Archiv des Autors: Rainer Hamann

Beschneidung von Kindern, darf das sein?

Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung

1. Oktober 2012, um 20 Uhr Treffpunkt Arche,
Schwachhauser Heerstraße 179

Dieses Urteil des Landgerichts Köln hat viele Gemüter erhitzt:

Die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen ist nach Auffassung des Kölner Landgerichts grundsätzlich strafbar. Sie müsse als “rechtswidrige Körperverletzung” betrachtet werden, urteilte das Gericht.

  • Muss man Beschneidungen aus religiösen Gründen tolerieren?
  • Wird das Erziehungsrecht der Eltern hier nicht unzumutbar beeinträchtigt?
  • Sind nur Beschneidungen unter Narkose zulässig und wenn sie medizinisch fachgerecht vorgenommen werden?

Viele Fragen, auf die uns keine schnellen Antworten einfielen. Deshalb möchten wir Euch einladen, dieses schwierige Thema gemeinsam zu diskutieren. Grundlage für die Diskussion ist die rechtliche Ausgangslage sowie die Begründungen aus religionsbezogener Sicht. Hierzu haben wir kompetente Gesprächspartner eingeladen.

Wir freuen uns auf die Diskussion mit Euch.

Mit solidarischen Grüßen,

Rainer Hamann           Ferdinand Berghorn
(Vorsitzender)          (stellv. Vorsitzender)
T(0421) 244 95 08      T(0421) 491 90 33

Schienenersatzverkehr Linie 8

Antrag wurde in der Beiratssitzung vom 27. September 2012

Die BSAG sah keinen Handlungsbedarf und führte Kostengründe an, um den Antrag abzulehnen.

Antrag für die Beiratssitzung am 27.09.2012

Der Beirat möge beschließen:

Der Beirat begrüßt die Einrichtung eines Schienenersatzverkehrs für die Linie 8 während
der Sanierung der Hartwigstraße.

Inakzeptabel ist allerdings die geplante Streckenführung. Laut BSAG soll der Schienenersatzverkehr nur bis zur Haltestelle „Am Stern“ fahren und nicht, wie noch während des Kirchentages, bis zum Hauptbahnhof.

Am Stern müssten die Fahrgäste für nur zwei Stationen in die Linie 6 umsteigen, um dann am Bahnhof erneut umzusteigen. Die angebotene Alternative über die H.-H. Meier Allee verlängert die Fahrzeit zum Hauptbahnhof auf indiskutable 18 Minuten (statt wie derzeit acht Minuten). Einen funktionierenden Anschluss an die Linie 6 vorausgesetzt.

Um unnötiges Umsteigen, deutlich höhere Fahrzeiten und zusätzliche Wartezeiten für die Fahrgäste zu vermeiden fordert der Beirat, das jederzeit, auch am Wochenende, der Schienenersatzverkehr bis zum Hauptbahnhof geführt wird.

Der Hauptbahnhof ist die zentrale Umsteigestelle in Bremen, nicht der Stern.

Für die Fraktion der SPD

Marcus – André Schlichting
stellvertr. Sprecher des Beirates Schwachhausen

Beirat Schwachhausen – Freund und Helfer der Polizei

Eigentlich heißt es ja immer ‚die Polizei, Dein Freund und Helfer‘. So soll es auch bleiben. Die ernste Finanzlage Bremens fordert auch die Kreativität der Beiräte heraus.

Bei einem informellen Besuch von Genossen der SPD-Beiratsfraktion im ‚Eichhörnchen-Revier‘ in der Parkallee, wurde natürlich auch das Thema ‚Globalmittel‘ angesprochen. Es dauerte auch nicht lange, daß einer der Polizeikollegen die Anschaffung einer Accuflex vorschlug. Es gab bislang nur eine Accuflex im Revier in Sebaldsbrück. Wenn also ein vergessenes Fahrrad vom Laternenpfahl oder Sicherheitsbügel abgetrennt werden sollte, mußte ein Streifenwagen nach Sebaldsbrück fahren um das Gerät zu holen und nachher wieder hinzubringen. Dieser Zeitaufwand stand natürlich nicht im Verhältnis zum Einsatz. Muß auch nicht erwähnt werden, daß die Polizei in Bremen permanent überlastet ist. So konnte der Beirat auch einmal der Polizei helfen.

Ein gutes Beispiel dafür, daß unsere Polizei mit der Unterstützung des Beirates rechnen kann, wo immer es möglich ist.

Gerd Rohde
SPD-Beiratsfraktion Schwachhausen

Tempo 30 auf den Nebenfahrbahnen der Kurfürstenallee

Antrag der SPD-Beiratsfaktion:

Der Beirat Schwachhausen möge beschließen:

Auf den Nebenfahrbahnen der Kurfürstenallee

  • von der Unterführung Nähe Belfortstraße bis zur Kreuzung mit der Kirchbachstraße
  • von der Kirchbachstrasse bis zur Höhe Loignystrasse stadtauswärts
  • von der Kreuzung mit der Kirchbachstraße bis zur Unterführung Nähe Orleansstraße
  • von der Kirchbachstrasse bis zur Loignystrasse stadteinwärts

wird zur Optimierung der Unfallprävention und zum Schutze der direkten Anwohner vor Lärm die höchstzulässige Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt

In den Nebenanlagen ist die Fahrstraße in 3 Zonen aufgeteilt: Fahrbahn für den motorisierten Verkehr, den Fahrradverkehr und den Parkstreifen. Eine räumliche Erweiterung ist nicht möglich. Auf dem Parkstreifen stehen insbesondere tagsüber häufig Liefer- oder Handwerkerfahrzeuge, die wegen der Fahrzeugbreite oftmals einen Teil des Fahrradstreifens mit benutzen müssen, was den Raum für den Fahrradverkehr einschränkt. Da auch der Raum zwischen Fahrradstreifen und Mauer/Gitter zur Hauptanlage (Hochstraße) für Busse und Lkw äußerst eng bemessen ist, kommt es immer wieder zu kritischen Verkehrssituationen. Diese können durch ein Tempolimit auf 30 km/h verringert werden.

Die Lärmreduzierung und das Sicherheitsgefühl insbesondere für Kinder auf den Radwegen sowie für die direkten Anwohner werden direkt messbar sein.

Der ursprüngliche Antrag der sich auf 2 Abschnitte begrenzt ist durch einen Bürgerantrag, der die beiden anderen Abschnitte der Nebenfahrbahnen mit eingeschlossen hat, ergänzt worden.
In den Sitzungen des Verkehrsausschusses wurden bereits das Amt für Strassen und Verkehr, die Bremer Strassenbahn sowie die Polizei um Stellungnahmen befragt. In den Stellungnahmen sind keine relevanten rechtlichen und sachlichen Argumente aufgeführt worden, die dem Vorhaben entgegenstehen.

29. August 2012

Für die Fraktion:

Stefan Pastoor

Umgestaltung der Hartwigstrasse

Wie bereits schon auf der Beiratssitzung im alten Sendesaal von Radio Bremen vom Amt für Straßen und Verkehr vorgestellt, hier jetzt die detaillierte Planung der einzelnen Bauabschnitte.

Einstellen des Gleisbetriebes der BSAG am letzten Tag des Sommerfahrplanes 2012 am 07. Oktober 2012
• Wiederaufnahme des Gleisbetriebes nach Fertigstellung der neuen Gleisanlagen ist für den 18. Oktober 2013 geplant
Baubeginn:
• bis Mitte August 2012: Vorbereitende Maßnahmen der swb Netze. Erneuerung der Wasserleitung
• 08. Oktober 2012 bis Anfang Juli 2013: Kanalerneuerung durch die hanseWasser GmbH. Bau in mehreren Teilabschnitten. Unter Vollsperrung. Zum Teil mehrere gleichzeitig laufende Bauabschnitte in Richtung Schwachhauser Ring
• 1.BA Hartwigstraße von Haus Nr. 2D bis 10A vom 08.10.2012 bis 14.12.2012
• 3.BA Hartwigstraße von Haus Nr. 22A bis 40 vom 08.10.2012 bis 22.02.2013
• 1.BA Hartwigstraße verkürzt vom Haus Nr. 42 ( Benquestr.) bis 10A vom 17.12.2012 bis 26.04.2013
• 2.BA Hartwigstraße von Haus Nr.10A bis 22A vom 17.12.2012 bis 08.07.2013
• 4.BA Hartwigstraße von Haus Nr. 40 bis Schwachhauser Ring vom 25.02.2013 bis 28.06.2013
• Arbeiten am Schacht M 13 Schwachhauser Ring/Ecke Crüsemannallee stadtauswärts im Februar 2013
• Arbeiten am Schacht M 14 Schwachhauser Ring/Ecke Crüsemannallee stadteinwärts im März 2013
• Zusätzliche Sperrungen bzw. Arbeiten
• Vorbereitende Arbeiten mit Rückbau der Fahrleitung auf kompletter Länge. Hierzu Parkverbot auf der restlichen Hartwigstraße vom 08.10.2012 bis 09.10.2012
• Vorbereitende Arbeiten mit Rückbau der Fahrleitungsmasten, Neuherstellung der Fahrleitungsmasten, Herstellung der prov. Beleuchtung. Hierzu punktuell Parkverbot mit Arbeiten in den Nebenanlagen vom 10.10.2012 bis 28.06.2013

• 01. Juli 2013 bis November 2013: Gleiserneuerung durch die BSAG (Bremer Straßenbahn AG). Bau durchgängig in mehreren Bauabschnitten, beginnend von der Crüsemannallee Haus Nr. 3 bis zur Wachmannstraße, einschl. Wachmannstraße stadteinwärtige Gleis- bzw. Fahrspur. Bau in mehreren bzw. allen gleichzeitig laufenden Teilabschnitten in Richtung Wachmannstraße
• 01. August 2013 bis Mitte Dezember 2013: Straßenbau durch das ASV (Amt für Straßen und Verkehr). Bau durchgängig in mehreren bzw. allen gleichzeitig laufenden Bauabschnitten in Richtung Wachmannstraße. Unter Vollsperrung. Nach Fertigstellung Freigabe der Bauabschnitte in Richtung Wachmannstraße. Straßenbau im Knotenpunkt Schwachhauser Ring / Hartwigstraße /Crüsemannallee. Mit einspuriger Verkehrsführung
Aufgestellt am 01.08.2012
Jürgen Prießner
(Amt für Straßen und Verkehr)

veröffentlicht für die SPD Beiratsfraktion

Gerd Rohde

OMAN – das etwas andere Arabien

Vortrag und Diskussion mit Uwe Warnken

Donnerstag, 19. Juli 2012 18:00 Uhr
Treffpunkt Arche,
Schwachhauser Heerstraße 179

Wer die Vorträge von Uwe Warnken kennt, weiß, daß sie sich deutlich von den sonst üblichen Diavorträgen mit Urlaubsfotos abheben. Schon allein die Fotos zeigen, daß dieses Land wohl weniger für Erholungsurlaube geeignet ist. Selbst die Oase wäre für etwaige Urlaubsträume auch nicht gerade der Wunschtraum.

Uwe Warnken seinen Aufenthalt in diesem Land auch dazu genutzt, die besonderen Gegebenheiten von der Bevölkerung und dem Land zu studieren.

Wie wir wissen, befindet sich der arabische Raum im allgemeinen Umbruch. Diktaturen fallen zusammen, weil die Völker immermehr ihre Kraft erkennen.

  • Was folgt an die Stelle?
  • Was bedeutet die ‚Scharia‘ als Rechtssystem?
  • Welche Auswirkungen sind auf dem Ölmarkt zu erwarten?

Diese Fragen werden wir anschließend zu diskutieren haben. Können uns auf einen spannenden und interessanten Vortrag freuen.

Fotos: Uwe Warnken

Gerd Rohde
SPD-Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Was ist los an der Grundschule Carl-Schurz-Straße?

Es trifft auf keinen Fall zu, daß ‚dringender Sanierungsbedarf‘ nicht vorliegt. Mehrere Beiratssitzungen haben sich gemeinsam mit den betroffenen Eltern und Lehrkräften der Schule mit den Bauschäden und dem Platzmangel befaßt. Sehr pressewirksam wurden natürlich die zu hoch angebrachten Urinale in den Jungentoiletten angeprangert. Stellt sich jetzt natürlich die Frage, wann wurde der Mangel entdeckt? Es ist nicht ganz leicht, das objektiv zu bewerten, ob jetzt die Mängel zu spät angezeigt wurden oder der Verwaltungsapparat zu zähflüssig reagiert hat. In der Mitte liegt meistens die Wahrheit. Sollte sich jeder zu Herzen nehmen.

Daher ist es auch überflüssig vom Koalitionspartner im Beirat einen Marsch mit den Eltern zur Bildungsbehörde anzudrohen. Unsere Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper hat sich schon darum gekümmert und hat sich persönlich von den Mängeln an der Schule überzeugt. Als Ergebnis werden jetzt erstmal die Räume mit Schimmelbefall neu gestrichen und für 2014 wurde auch ein Erweiterungsbau zugesagt. Die Urinale müssen ja von der Installationsfirma auf eigene Kosten gesenkt werden, hoffentlich ohne maßnehmen und nicht erst bis es dann mit der Höhe wieder paßt.

Gerd Rohde
SPD-Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Vorstandssitzung und Besuch des Vereins „Trauerland“

SPD Ortsvereins informiert sich über Arbeit

Der Besuch unseres SPD-Ortsvereins in den Räumen von „Trauerland“ war die Umsetzung eines Beschlusses der vorherigen Vorstandssitzung im Mai.

Zu Beginn wurden wir vom Geschäftsführer, Herrn Wessel, durch die Spielräume der Kinder geführt, wie bereits beschrieben. Er erklärte sehr eindrucksvoll wie geschulte Kräfte, Psychologen, Pädagogen, das tragische Schicksal der betroffenen Kinder helfen zu verarbeiten. Spontan kam der Vorschlag, den Erlös aus dem nächsten Kinderfest an ‚TRAUERLAND‘ zu spenden.

In der anschließenden Vorstandssitzung referierte als Gast, der Genosse Dieter Reinken MdBB über die Arbeitsmarktpolitik in Bremen. Als ehemaliger Vorsitzender der Ortsverwaltung der IG-Metall in Bremen konnte er aus seinen reichhaltigen Erfahrungen aus den Bremer Betrieben berichten. In der anschließenden Diskussion wurde auch nochmal die Forderung nach einem Mindestlohn von € 8,50 und Abschaffung der Leiharbeit bekräftigt.

Nach der interessanten Diskussion mit Dieter Reinken wurde wie gewohnt mit der Tagesordnung fortgefahren, wie sonst auch in den Räumen der ‚Arche‘.

Durch den Besuch von ‚TRAUERLAND‘ kam doch eine allgemeine Nachdenklichkeit auf und die Überzeugung, daß diese notwendige Einrichtung einfach weiter unterstützt werden muß.

Gerd Rohde
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Spargelessen

War mal wieder eine sehr schöne Gelegenheit, außerhalb der nicht ganz so unterhaltsamen Vorstandssitzungen, sich mit den Genossinnen und Genossen einfach mal beim Essen sich zu unterhalten. Das Foto ist allerdings entstanden, als das Essen gerade auf dem Tisch stand und alle erstmal damit beschäftigt waren den ersten Hunger zu stillen. Wer hungrig danach aufstehen mußte, war selber schuld. War sehr lecker auf dem Landgasthof und in unserem ‚eigenen‘ Esszimmer mußte auf Etikette auch nicht so sehr geachtet werden – fast wie zu Hause, richtig gemütlich!

Der Genosse auf dem Foto in der Mitte hatte nicht unwesentlich zu der Gemütlichkeit beigetragen. Er grinste da wirklich so herzlich breit, wie man sieht und hat nicht den Spargel quer gegessen.

Ein Absacker vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden, Rainer Hamann, beendete dann offiziell das traditionelle Spargelessen.

Gerd Rohde
SPD-Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost auf dem Landesparteitag

Es war mal wieder soweit. Die Genossinnen und Genossen trafen sich am 12. Mai 2012 in der Vegesacker Strandlust zum Landesparteitag. So auch die Delegierten aus dem Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost. Dem Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Hamann mußte ja der Rücken gestärkt werden, damit er in den Landesvorstand einzieht.

Zum Glück hing es nicht nur an den Genossinnen und Genossen dieses Ortsvereins, wie das Ergebnis nachher zeigte. In seiner Vorstellungsrede überzeugte er die Delegierten u.a. über die Notwendigkeit der Einhaltung des Datenschutzes, das nicht nur als Thema von den ‚Piraten‘ besetzt werden darf.

Eine sehr nützliche Begleiterscheinung bringt so ein Parteitag mit sich. Die Pausen, wo die Stimmen ausgezählt wurden, konnte man sinnvoll zu Gesprächen nutzen mit Genossinnen und Genossen, die man sonst nie erreicht.

Insgesamt hatte der Landesparteitag des kleinsten Bundeslandes etwas sympathisch familiäres und vermittelte im Zuge des allgemeinen Aufwindes unserer Partei auch hier für die bevorstehenden Aufgaben neue Kraft. Dabei hilft auch mehr unbewußt die Gewißheit, Du bist nicht allein. Das haben wir den bürgerlichen Parteien voraus. Darauf können wir auch ruhig ein bißchen stolz sein.

Gerd Rohde
SPD-Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost