OV lehnt Änderung bei Prozesskostenhilfe ab

Vermeidung von Klassenjustiz

Antrag für den Unterbezirksparteitag

Die SPD wendet sich gegen eine Reform der Beratungs-/ und Prozesskostenhilfe auf Kosten sozial Schwächerer, insbesondere auf Kosten alleinerziehender Frauen, Geringverdienender oder auf Transferleistungen angewiesener Menschen. Wir fordern die SPD – Bundestagsfraktion auf, diese geplanten Verschlechterungen zu verhindern.

Weiterlesen

SPD-Ortsvereine auf Kohltour

OV Neue Vahr und OV Schwachhausen Süd/Ost unterwegs

Auf der Kohlfahrt 2013 der SPD-Ortsvereine Neue Vahr und Schwachhausen Süd/Ost starteten wir bei wenig Schnee und mäßigem Frost an der Berliner Freiheit. Auf dem Weg zum Kleingartenverein „Neue Vahr“ erläuterten Bernd Siegel (Beiratssprecher Vahr) und Helmut Weigelt (MdBB) den 35 TeilnehmerInnen die baulichen Veränderungen des Stadtteils.

Weiterlesen

Tag der Ortsvereine

Partei trifft sich im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen

Auch der Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost stellte sich am Tag der Ortsvereine im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen vor. Einige der zahlreichen Aktivitäten wurden durch Zeitungsartikel, Grafiken und Fotos veranschaulicht. Auf dem Laptop wurde eine Dauerpräsentation mit Szenen aus dem Ortsvereinsleben gezeigt.

Unser Ortsvereinsvorsitzender, Rainer Hamann, beantwortete die Fragen der anderen Ortsvereins-GenossInnen. Gerd Rohde und Dagmar Burgdorf unterstützten ihn dabei.

Weiterlesen

Wissenschaftsforum besucht Universum Bremen

SPD Wissenschaftspolitik im Dialog

Der Vorstand des Wissenschaftsforums der SPD Region Nordwest besuchte den weit über die Grenzen Bremens hinaus bekannten „Wal“, das Universum / Science Center Bremen. Im Jahr 2000 eröffnet, hat der „Wal“ seitdem über 4,7 Millionen BesucherInnen begeistert.

Geschäftsführer Dr. Herbert Münder schilderte die Veränderungen des Science Center in den letzten Jahren. So wurde das Angebot um die SchauBOX und den EntdeckerPark im Außenbereich erweitert. Gleichwohl entwickelten sich die BesucherInnenzahlen nicht so positiv wie erhofft.

Weiterlesen

Ein Biotop für Bienen und Wespen in Schwachhausen

Pressemitteilung der Beiratsfraktion Schwachhausen

Bienen, insbesondere Wildbienen, aber auch Wespen sind vom Aussterben bedroht. In Städten wie Bremen leiden Sie unter dem Mangel an Nistplätzen und dem Verschwinden von Nahrungsquellen infolge der Bebauung. Um dem entgegenzuwirken ist in Bremen ein Gemeinschaftsprojekt von Imkervereinen, Kleingärtnern, Umwelt Bremen und Naturschutzverbänden geplant. Geeignete Flächen sollen arten- und blütenreicher gestaltet werden, um mehr Futterquellen für Bienen und Wespen vorzuhalten.

Weiterlesen

Notaufnahme Schule Thomas-Mann-Straße

Gemeinsamer Beschlussvorschlag der Fraktionen SPD, Die Grünen und CDU im Beirat Schwachhausen zur Einrichtung einer Notunterkunft im Schulgebäude an der Thomas-Mann-Straße

Der Beirat Schwachhausen stimmt der Einrichtung einer temporären Notunterkunft für Flüchtlinge im Gebäude der ehemaligen Schule der Thomas-Mann-Straße zu. Grundlage ist §9 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter vom 02.10. 2010.

Die Kapazität der vorhandenen Übergangswohneinrichtungen für Flüchtlinge in Bremen ist ausgeschöpft. Es droht die Unterbringung in Turnhallen und Zelten. Das Sozialressort hat die Anstrengungen verstärkt, Asylsuchende in Wohnungen unterzubringen.
Die Zahl der Asylsuchenden ist im Herbst 2012 im Vergleich zu den letzten Jahren stark angestiegen. Es sind daher seitens des Sozialressorts geeignete zusätzliche Unterbringungsobjekte zu akquirieren sowie die Schaffung von Notunterkunftsplätzen zu organisieren.

Weiterlesen

SPD Schwachhausen erwartet barrierefreies Umsteigen

Pressemitteilung der Beiratsfraktion Schwachhausen

Sowohl die BSAG als auch der Vertreter des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr haben während der Sondersitzung des Beirats Schwachhausen zum SEV für die Straßenbahnlinie 8 darauf beharrt, dass in den Abendstunden und am Sonntag die Linie 22 mit Umstieg in die Linie 6 zu nutzen ist.

Die SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen ist mit dieser Verbindung nicht zufrieden und kritisiert vor allem den Zustand der Bushaltestellen an der H.-H.-Meier-Allee..

Weiterlesen