Archiv des Autors: Rainer HamannA

Für eine soziale Abgaben- und Steuerpolitik

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Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit laden wir Euch zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD in Schwachhausen ein.
Angesichts von Finanzkrise und Sparpaketen der Bundesregierung ist eine aktuelle Steuer-politik wichtiger denn je. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Bremen kritisiert seit langem, dass die Lasten von Steuern und Sozialabgaben nicht gerecht verteilt sind und Menschen mit niedrigem Einkommen erheblich mehr mit Steuern und Abgaben belastet sind.

Der DPWV hat daher ein Konzept mit Forderungen und Vorschlägen für eine gerechtere Abgaben- und Steuerpolitik erarbeitet, das uns Gerd Wenzel, Vorsitzender des Verbandsrates des DPWV, vorstellen wird.

Im Kern geht es darum, wie Bezieher niedriger Einkommen von Abgaben zu entlasten und von Sozialleistungen unabhängiger zu machen.

Ort
Seniorenresidenz Landhaus Horn, Bremer Heimstiftung
Schwachhauser Heerstraße 264 (Straßenbahnhaltestelle Focke-Museum)

Zeit
Dienstag, 30. November 2010, 20:00 Uhr

Gerd Wenzel ist Verbandsratsvorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) im Land Bremen. Gerd Wenzel ist Jurist und Sozialwissenschaftler und war Hauptgeschäfts-führer der Ärztekammer Bremen. Er wird das Positionspapier des Paritätischen „Für eine soziale Steuer- und Abgabenpolitik“ vorstellen
Das Papier ist auf der Internetseite http://www.paritaet-bremen.de verfügbar.

Wir freuen uns über eine zahlreiche Teilnahme.

Nicole Gronemeyer
Rainer Hamann
Wolfram Seibert

Bauarbeiten auf der Kurfürstenallee

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Ebenerdige Querungen werden gebaut

Das durch die Bau-/Verkehrsdeputation beschlosse Verkehrskonzept Nordost wird nun umgesetzt. Für uns in Schwachhausen bedeutet dieses Konzept:

  1. Umbau der Bushaltestellen auf der Kurfürstenallee, dadurch Verbesserungen für mobilitätseingeschränkte Menschen,
  2. ebenerdige Querung (Ampel) in Höhe der Metzer Straße,
  3. ebenerdige Querung (Ampel) in Höhe der Brandenburger Straße,
  4. Tempo 50 auf dem gesamten Straßenzug bis zur Autobahn.

Die Entstehung des Konzepts geht auf eine Aktion des SPD-Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost aus dem Jahr 2007 zurück. Im April 2007 haben wir als SPD im Beirat einen Antrag zum barrierefreien Umbau der Kurfürstenallee. Nun erfolgt die Umsetzung.

Besonderer Dank gilt allen Beteiligten, gerade die Mitarbeiter der Verwaltung beim Senator für Umwelt/Bau/Verkehr haben wirklich gute Arbeit geleistet und im Dialog mit den Beiräten aus der Vahr, Schwachhausen und östliche Vorstadt an diesem Konzept gearbeitet.

SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost
Rainer Hamann, MdBB

info@spd-schwachhauasen.de

Querung Metzer Straße/Verdunstraße

Schon gut erkennbar. Die neu gestaltetet Bushaltestelle mit Blindenleitsystem.

Kurfürstenallee - Querung Metzer Straße/Verdunstraße

Kurfürstenallee - Querung Metzer Straße/Verdunstraße

Bürgersprechstunde mit Rainer Hamann, MdBB

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Bürgersprechstunde mit Schwachhauser SPD-Abgeordnetem Rainer Hamann

Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil zu einer Bürgersprechstunde ein. Termin ist Freitag, 12. November.

Was fällt Ihnen in Schwachhausen besonders negativ oder auch positiv auf? Haben Sie Ideen, was in unserem Stadtteil verändert werden sollte?
Wleche konkreten Probleme im Stadtteil Schwachhausen haben Sie?

Als Ansprechpartner ist außerdem Peter Zerfowski von der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) mit vor Ort.

Die Bürgersprechstunde findet am Freitag, 12. November, ab 16 Uhr in der Loignystraße 27 statt.

Leni Soost: Der 90. Geburtstag

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90 Jahre alt und fit wie ein Turnschuh – das ist SPD-Mitglied Leni Soost, die kürzlich ihren 90. Geburtstag feiern konnte. Ihr gratulierte im Namen des SPD-Ortsvereins Schwachhausen Süd-Ost der 1. Vorsitzende Rainer Hamann (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft) und sprach ihr seinen Dank für ihre langjährige Mitgliedschaft aus.

Leni Soost erinnert sich lebhaft und gern an die vielen und wechselvollen Ereignisse in ihrem Leben. Sie ist 1920 geboren und war beim Ausbruch des Zweiten Weltkriegs ganze 19 Jahre alt. Sie hat Glück gehabt, sie hat überlebt. Geprägt von einem sozialdemokratischen Elternhaus hat sie nach 1945 für die Gewerkschaft gearbeitet, damals bei der „Neuen Heimat“, und sich auch in der SPD engagiert. Sie berichtet durchaus humorvoll aus ihrem ereignisreichen Leben und kann sich noch gut an prominente und bedeutende Bremer Politiker erinnern. Sie ist eine hervorragende „Zeitzeugin“ und blickt immer noch optimistisch in die Zukunft.

OV Schwachhausen Süd/Ost besucht Kernkraftwerk Krümmel

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Dialog mit Kernkraftwerksbetreiber

Der Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie wurde durch die rot-grüne Bundesregierung geregelt. Natürlich gibt es Differenzen zwischen den Betreibern von Kernkraftwerken und der Politik. Jahrzehntelange Diskussionen wurden durch den Vertrag zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgern beendet.

Dieser Kompromiss wurde nun auf Druck der Industrie durch die Bundesregierung aufgekündigt. Die Folgen sind bekannt. Für uns Sozialdemokraten ist der Ausstieg aus der Atomenergie aus Gründen der ungeklärten Entsorgung schnellstens notwendig. Bisher gibt es kein Endlager – die Frage wo der anfallende Atommüll gelagert werden soll ist also offen.

Vor diesem Hintergrund wundert es, weshalb die Landesregierung Niedersachsens so gegen die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger handelt. Länder wie Baden-Württemberg, Hessen und Bayern wollen Kernkraft – die Lagerung der Abfälle ist aber Sache der Niedersachsen. Solidarität Marke CDSU.

Zu einer Diskussion gehört: Dialog mit allen Beteiligten. Deshalb besuchte der Arbeitskreis Energie des Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost das Kernkraftwerk Krümmel an der Elbe. Das Kraftwerk gehört den Energiekonzernen E.ON und Vattenfall zu je 50% und ist seit 1984 am Netz. Bei dem Kernkraftwerk Krümmel handelt es sich um einen Siedewasserreaktor. Nach einer Pannenserie ist der Reaktor seit Juni 2007 nicht aktiv.

Betreut wurden wir durch Petra Kunert (Informationszentrum Krümmel) und Dr. Barbara Meyer-Bukow (Vattenfall Europe Nuclear Energy).

Kernkraftwerk Krümmel. Kennzeichen für einen Siedewasserreaktor: Maschinenhaus und Reaktorgebäude.

Petra Kunert und Stefan Pastoor im Gespräch.

Udo Hannemann (AK Energie), Rainer Hamann (OV-Vorsitzender, MdBB), Hans-Werner Madaus (SPD Geesthacht), Marcus-André Schlichting (Beirat Schwachhausen) in hell, Petra Kunert farblich.

Durchgang zur Unterseite des Reaktor-Druckbehälters.

Unter dem Reaktor. Im Normalbetrieb ist dieser Bereich mit Stickstoff gefüllt. Gut zu erkennen: die Steuerstäbe zur Regulierung des Reaktors.

Das Lager für die Brennelemente.

Stefan Pastoor
Arbeitskreis Energie, SPD Unterbezirk Bremen Stadt

Rainer Hamann
Mitglied der Bremischen Bürgerschaft

SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost
info@spd-schwachhausen.de

Weitere Informationen

Bundesparteitag – eine Beschreibung von Impressionen

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Festakt 20 Jahre Sozialdemokratie im vereinten Deutschland

Nach dem passieren an der Schranke betrat man eine Halle mit den Ständen der Arbeitskreise u. Gruppen. Es war irgendwie eine Atmosphäre wie Kirchentag. Oben war eine Ausstellung mit Fotos über den langen Weg von der Ostpolitik der Regierung Willy Brandt bis zur Einigung zu sehen. Das Begleitprogramm zum Parteitag befaßte sich dann auch mit Themen zur Wiedervereinigung u. dann aus aktuellem Anlaß, zur Integration.

Sehr beeindruckend war der Festakt gleich am Samstag mit Sigmar Gabriel, Wolfgang Thierse u. Hans-Jochen Vogel unter dem Thema ‚1990 – 2010: Zwanzig Jahre Sozialdemokratie im vereinten Deutschland‘. Der feurigen Rede von Sigmar Gabriel folgte dann eine sehr bewegende Rede von Hans-Jochen Vogel und eine Bilanz von Wolfgang Thierse. Dabei wurde dann auch unter großem Beifall mit der von CDU-Seite u. deren Presse verbreiteten Legende aufgeräumt, die SPD wäre gegen die Einigung gewesen. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von einem Streichquartett der Kammerphilharmonie Berlin. Da bot sich dann natürlich zum Abschluß des Festaktes Haydn’s ‚Kaiserquartett‘ an, der Melodie unserer Nationalhymne, wo alle aufstanden u. zuhörten. War für einen, der den Kalten Krieg miterlebt hat, ein sehr bewegender Moment.

Ohne Angst und Träumereien -Praxis der Integration i Deutschland

Da diskutierten der Bürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowski, Jugendcampleiter Lothar Kannengiesser und die Sozialwissenschaftlerin Naika Foroutan. In der kurzen Zeit bis zum Beginn des Parteitages konnten die Diskussionen nicht sehr tiefgreifend geführt werden.

Bevor der Parteitag dann eröffnet wurde war noch Zeit an den Ständen mit Genossen zu diskutieren und Fotos von einigen über die Stadtteilgrenzen Schwachhausens hinaus bekannte Genossinnen u. Genossen zu machen. Um 11 Uhr begann dann der eigentliche Parteitag, den Andrea Nahles mit einer Rede zur aktuellen Situation eröffnete. Danach folgte dann eine zweistündige Rede von Sigmar Gabriel. Inhaltlich ist das überall kommentiert worden.

War auch sehr beeindruckend zu beobachten, wie Organisation u. die ganze Logistik so toll bewerkstelligt wurde. Das relativiert dann etwas die eigene Anstrengung nach so einem Wochenende zu der von den vielen Genossinnen u. Genossen, so etwas in Berlin zu organisieren.

Gerd Rohde
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Shared-Space-Projekte in Bremen

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Mögliche Flächen in der Neustadt, im Viertel und in Osterholz

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Shared Space: Dort, wo das rücksichtsvolle Miteinander im Straßenraum bereits praktiziert wird und nur noch Rechts-vor-Links und Rechtsfahrgebot gelten, sind die meisten überrascht, wie gut “Raum für alle” funktioniert. Jetzt könnte es auch in Bremen drei Shared-Space-Modellprojekte geben – in der Neustadt, im Viertel und in Osterholz.

Die Baudeputation beschäftigte sich am Donnerstag mit den Vorschlägen. Nach einer Bürgerschaftsinitiative der SPD-Fraktion war eine Ingenieurgesellschaft beuauftragt worden, das Thema für Bremen zu untersuchen.

Eine Bremer Arbeitsgruppe, zu der zahlreiche Behörden- und Interessenvertreter rund um den Straßenverkehr gehören, hatte sich auf drei von insgesamt 17 Vorschlägen für mögliche Modellprojekte geeinigt: Kornstraße (östlicher Bereich), Sankt-Gotthard-Straße und Am Dobben.

“Diese Projekte sollten wir jetzt in einem nächsten Schritt intensiv mit den jeweiligen Ortsbeiräten diskutieren”, sagte der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jürgen Pohlmann. Bremen habe die Chance, bei der “Rückgewinnung des Straßenraums für alle” als Großstadt eine Vorreiterrolle einzunehmen. Die möglichen Bereiche müssten jedoch sorgfältig ausgewählt und auch rechtliche Rahmenbedingungen noch geklärt werden.

Shared Space setzt auf gegenseitige Verständigung, auf Flächen, die von sämtlichen Verkehrsteilnehmern gemeinsam genutzt werden und einen weitgehenden Verzicht auf alle Arten von Verkehrszeichen.

“Das klingt erst einmal ungewohnt – aber es klappt wirklich”, so der Baudeputierte und SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann. Projekte in verschiedenen europäischen Städten hätten gezeigt, dass Shared Space zu einer „Entschleunigung“ des Verkehrs und sogar zu sinkenden Unfallzahlen führen könne.

„Vor allem geht es darum, dass der Straßenraum nicht völlig von einem einzigen Verkehrsträger – dem Kraftfahrzeugverkehr – beherrscht wird. Shared Space ist ein Weg zu mehr Lebensqualität im öffentlichen Raum“, sagte Hamann.

Wichtig sei indessen, bei möglichen Planungen die Interessen von Sehbehinderten, aber auch von Kindern und älteren Menschen ernst zu nehmen. Bei Shared-Space-Projekten spielen Sichtkontakt und der Umgang mit komplexen Situationen eine besondere Rolle.

Die drei möglichen Shared-Space-Zonen in Bremen könnten in Straßenzügen eingerichtet werden, die ohnehin erneuert werden sollen: Eine grundsätzliche Umgestaltung der Kornstraße in der Neustadt beispielsweise ist geplant.

In Osterholz kann durch die Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 die Wendeschleife an der heutigen Endhaltestelle Züricher Straße entfallen. Die dort vorgesehene Nutzungsänderung soll den Einzelhandel weiter aufwerten – die St.-Gotthard-Straße würde sich als Modellprojekt eignen.

Am Dobben schließlich sollen Straßenbahngleise ersetzt werden. Hier geht es um den Straßenabschnitt im Bereich der Haltestelle Humboldstraße, im Bereich der Kreuzung mit Auf den Häfen und Humboldtstraße.

Umsetzung im Stadtteil Schwachhausen

Passend zu diesem Thema hat der Beirat Schwachhausen in seiner Sitzung vom 23. September 2010 die Umgestaltung der Wachmannstraße zu einer Radfahrstraße beschlossen. Ziel: mehr Komfort für den Radverkehr. In der Wachmannstraße ist der Radverkehr duetlich stärker als der Kraftfahrzeugverkehr. Die Straße ist eine wichtige Verbindung zwischen Innenstadt und den Staddteilen Schwachhausen/Hort sowie der Universität.

Sicherung der Schulwege

In der Sitzung wurde sprach Frau Neuman – Leiterin der Grundschule Carl-Schurz-Straße – mit deutlichen Worten die Situation für die Schülerinnen und Schüler an. Die Querung der Wachmannstraße soll baulich geändert, die Straßenbahntrasse durch ein Warnsignal abgesichert werden.

Rainer Hamann
SPD Schwachhausen Süd/Ost