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Gestaltungsausschuss für Schwachhausen

Gestaltungsausschuss für Schwachhausen

Die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen regt eine Diskussion über die Einsetzung eines Gestaltungsausschussses an.

Ein zu bestimmender, öffentlich tagender Gestaltungsausschuss könnte insbesondere Vorhaben von städtebaulicher Bedeutung in ihrer Auswirkung auf das Stadtbild begutachten und diskutieren. Hintergrund sind ständig gleiche Merkmale (weiß, Staffelgeschoss, Säulenportal) von Neubauten im Stadtteil.

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Neuer Name für die Stichstraße von der Kurfürstenallee in das „Freiligrath Quartier“

Pressemitteilung der Beiratsfraktion Schwachhausen

Der Beirat Schwachhausen spricht sich für einen neuen Namen für diese neue Quartier aus: Die Nummerierung der Häuser würde dann doch sehr schwierig und umständlich werden.

In diesem Zusammenhang wurde das Amt für Strasse und Verkehr gebeten eine Liste mit bereits vorhandenen Namensvorschlägen vorzulegen. Für jede neue Straßenbenennung sind seit August 2008 Frauennamen bevorzugt zu berücksichtigen.

Die SPD Schwachhausen hat bereits diese Vorschläge für die mögliche Benennung der Strasse nach Personen erarbeitet:

Martha Friedländer
(1896 bis 1978) Frau Friedländer hat sich Zeit ihres Lebens für Kinder und Bildung eingesetzt. In Bremen war sie Leiterin der schwerhörigen- und Sprachheilschule.
Harry Frommermann
(1906 bis 1975) Herr Frommermann war Gründungsmitglied und Arrangeur der „Comedian Harmonists“.
Imanuel Geiss
(1931 bis 2012) Prof. Dr. Geiß war Mitglied des Gründungssenates für die Universität Bremen und veröffentlichte unter anderem auch zahlreiche Arbeiten zur Deutschen, Europäischen und Weltgeschichte.

Wikipedia Artikel: Imanuel Geiss

Bremen, 16.08.2012

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Kirchbachstraße 144
28211 Bremen
Telefon: 0421-7948855, 0171-7794783
Telefax: 0421-7948856
pastoor@spd-schwachhausen.de
www.spd-schwachhausen.de

Regionalausschuss will Diskussion über Geschwindigkeitsreduzierung für Güterzüge in der Stadt

Pressemitteilung der Beiratsfraktion Schwachhausen

Welche Auswirkungen hätte das für Wirtschaft und Bürger? Um diese Frage öffentlich zu diskutieren werden Vertreter der Wirtschaftsressorts und der Bahn eingeladen. Das hat der Arbeitskreis des Regionalausschuss Bahnlärm der Beiräte in Bremen am Montag beschlossen.

Die Veranstaltung bietet eine weitere Möglichkeit sich über die Thematik Bahnlärm zu informieren. Mit der Ertüchtigung der Bahngleise des Knotenpunktes Bremen im Zusammenhang mit der Hinterlandanbindung der Häfen in Wilhelmshaven und Bremerhaven werden die Länge der Güterzüge und die Frequenz deutlich erhöht werden. Es werden technische und organisatorische Maßnahmen notwendig sein um den Anforderungen der Bevölkerung nach „nicht noch mehr Bahnlärm“ gerecht zu werden.

Der ungehinderte Transport der Güter zu und von den Häfen muss natürlich gewährleistet sein, so die fast einhellige Meinung aus dem Gremium. Geschwindigkeitsbegrenzungen für Güterzüge sind sogar für die Bahn kein Tabuthema mehr. So arbeitet die Bahn mit entsprechenden Ministerien z. B. für das Rheintal an einem „ganzheitlichen Konzept“, bei dem auch Geschwindigkeitsreduzierungen nicht ausgeschlossen sind. Peter Zerfowski, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD: „Es gibt keine prinzipiellen Interessenskonflikte zwischen der Bevölkerung und der Wirtschaft. Alle Beteiligten sind an einem starken Wirtschaftsstandort Bremen interessiert“

Bremen, 08.08.2012

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Kirchbachstrasße 144
28211 Bremen

Arbeitskreis „Energie“

Treffen für alle Interessierten

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit möchten wir Sie/ Euch herzlich zum Treffen des Arbeitskreises Energie einladen.

Wir treffen uns am:

Freitag, 24. Februar um 18:00 Uhr in der „Kneipe“, An der Gete 149, 28211 Bremen.

Es werden wieder interessante Bereiche der Energiepolitik auf kommunaler Ebene thematisiert.

Ausserdem geht um die Themen- und Zeitplanungen für das Jahr 2012.

Mit besten Grüßen,

Stefan Pastoor

pastoor@spd-schwachhausen.de
Arbeitskreis Energie des Unterbezirks Bremen- Stadt

Zwischen Bahnlärm und Weservertiefung

Forderung für eine vernünftige Integration der Wasserwege in die Hinterlandanbidung

Infrastruktur und Verkehr sind ein wesentliche Bausteine für wirtschaftlichen Erfolg. Beinahe jede Diskussion über Wirtschaft beeinhaltet die Schlagworte Verkehr und Verkehrsbelastung in der gleichen Weise wie z.B. die Themen Schule und Bildung untrennbar miteinander verbunden sind.

Während aber Bildung als länderspezifische Angelegenheit betrachtet und behandelt wird, sind verkehrstechnische Aufgaben, ausgenommen kommunale Strassen, immer auch eine Angelegenheit des Bundes. Ein Mitspracherecht der Kommunen in diesen Angelegenheiten findet, wenn überhaupt, lediglich auf dem Papier statt. So ist die „Hinterlandanbindung“ der Häfen Bremerhaven und Wilhelmshaven eine bundespolitische Angelegenheit.

Bahnlärm als regionale Angelegenheit in Oldenburg und Bremen

Wenn über die notwendige verkehrstechnische Anbindung der Häfen gesprochen wird, dann meistens mit den Aspekten Autobahn und Lastwagenverkehr und in zweiter Linie Bahnverkehr. Autobahnanbindungen sind dabei der positive Faktor ohne grösseres Störmoment auf die Menschen, da sie meist vor bereits fünf Jahrzehnten fernab größerer urbaner Besiedlung geplant wurden. Bahnlinien hingegen sind bereits seit ca. einhundert Jahren in ihren wesentlichen Strecken präsent. Städte und Gemeinden haben sich um sie herum entwickelt. Die bis vor wenigen Jahren geringen und zudem langsamen und damit relativ lärmarmen Zugverkehre konnten von den Anrainern der Bahnlinien hingenommen werden. So geschehen in den Regionen Bremen und Oldenburg aber auch direkt am Rhein. Bahnlärm war bis dahin ein regionals Problem, das mit einigen Lärmschutzwänden und guten Verhandlungen mit der Bahn als „Goodwill-Lösung“ angesehen und gelöst wurde.

Ursache der vermehrten Verkehre

Die Ursache der stark vermehrten Verkehre ist in der weltweiten Verflechtung der Bereiche Wirtschaft, Politik, Kultur, Umwelt, Kommunikation (Globalisierung) zu finden. Es ist kaum anzunehmen das sich dieser Trend umkehrt; daher wird nicht damit zu rechnen sein das sich der Bahnlärm in den traditionsreichen Ballungsräumen und entlang der alten Bahnlinien zurückentwickelt.

Derzeitige Lösungsansätze

Derzeit stellt es sich bei objektiver Betrachtung so dar das der ansteigende Bahnlärm als Argument benutzt wird um Autobahnen zu ertüchtigen und noch größere Lastwagen (Gigaliner) einzuführen. Tatsache ist, dass ein schnellerer Transport auf der Strasse durch grössere LKW auch mittelfristig nicht darstellbar ist. Nicht umsonst werden die großen Autobahnen auch in der Industrie bereits als größte Lagerfläche Deutschlands angesehen. Tatsache ist auch das eine viel höhere Belastung der traditionellen Eisenbahntrassenführungen mit der derzeitigen Gesetzes und Normenlage am Widerstand der Bevölkerung scheitern wird. Im Rheintal, in Bremen und Oldenburg sowie in der Region Wilhelmshaven haben sich bereits breite Bürgerinitiativen zusammengeschlossen.

Situation derzeitiger Wasserwege

Eine weitere Möglichkeit Dinge zu transportieren ist bereits vor einigen Jahren am Widerstand der Lobbyisten gescheitert: Der Transport auf Kanälen und Flüssen. Dankbar gibt man sich der Argumentation der Umweltorganisationen hin, eine Vermehrung der Transporte auf dem Wasserweg bedeute das Aus für lebendige Flüsse und daran hängende ökologische Systeme . Die Argumentation wird „gestützt“ durch negative Beispiele wie dem Schicksal des inzwischen toten Stromes Ems (Ostfriesland). Das Argument das jeden überzeugt: Will ich viel preiswert auf dem Wasser transportieren muss ich die Flüsse begradigen und vertiefen (was auch nicht wirklich preiswert ist) leuchtet jedem ein. Den Ausbau der Mittelweser möchte wahrscheinlich nicht einmal der konservativste Politiker tatsächlich.

Lösungsansatz

Ein umweltschonender und wahrscheinlich energetisch günstiger Ansatz zur Teillösung der logistischen Herausforderungen ist der Transport möglichst vieler Güter auf den Wasserstrassen. Die Lärmproblematik fällt kaum ins Gewicht und die Transportwege sind vorhanden. Auch die Umweltzerstörung durch Begradigung und Vertiefung kann man umgehen, wenn man bereit ist die schwimmenden Einheiten z.B. von Containern oder anderen normierten Transportbehältern dem Wasserweg anzupassen. Ein Binnenschiff mit 2000 Tragfähigkeit das heute etwa 100 LKW ersetzen kann und dabei etwa 25% des Energieverbrauches aufweist müsste anders konstruiert werden. Vielleicht muss das Binnenschiff der Zukunft nur noch halb so gross sein und dafür in einem manlosen Schubverband auf den bereits vorhandenn Wasserwegen fahren um noch die Hälfte des Energieverbrauches von derzeitigen LKW- Transporten aufzuweisen.

Es darf nicht sein das die verantwortlichen Bundesbehörden wichtige Verbindungen nicht aufrechterhalten und abschnittsweise den Rückbau von Wasserstrassen ins Kalkül ziehen. Das Gegenteil muss getan werden: Eine vernünftige Integration der Wasserwege in die Hinterlandanbidung unserer Zeit. Hierbei sind die Transportmittel den aktuellen Anforderungen des Umweltschutzes anzupassen und nicht, wie bisher, die Natur den Transportmitteln. Es muss in Zukunft möglich sein einen Container problemlos von Rotterdam nach Italien oder Polen zutranspoertieren. Auch umweltschonend auf dem Wasser!

Stefan Pastoor
pastoor@spd-schwachhausen.de

Antrag: Verkehrssicherung Wachmannstraße/Carl Schurz Straße

Antrag Nummer 2012/02

Der Beirat möge beschließen:
Aufgrund des Schreibens „Rechtliche Würdigung einer Signalisierung des Fußgängerüberweges im Bereich Wachmannstrasse/ Carl- Schurz- Str. „ des Amtes für Strassen und Verkehr (ASV) vom 30.12.2011 fordert der Beirat Schwachhausen das ASV auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen um die vom Beirat geforderte Ampel (gem Protokoll Nr 2 _2011-2015_ der öffentlichen Sitzung des Beirates Schwachhausen am 25. August 2011) zur Schulwegsicherung zu realisieren, unter Beibehaltung der Fahrradstrasse.

Stefan Pastoor
für die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen

Januar 2012

Kursiv: in der Sitzung angefügt.
Beschluss: Einstimmig

Sitzung Beirat Schwachhausen

Die nächste öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 26. Januar 2012, 19:30 Uhr in der in der Oberschule Am Barkhof, Parkallee 39 statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Überweg Wachmannstraße / Carl-Schurz-Straße; hier: Verbesserung der Sicherheit
  3. Modellprojekt „Temporäre Spielstraßen“; hier: Erfahrungsauswertung und Konsequenzen
  4. Vorschläge der Polizei für den Einbruchschutz
  5. Verschiedenes

Eingeladen wurden:
Zu TOP 2: Frau Osterloh, Amt für Straßen und Verkehr;
zu TOP 3: Frau Duffner-Hüls und Frau Morgenroth, Sozialzentrum Vahr/Schwachhausen/Horn-Lehe.


Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass abweichend vom sonst üblichen Ort die Sitzung in der Aula der Oberschule
Am Barkhof stattfindet

Müllgebühren transparent neu gestalten

Antrag Nummer 2012/01

Fachausschuss Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie: Müllgebührenentwicklung und Müllzusammensetzung bzw. Verwertung

Das Ortsamt Schwachhausen/ Vahr lädt eine/n Sachverständige/n des Ressorts in den Fachausschuss einzuladen um die Themen

  • Entwicklung der Zusammensetzung des Mülls und der Müllmengen in Schwachhausen
  • Spezielle Probleme im Gebiet Schwachhausen
  • geplante Maßnahmen des Ressorts

darzustellen.

die anstehende Debatte um Kostenerhöhungen der Müllbeseitigungen in Bremen wird auch in unserem Beiratsgebiet thematisiert. Es besteht ein hoher Informationsbedarf.

Stefan Pastoor
für die SPD-Fraktion im Beirat Schwachhausen

Hinterlandanbindung der Häfen

Pressemitteilung der SPD-Beiratsfraktiont

Auf Antrag der SPD- Beiratsfraktion Schwachhausen nimmt MdB Torsten Staffeldt (FDP) an einer gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse „Verkehr“ und „Bau- Umwelt und Energie“ des Beirats Bremen Schwachhausen am 12. Januar 2012 teil, um Fragen zur Hinterlandanbindung der Häfen zu beantworten. Stefan Pastoor, Sprecher der SPD-Beiratsfraktion: „Wir freuen uns über die Teilnahme eines Mitglieds des Verkehrsausschusses des Bundestages. Herr Staffeldt kann sicherlich erklären, was zur Bahnlärmminderung im verkehrstechnischen sowie normativen Bereich für Bremen bis jetzt getan wurde. Zusätzlich hoffen wir, dass Herr Staffeldt unsere Anregungen mit in die Hauptstadt nimmt.“
Torsten Staffeldt ist Mitglied des Deutschen Bundestages und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages.

Text:
Stefan Pastoor
SPD-Beiratsfraktion Schwachhausen

Beschluss: Förderung der Elektromobilität

Förderung der Elektromobilitat in Bremen

Der Unterbezirksparteitag Bremen-Stadt hat am 21.11.2011 beschlossen

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und der Bremer Senat werden gebeten, folgende Maßnahmen zur verbesserten Nutzung von Elektromobilität in Bremen zu prüfen und gegebenenfalls zu realisieren:

  1. Antrage auf Genehmigungen und Sondernutzungserlaubnis fur private elektrische Ladestationen sollen in vereinfachter Form zu ermöglicht werden.
  2. Die senatorischen Dienststellen und Eigenbetriebe der Stadtgemeinde Bremen sind sukzessive mit E-Fahrzeugen auszustatten.
  3. Zur Absicherung und Forderung des Entwicklungspotentials fur Elektromobilitat in Bremen ist ein Modellprojekt zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen.

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