Archiv des Autors: Ortsverein

Antrag: Umbenennung des Fachausschusses Bau- Stadtentwicklung und Umwelt

Antrag Nummer 2011/01

Der Beirat Schwachhausen möge beschliessen

Der Fachausschuss Bau- Stadtentwicklung und Umwelt wird in Bau- Stadtentwicklung, Umwelt und Energie umbenannt.

Begründung

Am 08.07. 2011 hat der Bundesrat mit einer breiten Mehrheit die Änderung des Atomgesetzes und damit zusammenhängend weiterer 6 Gesetze beschlossen.

Für den kommunalen Bereich werden energiepolitische Belange einen erheblich höheren Stellenwert bekommen. Als Beispiele seien hier aufgeführt:

  • das Erneuerbare- Energien- Gesetz (-Strom und –Wärme)
  • das Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  • sowie das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden.

Die Umbenennung des Fachausschusses wird verdeutlichen, dass sich der Beirat Schwachhausen aktiv dieser aktuellen Thematik annimmt.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

September 2011

Bahnprojekt Oldenburger Kurve: Stellungnahme Beirat

Forderungen an die Deutsche Bahn entsprechen nun den Anforderungen der Bürger

Am 10.08.2011 beschlossen die Fachausschüsse „Bau, Stadtentwicklung und Umwelt“ und „Verkehr“ des Beirates Schwachhausen eine Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Seehafenhinterlandverkehr, Ertüchtigung des Knotens Bremen, Planungsabschnitt Oldenburger Kurve eine Stellungnahme.

Die in Grundzügen bereits vorhandene Stellungnahme wurde noch einmal durch aktuelle Erkenntnisse und weitergehende Forderungen der Betroffenen ergänzt.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Baumfällungen in der Riensberger Straße

Hohle Bäume sind eine Gefahr – Ersatzpflanzungen geplant

Rest einer Eiche in der Riensberger Strasse

Zwei Eichen mussten in der Riensberger Strasse gefällt werden. Einer der beiden hatte einen Stammumfang von über 6 Metern. Messungen hatten ergeben dass die Bäume nicht nur hohl waren, sondern die Restwandstärke zu gering war um eine Gefahr für die Öffentlichkeit auszuschliessen.

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Terminankündigung: Öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen

Die nächste öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 25. August 2011, 19:30 Uhr in der Aula der Schule Freiligrathstraße, Freiligrathstraße 11 statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Sicherheitsaudit Wachmannstraße als Fahrradstraße (zwischen Schubertstraße und
    Schwachhauser Ring) und Querung an der Carl-Schurz-Straße
  3. Erfahrungen nach Umbaumaßnahmen Am Stern
  4. Einsetzungsbeschluss für einen nichtständigen Ausschuss gem. § 23 Absatz 3 des
    Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: „Entwicklung des Standortes Thomas-Mann-
    Straße 6-8“ und Wahl der Ausschussmitglieder
  5. Verschiedenes

Eingeladen wurden:
Zu TOP 2 und 3 Frau Hegner vom Amt für Straßen und Verkehr; zu TOP 4 Frau Engelbertz,
Immobilien Bremen.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de

SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Fachausschusssitzung Bau, Stadtentwicklung und Umwelt 4. August 2011

Beirat Schwachhausen wird Stellungnahme zum Planfesstellungsverfahren „Oldenburger Kurve“ abgeben

Auf der öffentlichen Fachausschusssitzung Bau, Stadtentwicklung und Umwelt des Beirates Bremen-Schwachhausen wurden der Sprecher und sein Stellvertreter gewählt. Im gemeinsamen Teil mit dem Ausschuss Verkehr wurde mit großer Mehrheit beschlossen, eine Stellungnahme zum Planfesstellungsverfahren „Oldenburger Kurve“ abzugeben. Dieser Beschluss ist Teil der 10 Schwerpunktthemen, die wir vor der Wahl festgelgt haben. Ein Erfolg.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen

SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Energiewende: Die nächsten Aufgaben

Wie kam es dazu und wie geht es weiter?

Am 14. Juni 2000 wurde durch die sozialdemokratische Regierung mit den Grünen ein Vertrag im Einvernehmen mit den Energieversorgungsunternehmen geschlossen, der vorsah, dass ab 2023 kein Atomstrom mehr in Deutschland erzeugt werden soll.

Durch die derzeitige schwarz/ gelbe Regierung wurde dieser Beschluss rückgängig gemacht.

Nachdem sie allerdings einsehen musste, das nach den verheerenden Atomunfällen in Japan, die Bevölkerung nicht länger bereit ist mit den Gefahren der Atomenergie zu leben, änderte sie „spontan“ ihre Meinung.

Am 08.07. 2011 hat der Bundesrat mit einer breiten Mehrheit die Änderung des Atomgesetzes und damit zusammenhängend weiterer 6 Gesetze beschlossen. Die wesentliche Nachricht ist, dass Ende 2022 keine Atomkraftwerke in Deutschland Strom produzieren.
Die von der Merkelregierung beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wird damit von ihr selbst wieder rückgängig gemacht.
Für den Endverbraucher bedeutet diese Gesetzesänderung:

  • Die finanzielle Ausstattung des „CO2- Sanierungsprogramms“ wird von 1 Mrd. € auf 5 Mrd. € erhöht. (2,2 Mrd. € jährliche Verfügbarkeit)
  • Energetische Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden werden gefördert. Durch die Förderung durch die Bundesländer nehmen diese weniger Steuern ein. Diese werden durch den Bundeshaushalt ausgeglichen. Diese Änderungen haben Auswirkungen auf das Mietrecht und das Bürgerliche Gesetzbuch. Dementsprechend sind diese Gesetze anzupassen.
  • Es soll ein „nationales Forum Energiewende“ gebildet werden. Dazu soll ein Beauftragter des Bundesparlamentes bestimmt werden.

Die Bundesregierung wird per Beschluss beauftragt, Gesetze und Verordnungen, die mit dem Atomausstieg zu tun haben, entsprechend zu ändern.
Gesetze die geändert werden und die in Zukunft für Verbraucher extrem wichtige Grundlagen darstellen sind:

  • Erneuerbare- Energien- Gesetz (-Strom und –Wärme)
  • Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  • Gesetz zur Regelung von Ausgleichszahlungen für Betreiber von Stromnetzen, die durch / über die Fernleitungsnetze (Elektrizität) führen
  • Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden

Jetzt gilt es einer Regierung, die nicht in der Lage ist Aufgaben zeitgerecht auch nur im Ansatz zu lösen, auf die Finger zu schauen um die aufgeführten Gesetze zu novellieren. Eine geordnete Klimawende ist abhängig von Rechtsicherheit für Investoren, Energieversorger, Netzbetreiber, Industrie und im besonderen auch für die Geräteindustrie und Verbraucher.

Unterbezirk Bremen-Stadt
Arbeitskreis Energie
Stefan Pastoor

Eröffnung der Sommer-Holz-Werkstatt (1)

Spielende Kinder im strahlenden Sonnenschein: Ferienzeit in Schwachhausen

Unmittelbar nach der Eröffnung der Holzwerkstatt auf der Emmawiese wurde ausgiebig und mit Kinderlärm am Holz gearbeitet. Eine schöne Veranstaltung für Kinder und Eltern und andere Zuseher die bis zum Ende des Monats nachmittags stattfindet. Finanziell unterstützt von Stadtgrün, „Wohnen im Alter“, AfsD, Sentor für Kultur sowie Geschäftsleuten in Schwachhausen; initiert vom Beirat Schwachhausen. Das Abschlussfest der „Sommerholzwerkstatt“ findet am 30. Juli ab 12:00 Uhr auf dem Schwachhauser Emmaplatz (H.-H. Meier- Allee/Ecke Wätjenstrasse) statt.

Eröffnung der Sommer-Holz-Werkstatt

Spielende Kinder im strahlenden Sonnenschein: Ferienzeit in Schwachhausen

Unmittelbar nach der Eröffnung der Holzwerkstatt auf der Emmawiese wurde ausgiebig und mit Kinderlärm am Holz gearbeitet. Eine schöne Veranstaltung für Kinder und Eltern und andere Zuseher die bis zum Ende des Monats nachmittags stattfindet. Finanziell unterstützt von Stadtgrün, „Wohnen im Alter“, AfsD, Sentor für Kultur sowie Geschäftsleuten in Schwachhausen; initiert vom Beirat Schwachhausen. Das Abschlussfest der „Sommerholzwerkstatt“ findet am 30. Juli ab 12:00 Uhr auf dem Schwachhauser Emmaplatz (H.-H. Meier- Allee/Ecke Wätjenstrasse) statt.

Ortsverein Schwachhausen feiert 1. Mai 2011

Kundgebung auf dem Domshof gut besucht

Abgeordneter MdBB Rainer Hamann im Gespräch

Abgeordneter MdBB Rainer Hamann im Gespräch

Mindestlohn und Wert der Arbeit sowie der wichtige Arbeitnehmerdatenschutz sind für den medienpolitischen Sprecher der SPD- Bürgerschaftsfraktion Rainer Hamann Schwerpunkte am Tag der Arbeit. „Die Bespitzelung von Beschäftigten durch Arbeitegber muss konsequent bekämpft werden. Die Bundesregierung ist hier untätig.“

Seit September 2010 gibt es umfangreiche Änderungsanträge zum Bundesdatenschutzgesetz durch den Bundesrat. Diese sind mit Unterstützung aller Bundesländer entstanden. Im Bundestag hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition leider entsprechende Initiativen abgeblockt.

„Wir werden uns weiterhein für den Beschäftigtendatenschutz einsetzen“, so Rainer Hamann, „auch das Thema Vorratsdatenspeicherung ist aktuell. Gerade jetzt forder die CDU auf Bundesebene eine deutliche Verschärfung der sogenannten Sicherheitsgesetze. Zu hoffen, dass Bundesministerin für Justiz hier standhaft bleibt.“

Stefan Schröder, Rainer Hamann

Stefan Schröder, Rainer Hamann

Blick zur Tribüne auf dem Marktplatz

Blick zur Tribüne

Wir wünschen allen Mitbürgern einen sonnigen 1. Mai 2011

Stefan Pastoor

Neues Nest für den “Kakadu” gesucht

Elternverein in Raumnöten

Weil Kita Bremen Eigenbedarf für die Kakadu-Räumlichkeiten angemeldet hat, sucht der Verein eine neue Bleibe für seine Gruppen. Die Situation sein zwar nicht ganz so dramatisch, wie es vor einiger Zeit zu lesen war – man müsse nicht schon in diesem August „raus“, berichtete Einrichtungsleiterin Karen Weiß jetzt bei einem Besuch der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Iris Spieß und Rainer Hamann. Gleichwohl bestehe große Planungsunsicherheit. Interessierte Eltern wissen nicht, wo genau der Kakadu zukünftig zu finden sein wird.

Rainer Hamann: „Bei uns im Stadtteil gibt es im Moment mehrere Kindertageseinrichtungen, die sich räumlich verändern müssen – so zum Beispiel auch die „Singdrossel“-Kita. Was wir jetzt brauchen, sind keine Insellösungen für einzelne Kitas, sondern eine Planung, die den gesamten Stadtteil im Auge hat.“

Schließlich ist es ganz schön aufwendig, eine geeignete Immobilie für die Kinderbetreuung zu finden. Das Hausmeister-Gebäude der benachbarten Fritz-Gansberg-Schule, das wegen seiner Lage für den Verein attraktiv ist, sei leider so marode, dass es nicht in Frage kommt, sagte Einrichtungsleiterin Weiß.

Ein nicht genutzter Anbau dieser Schule sei jedoch gut geeignet für eine Kita-Nutzung, berichtete sie. So könnte der Elternverein auch in der Nähe der staatlichen Kita bleiben, wo er zur Zeit noch beheimatet ist – und mit der man sehr gut zusammenarbeite.

Das Foto zeigt Einrichtungsleiterin Karen Weiß sowie Rainer Hamann und Iris Spieß (beide SPD).

Das Foto zeigt Einrichtungsleiterin Karen Weiß sowie Rainer Hamann und Iris Spieß (beide SPD).

„Es ist gut und wichtig, dass der Elternverein wachsen möchte. Dabei sollten wir ihn auf jeden Fall unterstützen“, so SPD-Politikerin Iris Spieß – allein auf die acht vorhandenen Kakadu-Krippenplätze hatten sich der Einrichtung zufolge 180 Familien beworben. Dies zeige, wie wichtig der von der SPD vorangetriebene zügige Ausbau der Kindertagesbetreuung ist.