umlage_Pa201010

Bahnlärm-Initiative: Bürger beginnen mit der Arbeit

Erstes Arbeitstreffen der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm

2010-10-bahnlaerm

Die Bemühungen der DB Netz AG reichen bei Weitem nicht aus um den Anforderungen des Lärmschutzes zu genügen. Fragwürdige technische Grenzwerte und bürokratisches Handeln kennzeichnen die Handlungsweise der deutschen Bahn bezüglich des immer dichter und schneller fliessenden Verkehrs auf den vorhandenen Strecken.

Viele Vertreter unterschiedlicher Stadtteile und Institutionen trafen sich am vergangenen Donnerstag um die Aufgaben und Ziele näher zu definieren und die weitere Vorgehensweise der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm abzusprechen. Diese beziehen sich in wesentlicher Weise auf diese Themen:

  • Gleis 1; Lückenschliessungen
  • Rechtliche Rahmenbedingungen
  • Technische Rahmenbedingungen
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Bahnbetriebliches (unter anderem: Besonders überwachtes Gleis (BüG), Geschwindigkeit)

Die nächsten Zusammenkünfte finden am 04. November bzw. 02. Dezember statt.

Weitere Informationen

Stefan Pastoor
Rainer Hamann
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Die große Blütezeit ist vorbei…

…aber einige Knospen und Blüten kann man noch sehen

socialgardening ist eine Ganzjahresbeschäftigung.

Beim Blumenzwiebelversenken. Rainer Hamann und der fragende Tjard

Das wollte nun auch Rainer Hamann, Vorsitzender des Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost und Mitglied der Bremischen Bürgerschaft mitmachen. Frischen Mutes bepflanzte er „seine“ Area mit Blumenzwiebeln für ein netteres Straßenbild im Frühjahr.

guerillagardening, wild gardening, free gardening oder eben socialgardening. So oder so ähnlich klingen die Namen die im Grunde immer das gleiche bezeichnen: Das Bepflanzen von öffentlichem Raum durch Bürgerinnen und Bürger. Meistens wird das Straßenbild mit schnellwachsenden, preiswerten Blumen bepflanzt.
Gerade jetzt wird man z.B. im Baumarkt schnell fündig und bekommt für relativ „kleines Geld“ einige hundert Blumenzwiebeln für etwa 6 Euro; im Frühjahr kosten Blumensamen, abhängig von der Sorte, etwa 20Cent. Für mehrere hundert Samen. Den meisten „Gärtnern“ reichen 1 bis 2 Quadratmeter Fläche (area).

Wenn man keine Lust mehr auf das „wilde Gärtnern“ verspürt, dann überläßt man wieder der Natur die Fläche. Aber die meisten Nutzer hegen und pflegen „Ihr“ Blumeneiland und statten es in besonderen Fällen gar mit Zäunen aus, wie Area in Berlindieses Beispiel aus Berlin (Frühjahr 2010) zeigt. Wenn der geneigte Leser nun seine eigene Area haben will braucht er sch eigentlich nur im öffentlichen Raum umzuschauen.

Bepflanzbare Flächen gibt es unheimlich viele! Senden sie uns Fotos Ihrer „area“ und geben sie uns Hinweise.

Kontakt: info@spd-schwachhausen.de

Bürgerinitiative gegen Bahnlärm gegründet

Deutsche Bahn AG will den „Knoten Bremen“ ausbauen


Der Saal des sozialen Friedensdienstes hätte durchaus größer sein dürfen -mehr als 80 Personen, Beirätsvertreter aus vielen Stadtteilen, Vertreter von Bürgerinitiativen gleicher Ziele, Anwohner und Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft wohnten der Gründungsveranstaltung einer Bürgerinitiative gegen Bahnlärm am 16.09.2010 bei.

Erläutert wurden technische, rechtliche und nicht zuletzt politische Aspekte der Problematik. In sehr sachkundigen Vorträgen und engagierten Beiträgen machten Bürgerinnen und Bürger ihrem Unmut Luft und beschlossen ihre Ziele nachhaltig zu verfolgen!

Eine Umrüstung der vorhanden Technik bzw. der technischen Ausstattung, Geschwindigkeitsbegrenzungen und bauliche Aspekte bildeten Schwerpunkte der Veranstaltung.

Sehr deutlich wurde auch dieser Sachverhalt: Wesentliche Verbesserungen sind nur durch Korrekturen an Gesetzen möglich.

Da gibt diese Pressemeldung schon mal Rückenwind: „Länder wollen Lärm an Eisenbahnstrecken verringern!“ Der Bundesrat beschliesst am 24.09.2010 der Untätigkeit der schwarz-gelben Regierung zu beenden.

Festgestellt wurde:

  • Die Bevölkerung empfindet den Bahnlärm zunehmend als Belastung.
  • Verbesserungen in diesem Bereich sind dringlich.
  • Die positive Akzeptanz der Deutschen Bahnen ist gefährdet.

Der Vorschlag des Bundesrates zielt klar auf die technische Verbesserung der Waggons. Er stellt einen Bonus von 1,1 Cent pro Achse sowie Kilometer in Aussicht, wenn die Waggons die Lärmgrenzwerte der entsprechenden europäischen Norm einhalten. Und das ab Dezember diesen Jahres!

Nun ist die Bundesregierung an der Reihe, entsprechende Verordnungen zu erlassen.

Der Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost ist an diesem Thema dran. Entsprechende Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft werden von uns unterstützt.

Klarer Arbeitsauftrag an die Bundesregierung

Festzuhalten bleibt: Der Bund – und somit die aktuelle Regierung – ist aufgefordert zu handeln. Leider hat diesen Problem eine europäische Dimension. So werden die Güterwagen zwischen den Bahngesellschaften ausgetauscht. Leise Güterwagen der Bundesbahn fahren so also durch Europa, und laute durch Deutschland. Die Bundesregierung ist also aufgefordert hier tätig zu werden.

Stefan Pastoor
Rainer Hamann
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Autofreier Sonntag 2010

Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost mittendrin statt nur dabei

Der Erfolg des Jahres 2009 sollte wiederholt werden – er wurde noch gesteigert: Tausende Teilnehmer waren am Sonntag den 05. September bei der von verschiedenen Interessensgruppen organisierten Veranstaltung dabei. Die Innenstadt wurde eigens dafür gesperrt!

Das Wetter deutete schon morgens um 8:30 Uhr beim Aufbau des Informatonsstandes des Unterbezirks auf einen sonnigen Spätsommertag hin. Die Abholung des „Konferenzfahrrades“, ein durch sieben Personen per Pedal angetriebenes Vehikel, war ein Spaß für alle Beteiligten.

Noch in der Phase der Rekonvaleszenz nach einem Fahrradunfall: MdBB Rainer Hamann

Bis zur Hochstraßentour und wieder danach hatten die Bürgerinnen und Bürger Zeit sich alternative Antriebe, ausgefallenste Fahrzeuge mit Muskelkraftantrieb sowie Kampagnen für alternative Mobilität, präsentiert von vielen unterschiedlichen Organisationen anzusehen.

Vorbereitungen der Teilnehmer für die Fahrt über die Hochstrasse

Um 11:30 Uhr startete die 14 km lange Hochstrassentour welche über die A281 und über die Neustadt wieder in die Innestadt führte – das Konferenzfahrrad mit Gästen war aufgrund der netten Gespräche an Bord eher im hinteren Feld zu finden. Dennoch wurde streng darauf geachtet die ebenfalls mit einem Konferenzfahrrad gestarteten Vertreter des ADFC hinter sich zu lassen, soviel Ehrgeiz musste dann schon sein.

Der Nachmittag wurde für nette, ausgiebige politische Gespräche genutzt.

Lediglich Vertreter der kleinen Klientelregierungspartei liessen übers verschiedene Medien verkünden das derartige Veranstaltungen nicht nötig seien. Was soll man von solchen Mitmenschen auch sonst erwarten.

Wir freuen uns auf die Veranstaltung im nächsten Jahr. Mal sehen was es dann Neues gibt.

Rekommunalisierung der Energieversorgungsnetze

Hohe Kosten, wenig Flexibilität, mangelnder Service

In vielen Städten und Gemeinden sind Verbraucher davon genervt, viele Kommunen wollen ihre Energienetze wieder in Eigenregie betreiben .

Die Konzessionsverträge zum Betrieb der Energieversorgungsnetze zwischen der swb AG und der Stadt Bremen laufen 2014 aus.

Das bedeutet: Das Energieversorgungsnetz für Strom, Erdgas und Fernwärme ist neu zu erwerben. Grundsätzlich stehen Städten und Gemeinden diese Möglichkeiten der Weiterbehandung der Konzession zur Vefügung:

  • Neuvergabe der Konzession (wie bis jetzt gehandhabt)
  • Verpachtung der Versorgungskonzession (Pachtzins finanziert Rückkauf und Rendite)
  • Vergabe der Konzession an kommuneeigene Netzgesellschaften (Eigenbetrieb finanziert Rückkauf und Rendite)

Mit der derzeitigen Favorisierung der Möglichkeit der Rekommunalisierung der Energieversorgungsnetzse verfolgt der Landesvorstand der Bremer SPD die konsequente Umsetzung des Beschusses des Landesparteitages vom 21. März 2009: Für einen fairen Ausgleich von Ökologie, Ökonomie und Sozialem – für eine modernen Energiepolitik.

Die Anfrage an den Senat vom 6. August 2010 konkretisiert im Wesentlichen diese Aspekte des Beschlusses:

  1. Öffentliche Kontrolle der Netze zur Verhinderung von Missbrauch durch Marktmacht.
  2. Sicherstellung der Versorgungssicherheit für Jeden.
  3. Sicherstellung der Daseinsvorsorge
  4. Erhalt und Sicherheit von Arbeitsplätzen der mittelbar oder unmittelbar mit den Energienetzen in Verbindung stehen.

Damit verfolgen wir Bremer Sozialdemokraten konsequent einen Trend den auch schon andere Kommunen unternommen haben. Die Erfolge sind vielfach nachzulesen:

  • Hohe Transparenz bei Energieentstehungspreisen für Verbraucher
  • Günstige Kosten für Verbraucher
  • Verminderung der Marktmacht von wenigen Energieerzeugern
  • Umsetzung der Sicherung von Arbeitsplätzen

Und nicht zuletzt ist die Rekommualisierung meist auch ein finanzieller Erfolg.

Das ist auch bitter notwendig, da die sogenannte schwarz-gelbe Regierung nichts unversucht läßt um den vier großen Energieerzeugern Macht, und langfristige, hohe Profite zu gewährleisten. Natürlich auf Kosten der Bürger, Städte und Gemeinden.

SPD Schwachhausen unterwegs

Mitgieder des Ortsvereis Schwachhausen Süd/ Ost zu Besuch bei einer Manufaktur für Kleinwindanlagen in Emden

Die Geschäftsräume der Firma WIPO Wind Power GmbH sind am denkbar günstigsten Standort für Windenergie: Emden in Ostfriesland. Fast direkt am Kai und damit eigentlich immer im Wind. Hier treffen der Arbeitskreis Energie des SPD Unterbezirk Bremen- Stadt und Behördenvertreter einer Kommune in Niedersachsen zusammen, um sich die neuesten Entwicklungen des kleinen aber wachsenden Unternehmens anzusehen.

Musteranlage der Stadtwerke Emden, Emden

Technisch hat die Firma Wipo zunächst den für Kleinwindenergieanlagen mittleren bis höheren Leistungsbereich 1,5KW Nennleistung in Auge gefasst. Damit lassen sich je nach Standort und Bedingungen theoretisch bis zu 4000KWH Strom erzeugen. Eine deutlich kleinere Anlage mit einer Nennleistung von 400Watt befindet sich in der Erprobungsphase.
Während des Vortrages von Herrn Rosendahl, Leiter für Produktmanagement und Vertrieb, entwickelt sich eine lebhafte Dikussion bezüglich der für Ein- und Mehrfamilienhäuser notwendigen Leistungsgröße. Schlagworte wie Grundlast, Lebensdauer, Wechselrichter, Kapazität von Batterien; Fragen bezüglich der Statik von Zubehörteilen werden gestellt und beantwortet.
Uns wird die Technik der Kleinwindanlagen, die theoretisch denkbar einfach ist, erläutert.

Unterschiedliche Leistungsgrößen im Vergleich

Steuerungstechnik (Messemodell)

Die kniffligen Punkte verstecken sich im Detail:

Wie baut man eine Windenergieanlage die nachgewiesen leise genug, den baurechtkichen Vorschriften entspricht und trotzdem hocheffizient ist.

Die Firma Wipo baut auf den dreistufigen Vertriebsweg. Das bedeutet: Die Produktion von Komponenten ist in China, diese werden in Emden komplettiert und über Fachhändler, die sich im wesentlichen aus Vertretern des Elektrofachhandwerks zusammensetzen, vertrieben.

Die SPD- Fraktion in der Bürgerschaft kümmert sich bereits seit geraumer Zeit darum dass die zuständigen Stellen die bestehenden Förderungsmöglichkeiten für Kleinwindanlagen (Pel 0,05KW bis Pel 5KW) überprüfen und gegebenenfalls ausbauen. Weiterhin gilt es Genehmigungsverfahren zu klären und vor allem: zu Vereinfachen!

Damit soll eine kostengünstige, bürgernahe Möglichkeit entstehen, dezentrale alternative Energie um viele für viele Bürger nutzbar zu machen. Und nicht nur wieder für finanzstarken Investoren!

Stefan Pastoor
Arbeitskreis Energie

Kinderfest

Kinderfest der SPD-Schwachhausen

Sonntag, 15.August 2010 ab 15:00 Uhr veranstalten wir ein Kinderfest auf auf der Emmawiese an der H.-H.-Meier-Allee.

Liebe Kinder, freut euch auf eine Hüpfburg, eine Torwand und andere coole Spiele und Aktionen!

Carsten Sieling, Mitglied des deutschen Bundestages wird ab ca. 16:30 Uhr für Gespräche, Fragen und Anregungen anwesend sein.

Aktuell: Bilder von einem tollen Fest

Socialgardening 2010

Zwischenbericht: Begrünung öffentlicher Flächen im Stadtteil läuft

Das urbane Gärtnern ist nicht die Sache eines technikverliebten Ingenieurs. In meinem Fall steht es fest. Denke ich an Pflanzen, denke ich an Wasser und Energieinhalt, ich denke an Trocknung, Energierecycling, CO2 und an Enthalpien. Verschönerung des öffentlichen Raumes hat für mich bisher die Fragen nach Lärmimission, Wegfall von hässlichen, energiefressenden Ampeln und Schaffung von kostengünstigem Fahrradwegen bedeutet. Warum habe ich mir die Bewirtschaftung der Area 1 des Projektes Socialgardening im Jahre 2010 zur Aufgabe gemacht? Kann Mensch im mittleren Alter noch Naturfreund und Pflanzenkenner werden?

Im Februar stand es dann fest, das Attribut „social“ sollte mit Leben erfüllt und eine preiswerte Möglichkeit darstellen, mit Menschen im öffentlichen Raum zu sprechen -und sei es über Pflanzen. Als preiswerteste Möglichkeit von Bepflanzung hat der Laie den Supermarkt und den Lieblingsbaumarkt mit den Ständern von Tüten mit Samen irgendwelcher Blumen auerkoren. Gekauft habe ich, meist mit meiner Tochter zusammen, vornehmlich Produkte der Preiskategorie 1 (ca. 19ct/ Tüte) vornehmlich diejenigen Sorten mit möglichst vielen Samen pro Tüte (gut :700stck/ Beutel).

Merkwürdige Blicke von Passanten, fachlich wahrscheinlich richtige Bemerkungen meiner Frau und viel Spaß mit Kindern (eigenen und Nachbarskindern) ergaben sich nach und während der Aussaat direkt nach der Permafrostperiode (Winter2010). Zum ersten Male in meinem Leben stellte ich im Folgenden fest, dass die Natur neben Wärme auch eine gefühlt unendliche Zeit zum Anwachsen benötigt.

Anfang Mai: Die ersten Blumenblüten trösten über die viele Gesamtarbeit (etwa 1 Stunde) hinweg. Meine Kinder bringen sie auf dem Nachhauseweg von der Schule mit… Leider haben auch die Mitarbeiter von Stadtgrün nicht die gleiche Sensibilität für etwa 6 verbliebene Blüten wie ich und scheren und schneiden wie jedes Jahr im Frühjahr Bäume und Pflanzen. Gründlich.

Ich komme von der Arbeit nach Hause, vorbei an Area 1 und fühle Wut über den Anblick der Natur nach einem starken, vielleicht ja sogar notwendigen Eingriff. Gedanken über Braunkohletagebaustätten begleiten mich bei den Diskussionen mit meiner Tochter und meinem Nachbarn über die weitere Verfahrensweise. Fazit: nachsähen. Weitere 3500 Blumensamen der „Preisgruppe 1“ fallen auf die geschundene Erde der Area1. Einige Wochen später sieht alles viel, viel besser aus:

Viele bunte Blumen lassen mein in Natursachen ungeübtes Herz schneller schlagen. Ein „heimlicher“ Besuch bei anderen Freunden der Bepflanzung öffentlicher Flächen in der Elsasser Strasse und Umgebung legt offen dass die Entwicklung von Area 1 noch ganz viel Potential hat:

Die anderen Flächen sind mit edleren, viel höheren Pflanzen, die auch noch viel, viel mehr Blüten haben, besetzt. Ich bin neidisch. Weitere Samen der Preisgruppe 1 sind in Super- und Baumärkten nicht mehr zu kriegen. Ich kaufe 9 Tüten Kerbel für 15 Cent/ Stück (=450 Pflanzen). Ein Freund klärt mich auf das Kerbel nicht blüht. Egal.

Ich beobachte mehrmals wie Hundebesitzer ihre vierbeinigen Freunde von der Area 1 wegzerren – bevor diese fertig sind! Cool. Ich sehe ferner mehrmals wie Menschen nach dem Beet sehen und sogar Fotos von einzelnen Blüten machen. Ich ernte allerdings nur fragende Gesichter von Mitmenschen als ich während der Trockenzeit im Juni und Juli jeden Abend mehrere Gießkannen von der Wassertonne im Garten bis vor das Haus zu den Blüten schleppe.

Im Großen und auch im Ganzen ist die Angelegenheit ein Erfolg. Wenn sich der Kerbel endgültig gegen die Blumen durchgesetzt hat; ich vermute dass das passiert, veranstalte ich eine Party. Vor oder auf Area 1!

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