Besuch bei dem Deichverband „Rechts der Weser“
„Ist die Stadt Bremen auf den kommenden Klimawandel vorbereitet?“, so das Thema der Diskussion mit Prof. Michael Schirmer. Schirmer ist Deichhauptmann des Deichverbands Rechts der Weser.
SmartCities – Zwischenruf
Jetzt habe ich in einigen Beiträgen, die Möglichkeiten einer vernetzten, digitalisierten und intelligenten Stadt dargestellt und ich bin auch weiter der Überzeugung, dass dieser Weg ein wichtiger Baustein ist, um urbanes Leben weiter zu entwickeln und den kommenden Herausforderungen wie auch Anforderungen der Menschen gerecht zu werden. Dennoch ist es wichtig sich auch über die andere Seite Gedanken zu machen, wir sprechen bei SmartCities immer wieder von einer technologisches Komponente, auch das Konzept hinter dieser Entwicklung ist technisch und funktional geprägt. Dies wirft die wichtige Frage auf, wird der Mensch ausreichend betrachtet. Schließlich ist es der Mensch, der Bürger, welcher im Kern einer solchen Stadtentwicklung steht. Das darf nie außer acht gelassen werden.
Daher heute ein toller Zwischenruf aus Österreich: Damit wird klar, wir stehen am Anfang und müssen erst noch den richtigen Weg finden. Ich denke der Weg lohnt sich trotzdem!
Landesparteitag
Neuwahlen, Anträge, Gespräche
Parteitag. Klassentreffen. Mehr als 200 Delegierte aus den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften der SPD treffen sich.
Dieter Reinken wurd mit 96% wieder gewählt. Das gute Ergebnis ist die Folge der sachlichen, ruhigen Arbeit.
Bürgermeister Jens Böhrnsen legte den Rechenschaftsbericht des Senats vor. Ein Problem ist Bremen – wie in anderen Großstädten auch – ist der Mangel an Wohnungen.
Die Delgierten des Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost unterstützen mich bei meiner Bewerbung für den SPD-Landesvorstand. Das hat geholfen: gewählt im ersten Wahlgang. Danke Marlies, Christiane, Steffi, Ferdinand, Gerd und Burghard.
Mit einem solchen Team macht die politische Arbeit einfach Spaß!
TTIP
Das Thema TTIP bewegt. Unser Ortsverein unterstützt die Initiativen des Internationalen Ausschuss der SPD Bremen. Uwe Warnken und Dominic Spinnreker.
Antragsbuch
Ahausen
Spargel und Schnitzel
Eine gute Tradtion in unserem Ortsverein. Unsere jährliche Fahrt nach Ahausen. Das Essen ist wirklich von bester Qualität. Eine gute Gelegenheit außerhalb von politischen Terminen mit den Genossinnen und Genossen zu reden.
SmartCities – Weiterdenken – Freifunk
Eine intelligente Stadt braucht Verbindung zu seinen Bewohnern. Was läge also näher jedem Bewohner freien Zugang zum Internet zu ermöglichen? Unmöglich werden viele sagen, ich sage eine spannende Herausforderung mehr nicht. Eine vernetzte Stadt lebt davon das ihre Bewohner sich frei austauschen und informieren können. Das Prinzip Freifunk ist nicht neu, leider aber auch nicht verbreitet. Was also ist Freifunk? Im Endeffekt ist es nicht anderes als ein Wlan-Netzwerk, welches über die Stadt verteilt ist. Warum ist es wichtig, sich, darüber Gedanken zu machen? Freifunk ist sozialisierte Kommunikation, es ist sicher und unbestechlich. Die Betreiber eines solchen Wlan-Netzwerkes sind die Anwohner selbst. In einer Zeit, in der die eigene Bundesregierung nicht willens ist, den eigenen Bürger zu schützen vor fremder Überwachung, ist dies eine Möglichkeit sich die Hoheit über die eigene Kommunikation zurückzuholen. Aus diesem Grund, hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion nun einen neuen Antragsentwurf für die Bürgerschaft vorbereitet um dieses Thema voranzubringen.
Antrag im Format PDF: Freifunk in Bremen – Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement
Um sich in das Thema Freifunk weiter einzulesen gibt es viele sehr gute Seiten im Netz. Aber es gibt viele Projekte weltweit, also wer es noch genauer wissen möchte, darf auch gerne selbst googlen.
Links
Einen hervorragenden Podcast, vom Chaos Computer Club (CCC) gibt es hier
Nachtrag: Wie gestern (02.07.2014) der Sueddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, soll auf Initiative Gabriels die Störerhaftung in Cafés, Gaststätten und Hotels fallen. Das ist zwar viel zu wenig auf dem Weg zu einem freien Netz, weil gerade Privatpersonen explizit ausgeschlossen von der Reglung sind. Aber trotzdem die Widerstände bröckeln und das ist ein erster guter Anfang.
Die Störerhaftung ist eines der deutlichsten Symptome für die Verzagtheit unserer Verwaltung, Politker und schlussendlich auch der Gesellschaft, die solche gedanklichen Fesseln mitträgt. Aber am Ende werden wir als Gesellschaft auch hier umdenken. Es ist nur eine Frage der Zeit.
Leben in der Stadt – Weiterdenken – SmartCities
Warum müssen wir urbanes Leben neu denken? Wir haben keine andere Wahl! Wir leben von der Substanz, unsere Städte entwickeln sich nicht mehr konzeptionell weiter, dies mag viele unterschiedliche Gründe haben und es ist sicher spannend diese zu ergründen. Helfen würde es aber nicht. Daher finde ich die Idee der intelligenten Stadt großartig, es erlaubt uns über neue Konzepte für die Stadtentwicklung nachzudenken.
Wirtschaftskraft der Städte – Potential erkennen und nutzen
Verkehrsprognose bis 2030 des BMVI
Stück für Stück werden hier bald weitere Gedankensplitter zum Thema erscheinen. Viel Spaß beim lesen.
Privatschulgesetz – SPD begrüßt geplante Änderung
Am Montag, 12.05.2014, 18.30 Uhr findet im Ortsamt Schwachhausen/Vahr, Wilhelm-Leuschner-Straße 27/27a die öffentliche Sitzung des Fachausschusses „Bildung, Soziales, Integration und Sport“ statt. Im Tagesordnungspunkt 3 wird eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Privatschulgesetzes diskutiert. Hierzu legt die SPD-Fraktion einen eigenen Antragsentwurf zum Beschluss vor. In diesem wird die geplante Änderung des Privatschulgesetzes begrüßt, durch die Inklusion auch in den Privatschulen gesetzlich verankert werden soll. Inklusion, d.h. ein gemeinsamer Unterricht von Schülerinnen und Schülern unabhängig von deren Förderungsbedarf, ist essentielle Voraussetzung, um Chancengleichheit im Bildungsbereich zu erreichen. Sie muss daher flächendeckend verwirklicht werden. Die mit der Gesetzesänderung geplante Reduzierung der Fördersätze hält der Beirat für erforderlich, um die Ausstattung der öffentlichen Schulen weiter zu verbessern. Zwingende weitere Belastungen für die Eltern der betroffenen Schülerinnen und Schüler werden dadurch nicht geschaffen. Die Bremer Schulen stehen allen Schülerinnen und Schülern kostenfrei offen.
Dazu Dr. Simon Sieweke, sachkundiger Bürger im Fachausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport: „Gute Schulen bieten allen Schülerinnen und Schülern gleiche Chancen. Gute Schulen ohne flächendeckende Inklusion, […] sind für uns nicht denkbar. Wir unterstützen daher die geplante Änderung des Privatschulgesetzes.“
Das Areal um den Geteteich wird entwickelt
Das Projekt mit weitreichender Bürgerbeteiligung wurde von der SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen initiiert. Nach dem Beschluss eines entsprechenden Antrages der SPD hat sich ein „Runder Tisch“, bestehend aus Anwohnern, Vertretern der Beiratsfraktionen und des Ortsamtes, Herrn Hokema, Rektor an der Grundschule An der Gete, und Vertretern der Behörden, an die Arbeit gemacht. Nach dem Beginn mit den notwendigen Baumfällungen im Areal stehen nun finanzielle Mittel zur Aufwertung des Teiches sowie zur Entwicklung der auch zur Naherholung dienenden Teich- und Grünflächen zur Verfügung. Es werden heimische Pflanzen unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen angepflanzt. Bänke werden zum Verweilen einladen und die Uferzone als Flachwasserzone mit teilweisen begehbaren Trittsteinen ausgeführt. Stefan Pastoor: „Wir freuen uns, dass Bürgerengagement und direkte Bürgerbeteiligung sowie Investitionen in das Naherholungsgebiet in direkter Nachbarschaft zum Kleingartenverein umgesetzt werden. Zusätzlich erhoffen wir uns für die Zukunft solche Orte für ein lebendiges Miteinander.“
Skizze der Umgestaltung des Geteteichs – Umweltbetriebe Bremen
Nahezu zeitgleich wird die Instandsetzung der Wegeverbindung zwischen der Oberkirchener Straße und der Friedrich- Karl- Straße als Hauptroute des Bremer Radwegenetzes neu angelegt. Rainer Hamann, Mitglied in der Bremischen Bürgerschaft und der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie: „Wir haben entsprechende finanzielle Mittel in der Deputation freigeben, damit diese wichtige Wegeverbindung sicherer und besser gestaltet werden kann.“
Mit den Arbeiten zu beiden Maßnahmen wird noch im Mai begonnen.
Veranstaltung: Bürgerkrieg in Kolumbien – Kein Ende in Sicht?
Bürgerkrieg in Kolumbien – Kein Ende in Sicht?
Seit über 60 Jahren herrscht in Kolumbien Bürgerkrieg. Zwar ändern die Beteiligten immer wieder ihre Namen, aber die Eckpunkte bleiben bestehen: Staatsmacht, Paramilitärs, Guerilla und Drogenhandel mischen nach wie vor jeweils auf ihre Weise an dem Konflikt mit – auf Kosten der Bevölkerung, die am meisten leidet.
Schon in den 1990er Jahren haben sich deshalb einzelne ländliche Gemeinden zu neutralen „Friedensdörfern“ erklärt und versucht, sich damit gegen die Ausweitung der Auseinandersetzungen auf ihr Territorium zu wehren. Manche Beobachter und ein Teil der kolumbianischen Bevölkerung setzten nun vorsichtige Hoffnung in die Friedensverhandlungen der jetzigen Regierung mit der Guerillagruppe FARC, die seit über einen Jahr in La Habana mit einander sprechen.
Wie berechtigt diese Hoffnungen sind und welche Perspektiven sich daraus für Kolumbien ergeben könnten, darüber berichtet der österreichische Autor und Journalist Werner Hörtner, Lateinamerikaexperte, der gerade noch vor kurzem in Kolumbien war.
Werner Hörner, Journalist und Lateinamerikaexperte berichtet über die aktuelle Situation in Kolumbien
Mittwoch, 7.Mai 2014 19.30 Uhr
Villa Ichon
Goetheplatz 4, Bremen
Eintritt frei
Veranstaltet von Amnesty international
Schaustellerfrühschoppen Osterwiese 2014
Ein etwas anderer Frühschoppen
Die AGS, Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD, hatte traditionell zum Schaustellerfrühschoppen ins ‚RIVERBOAT‘ geladen.