Ausschuss für Internationale Angelegenheiten
Forum Eine Welt Bremen
Unser Genosse Uwe Warnken referiert im Rahmen einer öfftenlichen Mitgliederversammlung des Ausschusses über den Zusammenhang der Nahrungsmittelpreise und der Warenterminbörse.
Die Mitgliederversammlung findet statt am
Politik trifft Freimarkt: Am heutigen Mittwoch haben Schausteller und Verantwortungsträger aus Politik und Verwaltung über aktuelle Fragen rund um die Bürgerweide diskutiert.
Einstellen des Gleisbaubetriebes der BSAG am letzten Tag des Sommerfahrplanes 2012 am 07. Oktober 2012
Wiederaufnahme des Gleisbetriebes nach Fertigstellung der neuen Gleisanlagen ist für den 18. Oktober 2013 geplant
Baubeginn:
08. Oktober 2012 bis Anfang 2013: Kanalerneuerung durch hanseWasser GmbH. Bau in mehreren Teilabschnitten. Unter Vollsperrung. Zum Teil mehrere gleichzeitig laufende Bauabschnitte in Richtung Schwachhauser Ring.
1.BA Hartwigstraße von Haus 2D bis 10A vom 08.10.2012 bis 14.12.2012
3.BA Hartwigstraße von Haus Nr. 22A bis einschl. Fitgerstraße vom 08.10.2012 bis 22.02.2013 zur Zeit verkürzt von Haus Nr. 40 bis einschl. Fitgerstraße
1.BA Hartwigstraße verkürzt vom Haus Nr. 42 (Benquestr.) bis 10A vom 17.12.2012 bis 26.04.2013
2.BA Hartwigstraße von Haus Nr. 10A bis 22A vom 17.12.2012 bis 08.07.2013
4.BA Hartwigstraße von Fitgerstraße bis Schwachhauser Ring vom 25.02.2013 bis 28.06.2013
Arbeiten am Schacht M 13 Schwachhauser Ring/Ecke Crüsemannallee stadtauswärts im Februar 2013
Arbeiten am Schacht M 14 Schwachhauser Ring/Ecke Crüsemannallee stadteinwärts im März 2013
Zusätzliche Sperrungen bzw. Arbeiten
Vorbereitende Arbeiten mit Rückbau der Fahrleitungsmasten. Neuherstellung der Fahrleitungsmasten, Neuherstellung der Fahrleitungsmasten,
Herstellung der prov. Beleuchtung. Hierzu punktuell Parkverbot mit Arbeiten in den Nebenanlagen vom 10.10.2012 bis 28.06.2013
01. Juli 2013 bis November 2013: Gleiserneuerung durch die BSAG (Bremer Straßenbahn AG). Bau durchgängig in mehreren Bauabschnitten, beginnend von der Crüsemannallee Haus Nr. 3 bis zur Wachmannstraße, einschl. Wachmannstraße stadteinwärtige Gleis- bzw. Fahrspur. Bau in mehreren bzw. allen gleichzeitig laufenden Teilabschnitten in Richtung Wachmannstraße.
01. August 2013 bis Mitte Dezember 2013: Straßenbau durch das ASV (Amt für Straßen und Verkehr). Bau durchgängig in mehreren bzw. allen gleichzeitig laufenden Bauabschnitten in Richtung Wachmannstraße. Unter Vollsperrung. Nach Fertigstellung Freigabe der Bauabschnitte in Richtung Wachmannstraße. Straßenbau im Knotenpunkt Schwachhauser Ring / Hartwigstraße / Crüsemannallee. Mit einspuriger Verkehrsführung
Aufgestellt am 19.10.2012
Jürgen Prießner
(Amt für Straßen und Verkehr)
Die SPD Fraktion begrüßt die Entscheidung des Beirats Schwachhausen den Verkehrssenator aufzufordern mit den Planungen zur Neugestaltung der H.-H.-Meier-Allee zu beginnen.
Der Beschluss fordert das Ressort auf, erste Planungen im November vorzulegen.
Der schlechte bauliche Zustand der Radwege ist nach wie vor nicht zufriedenstellend und problematisch, da diese Strecke, wie auch die Wachmannstraße, eine Hauptfahrroute zur Universität darstellt.
Der beschlossene Antrag ist eine gute Ergänzung einer weiterführenden Initiative der SPD- Fraktion aus dem Februar 2012. Dieser Antrag fordert die Nutzung der Fahrbahn als Fahrradweg sowie die Schaffung von weiteren Parkplätzen zur Verbesserung der Nahversorgungssituation. Dabei solle der Alleecharakter der wichtigen Fahrradroute erhalten und wenn möglich verstärkt werden. Die Fraktion ist sicher, dass die Verbesserung der Verkehrssituation mit überschaubaren Mitteln in absehbarer Zeit umgesetzt werden kann.
Der Fachausschuß Verkehr wartet seit Mai des Jahres auf eine Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr, bei der es um die Parkordnung geht. Damit der Radweg nunmehr zügig auf die Straße der H.-H.-Meier-Allee verlegt werden kann, wird die SPD- Fraktion die Weiterbearbeitung im Verkehrsausschuss des Beirats vorantreiben.
Bremen, 18. Oktober 2012
Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen
Von: Sandy Bradtke, Weser Kurier
Mitglieder des Ortsvereins Schwachhausen Süd-Ost der SPD haben über die Beschneidung Minderjähriger in Deutschland diskutiert. Zu Gast war der Kriminalpolizist Liviu Cornea. Als Mitglied der jüdischen Gemeinde hat er selbst Erfahrungen mit dem religiösen Ritual gemacht.
Schwachhausen. Die Beschneidung von Minderjährigen war das zentrale Thema einer Podiumsdiskussion im Treffpunkt Arche. Die Mitglieder des Ortsvereins Schwachhausen Süd-Ost der SPD hatten sich als Gast den Kriminalpolizisten Liviu Cornea eingeladen. Er hat als Mitglied der jüdischen Gemeinde mit dem religiösen Ritual selbst Erfahrungen gemacht.
Die Hauptstadt macht es vor: Bereits im kommenden Jahr soll in Berlin – zunächst vor allem an viel besuchten Plätzen – über WLAN-Netze ein kostenloser Zugang ins Internet ermöglicht werden.
Nun soll diese Idee auf Initiative der SPD-Fraktion auch in Bremen aufgenommen werden: „Wenn Institutionen, Vereine oder auch Unternehmen ihre WLAN-Netzwerke öffnen und so einen kostenlosen Internetzugang ermöglichen, ist das auch ein Beitrag, die digitale Spaltung zu überwinden. Denn gerade finanziell schlechter gestellte Menschen können sich oft keinen Zugang zum Internet leisten“, so Rainer Hamann.
Die Grundschule an der Gete erhält rund 15.500 Euro, um auf ihrem Schulhof eine Kletterlandschaft aufbauen zu können. Das Geld stammt aus dem Programm „Impulse für lebenswerte Städte“. Am Freitag hatte der Haushalts- und Finanzausschuss die aktuelle Förderliste beschlossen.
„Diese Schule möchte ihren Kindern für die Pausen, vor allem aber für die Zeit der Nachmittagsbetreuung zusätzliche Spiel- und Bewegungsanreize bieten. Prima, dass mit den Impulsmitteln jetzt die geplante Kletterlandschaft verwirklicht werden kann“, freut sich der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann.
Für ein Jahr soll die Straßenbahnlinie 8 ausfallen. Für diesen Zeitraum hat die BSAG einen Schienenersatzverkehr angekündigt. Die geplante Linienführung stößt auf Kritik.
„Fahrgastfeindlich, langsam und umständlich.“ Mit diesen Worten beschreibt der stellvertretende Beiratssprecher Marcus– André Schlichting den geplanten Ersatzverkehr für die Linie 8. Der Ersatzbus soll künftig von der Kulenkampffallee bis zur Haltestelle ‚Am Stern‘ fahren und nicht bis zum Hauptbahnhof. Die Umsteigehaltestelle wird dann in stadtauswärtiger Richtung in der Parkallee liegen.
Beschneidung Minderjähriger ist in Deutschland bisher nicht gesetzlich geregelt. Kritiker und Befürworter, darunter Juristen, Ärzte, Religionswissenschaftler, Religionsvertreter streiten schon lange über Beschneidung Minderjähriger. Erst das Kölner Urteil bringt das Problem in die breite Öffentlichkeit.
1. Oktober 2012, um 20 Uhr Treffpunkt Arche,
Schwachhauser Heerstraße 179
Dieses Urteil des Landgerichts Köln hat viele Gemüter erhitzt:
Die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen ist nach Auffassung des Kölner Landgerichts grundsätzlich strafbar. Sie müsse als “rechtswidrige Körperverletzung” betrachtet werden, urteilte das Gericht.
Viele Fragen, auf die uns keine schnellen Antworten einfielen. Deshalb möchten wir Euch einladen, dieses schwierige Thema gemeinsam zu diskutieren. Grundlage für die Diskussion ist die rechtliche Ausgangslage sowie die Begründungen aus religionsbezogener Sicht. Hierzu haben wir kompetente Gesprächspartner eingeladen.
Wir freuen uns auf die Diskussion mit Euch.
Mit solidarischen Grüßen,
Rainer Hamann Ferdinand Berghorn
(Vorsitzender) (stellv. Vorsitzender)
T(0421) 244 95 08 T(0421) 491 90 33