Archiv des Autors: Ortsverein

Fachausschusssitzung Bau, Stadtentwicklung und Umwelt 4. August 2011

Beirat Schwachhausen wird Stellungnahme zum Planfesstellungsverfahren „Oldenburger Kurve“ abgeben

Auf der öffentlichen Fachausschusssitzung Bau, Stadtentwicklung und Umwelt des Beirates Bremen-Schwachhausen wurden der Sprecher und sein Stellvertreter gewählt. Im gemeinsamen Teil mit dem Ausschuss Verkehr wurde mit großer Mehrheit beschlossen, eine Stellungnahme zum Planfesstellungsverfahren „Oldenburger Kurve“ abzugeben. Dieser Beschluss ist Teil der 10 Schwerpunktthemen, die wir vor der Wahl festgelgt haben. Ein Erfolg.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen

SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Energiewende: Die nächsten Aufgaben

Wie kam es dazu und wie geht es weiter?

Am 14. Juni 2000 wurde durch die sozialdemokratische Regierung mit den Grünen ein Vertrag im Einvernehmen mit den Energieversorgungsunternehmen geschlossen, der vorsah, dass ab 2023 kein Atomstrom mehr in Deutschland erzeugt werden soll.

Durch die derzeitige schwarz/ gelbe Regierung wurde dieser Beschluss rückgängig gemacht.

Nachdem sie allerdings einsehen musste, das nach den verheerenden Atomunfällen in Japan, die Bevölkerung nicht länger bereit ist mit den Gefahren der Atomenergie zu leben, änderte sie „spontan“ ihre Meinung.

Am 08.07. 2011 hat der Bundesrat mit einer breiten Mehrheit die Änderung des Atomgesetzes und damit zusammenhängend weiterer 6 Gesetze beschlossen. Die wesentliche Nachricht ist, dass Ende 2022 keine Atomkraftwerke in Deutschland Strom produzieren.
Die von der Merkelregierung beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wird damit von ihr selbst wieder rückgängig gemacht.
Für den Endverbraucher bedeutet diese Gesetzesänderung:

  • Die finanzielle Ausstattung des „CO2- Sanierungsprogramms“ wird von 1 Mrd. € auf 5 Mrd. € erhöht. (2,2 Mrd. € jährliche Verfügbarkeit)
  • Energetische Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden werden gefördert. Durch die Förderung durch die Bundesländer nehmen diese weniger Steuern ein. Diese werden durch den Bundeshaushalt ausgeglichen. Diese Änderungen haben Auswirkungen auf das Mietrecht und das Bürgerliche Gesetzbuch. Dementsprechend sind diese Gesetze anzupassen.
  • Es soll ein „nationales Forum Energiewende“ gebildet werden. Dazu soll ein Beauftragter des Bundesparlamentes bestimmt werden.

Die Bundesregierung wird per Beschluss beauftragt, Gesetze und Verordnungen, die mit dem Atomausstieg zu tun haben, entsprechend zu ändern.
Gesetze die geändert werden und die in Zukunft für Verbraucher extrem wichtige Grundlagen darstellen sind:

  • Erneuerbare- Energien- Gesetz (-Strom und –Wärme)
  • Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  • Gesetz zur Regelung von Ausgleichszahlungen für Betreiber von Stromnetzen, die durch / über die Fernleitungsnetze (Elektrizität) führen
  • Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden

Jetzt gilt es einer Regierung, die nicht in der Lage ist Aufgaben zeitgerecht auch nur im Ansatz zu lösen, auf die Finger zu schauen um die aufgeführten Gesetze zu novellieren. Eine geordnete Klimawende ist abhängig von Rechtsicherheit für Investoren, Energieversorger, Netzbetreiber, Industrie und im besonderen auch für die Geräteindustrie und Verbraucher.

Unterbezirk Bremen-Stadt
Arbeitskreis Energie
Stefan Pastoor

Eröffnung der Sommer-Holz-Werkstatt (1)

Spielende Kinder im strahlenden Sonnenschein: Ferienzeit in Schwachhausen

Unmittelbar nach der Eröffnung der Holzwerkstatt auf der Emmawiese wurde ausgiebig und mit Kinderlärm am Holz gearbeitet. Eine schöne Veranstaltung für Kinder und Eltern und andere Zuseher die bis zum Ende des Monats nachmittags stattfindet. Finanziell unterstützt von Stadtgrün, „Wohnen im Alter“, AfsD, Sentor für Kultur sowie Geschäftsleuten in Schwachhausen; initiert vom Beirat Schwachhausen. Das Abschlussfest der „Sommerholzwerkstatt“ findet am 30. Juli ab 12:00 Uhr auf dem Schwachhauser Emmaplatz (H.-H. Meier- Allee/Ecke Wätjenstrasse) statt.

Eröffnung der Sommer-Holz-Werkstatt

Spielende Kinder im strahlenden Sonnenschein: Ferienzeit in Schwachhausen

Unmittelbar nach der Eröffnung der Holzwerkstatt auf der Emmawiese wurde ausgiebig und mit Kinderlärm am Holz gearbeitet. Eine schöne Veranstaltung für Kinder und Eltern und andere Zuseher die bis zum Ende des Monats nachmittags stattfindet. Finanziell unterstützt von Stadtgrün, „Wohnen im Alter“, AfsD, Sentor für Kultur sowie Geschäftsleuten in Schwachhausen; initiert vom Beirat Schwachhausen. Das Abschlussfest der „Sommerholzwerkstatt“ findet am 30. Juli ab 12:00 Uhr auf dem Schwachhauser Emmaplatz (H.-H. Meier- Allee/Ecke Wätjenstrasse) statt.

Ortsverein Schwachhausen feiert 1. Mai 2011

Kundgebung auf dem Domshof gut besucht

Abgeordneter MdBB Rainer Hamann im Gespräch

Abgeordneter MdBB Rainer Hamann im Gespräch

Mindestlohn und Wert der Arbeit sowie der wichtige Arbeitnehmerdatenschutz sind für den medienpolitischen Sprecher der SPD- Bürgerschaftsfraktion Rainer Hamann Schwerpunkte am Tag der Arbeit. „Die Bespitzelung von Beschäftigten durch Arbeitegber muss konsequent bekämpft werden. Die Bundesregierung ist hier untätig.“

Seit September 2010 gibt es umfangreiche Änderungsanträge zum Bundesdatenschutzgesetz durch den Bundesrat. Diese sind mit Unterstützung aller Bundesländer entstanden. Im Bundestag hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition leider entsprechende Initiativen abgeblockt.

„Wir werden uns weiterhein für den Beschäftigtendatenschutz einsetzen“, so Rainer Hamann, „auch das Thema Vorratsdatenspeicherung ist aktuell. Gerade jetzt forder die CDU auf Bundesebene eine deutliche Verschärfung der sogenannten Sicherheitsgesetze. Zu hoffen, dass Bundesministerin für Justiz hier standhaft bleibt.“

Stefan Schröder, Rainer Hamann

Stefan Schröder, Rainer Hamann

Blick zur Tribüne auf dem Marktplatz

Blick zur Tribüne

Wir wünschen allen Mitbürgern einen sonnigen 1. Mai 2011

Stefan Pastoor

Neues Nest für den “Kakadu” gesucht

Elternverein in Raumnöten

Weil Kita Bremen Eigenbedarf für die Kakadu-Räumlichkeiten angemeldet hat, sucht der Verein eine neue Bleibe für seine Gruppen. Die Situation sein zwar nicht ganz so dramatisch, wie es vor einiger Zeit zu lesen war – man müsse nicht schon in diesem August „raus“, berichtete Einrichtungsleiterin Karen Weiß jetzt bei einem Besuch der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Iris Spieß und Rainer Hamann. Gleichwohl bestehe große Planungsunsicherheit. Interessierte Eltern wissen nicht, wo genau der Kakadu zukünftig zu finden sein wird.

Rainer Hamann: „Bei uns im Stadtteil gibt es im Moment mehrere Kindertageseinrichtungen, die sich räumlich verändern müssen – so zum Beispiel auch die „Singdrossel“-Kita. Was wir jetzt brauchen, sind keine Insellösungen für einzelne Kitas, sondern eine Planung, die den gesamten Stadtteil im Auge hat.“

Schließlich ist es ganz schön aufwendig, eine geeignete Immobilie für die Kinderbetreuung zu finden. Das Hausmeister-Gebäude der benachbarten Fritz-Gansberg-Schule, das wegen seiner Lage für den Verein attraktiv ist, sei leider so marode, dass es nicht in Frage kommt, sagte Einrichtungsleiterin Weiß.

Ein nicht genutzter Anbau dieser Schule sei jedoch gut geeignet für eine Kita-Nutzung, berichtete sie. So könnte der Elternverein auch in der Nähe der staatlichen Kita bleiben, wo er zur Zeit noch beheimatet ist – und mit der man sehr gut zusammenarbeite.

Das Foto zeigt Einrichtungsleiterin Karen Weiß sowie Rainer Hamann und Iris Spieß (beide SPD).

Das Foto zeigt Einrichtungsleiterin Karen Weiß sowie Rainer Hamann und Iris Spieß (beide SPD).

„Es ist gut und wichtig, dass der Elternverein wachsen möchte. Dabei sollten wir ihn auf jeden Fall unterstützen“, so SPD-Politikerin Iris Spieß – allein auf die acht vorhandenen Kakadu-Krippenplätze hatten sich der Einrichtung zufolge 180 Familien beworben. Dies zeige, wie wichtig der von der SPD vorangetriebene zügige Ausbau der Kindertagesbetreuung ist.

AK Energie: Gespräch mit Energiegenossenschaft

Ein weiterer möglicher Schritt in die Entkopplung der Privatisierung der Energieverteilung

Bereits im März trafen sich der Arbeitskreis Energie und die 1. Bremer Energiegiegenossenschaft zu einem Gepräch. Markus Bendig, Udo Hannemann und Stefan Pastoor suchten mit Michael Großer und Gert Wolfgang Schade das Gespräch um Gemeinsamkeiten zu finden und zu definieren.

Peter Zerfowski, AGS

Ab 2005 entwickelte sich aus einer Bürgerinitiative eine Genossenschaft die mit Energie handelt.

Erfolgreich, schuldenfrei sowie für Genossenschaften selbstverständlich; finanziell transparent. Mehrere Tausend Abnehmerstellen sind in der Zwichenzeit Kunden der Genossenschaft geworden. Zwar wird auf aufwändige Werbung verzichtet, dafür wird der einzelne Kunde betreut. Auch bei Nachfragen!

Als Teil der Genossenschaft kann man mitentscheiden wie die Energiemengen eingekauft werden und welche Investitionen getätigt werden. Themen des Gespräches waren dementrsprechend auch technisch relevante Themen: Smartmetering, intelligente Energienetze sowie, aktueller denn je, die überfällige Dezentralisierung der Energieversorgung. Themen die auch den Arbeitskreis Energie und auch die Landesorganisation der SPD, die über den Rückkauf der Energieverteilnetze im Lande Bremen laut und transparent nachdenkt und diskutiert.

Für den Arbeitskreis
Stefan Pastoor

Erfreulich schnell angepasst

„[…]Ausstieg aus der Atomindustrie – so früh wie möglich“

ein schönes Zitat des Präsidenten des BDI Hans Peter- Keitel bei einem Wirtschaftsforum in Hannover; es dokumentiert den erfreulich schnellen Wandel der Industrie in Bezug auf einen der kostenträchtigsten Faktoren moderner Industrieproduktion: Energie.

Man kann damit rechnen das der längst fällige Rückzug einer veralteten Technik der Energieerzeugung und der Entsorgung der imensen Altlasten derselben, erhebliche Kosten verursachen wird.

Diese hat bei jeder Betrachtungsweise der Endverbraucher zu tragen: Zum einen steigen die Kosten aller Produkte durch höhere Energiepreise der Produktion. Zum anderen durch höhere Energiepreise die der Verbraucher bei seinem Energieversorger zu zahlen hat.

Tröstlich und erfreulich bei diesem Szenario: Steigt der Preis eines Produktes ist dieses in aller Regel ein wirtschaftliches Ziel preisgünstigere Alternativen zu entwickeln. Entwicklungen bringen neben technischen Fortschritt im Allgemeinen auch mehr Arbeitspläze durch mehr Markt. Das wurde in der Vergangenheit schon bewiesen.

Nicht voraussehen konnte der Arbeitskreis Energie den rasanten Stimmungsumschwung vieler bez. der Energiepolitik.

Rainer Hamann (eigentlich Sprecher für Medienpolitik) im Oktober letzten Jahres bei der Durchsicht von Angeboten von Wahlkampfmaterial: „Bestellt mal 50 Stück von diesem Motiv. Sieht gut aus.“ Kaum ein halbes Jahr später ist absehbar das die Atomkraft mit der Aufgabe billigen Strom und damit nicht nachaltige Produkte zu fördern endlich abgeschafft wird.

Wir freuen uns umso mehr über den ersten und vierten Platz beim Weser-Kurier Wettbewerb der Wahlwerbeplakate.

MdBB Rainer Hamann, Peter Zerfowski (AGS), Gerd Rohde (AK Energie) mit dem schönsten Wahlplakat 2011

Für den Arbeitskreis Energie

Stefan Pastoor

Quelle: Weserkurier: 04.04.11 Seite 1 und 02.04.11 Seite 13

Fukushima mahnt: AKW abschalten

Unterschriftensammlung für den Atomausstieg

Unter dieser Überschrift demonstrierten rund 250.000 Bürger in der gesamten Republik gegen die unverantwortliche Atompolitik der Bundesregierung. Der Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost demonstrierte in Schwachhausen – und sammelte Unterschriften.

Christiane Kromp und Falk Arnold

Rainer Stanke, Uwe Busse, Ferdinand Berghorn, Uwe Warnken

Die Atomkraftwerke bedienen sich Technik die längst überholt ist. Dieser Artikel ist schließlich auch nicht mit einem C64- Computer aus dem Jahr 1980 geschrieben.

Stefan Pastoor
info@spd-schwachhausen.de

Mehr praktische Bürgerbeteiligung

Beratung und Ideen gefragt: SPD-Politiker streben Planungszelle für City-Resort an

Andreas Holling, Bremer Anzeiger vom 26. Februar 2011

Voraussichtlich 2012 wird am Unisee das neue City Resort Bremen gebaut. Wie genau der 70-Millionen Euro teure Hotel- und Appartementkomplex aussehen wird, darüber diskutieren derzeit Politiker, Umweltschützer und Experten. Dem SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann und anderen Sozialdemokraten ist das aber zuwenig. Sie fordern mehr Bürgerbeteiligung in Form einer Planungszelle.

Entwickelt hat das Konzept der Planungszelle der Wuppertaler Soziologieprofessor Peter C. Dienel. Die Idee dahinter ist einfach: Eine Gruppe von zufällig ausgewählten Menschen soll einige Tage lang unabhängig von Politik, Wirtschaft und Interessensverbänden über eine Planung wie die für das City Resort Bremen diskutieren. Das Ergebnis ihrer Beratungen wird anschließend in einem sogenannten Bürgergutachten schriftlich zusammengefasst und der Politik zur weiteren Beratung übergeben. „Wir versprechen uns dadurch eine andere Sichtweise auf das Thema sowie neue Impulse und Ideen“, erklärt Rainer Hamann.

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