Seit April 2010 haben Interessierte die Möglichkeit Poltik „hautnah“ kennen zu lernen. Der SPD-Unterbezirk Bremen Stadt hat ein Mendtoing Programm gestartet. Fast 70 Personen haben sich zu diesem Programm angemeldet.
Als Abschluss in diesem Jahr hatte sich der Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann die Zeit genommen, eine Gruppe Interessierter unseres Weiterbildungsprogramms durch das Haus der Bürgerschaft zu führen.
27. November 2010
Für dieses inhaltsvolle Thema hatte sich das Julius-Leber-Forum einen Tag vorgenommen. Nach einer originellen Vorstellungsrunde, in der jeder an einem aufgemalten Schiff seine imaginäre Rolle als Crew aufschreiben konnte. Selten eine so gemischte Gruppe erlebt, von 17 bis 71 Jahren. Es waren auch einige parteilose dabei.
Es wurden vier Arbeitsgruppen gebildet, die sich ein selbsterwähltes Thema als zur Ausarbeitung ausgesucht hatten. Als Hilfe zum Ziel wurde ein Arbeitsblatt verteilt in der das Wort SMART als Gedächtnisstütze dienen sollte.
Sinn war, daß man die Ziele nicht zu hoch stecken sollte u. sich auch über den kleinen Erfolg über das erreichte Ziel freuen soll. Als Beispiel nehme ich mal eine Gruppe, die sich mit dem Thema ‚Stopp der Jugendgewalt‘ beschäftigte. Die Arbeitsgruppe bestand aus vier Genossen, 2 Jusos u. 2 Ältere Ü60. Innerhalb einer halben Stunde waren 2 Seiten auf dem Flipchart komplett zur Präsentation fertiggestellt. Dazu war dieses ‚S.M.A.R.T.‘ eine wertvolle Hilfe. Die beiden Jusos, extra aus Hamburg angereist, hatten das gemeinsame Ergebnis dann vorne präsentiert. So ähnlich verlief das auch mit den anderen Arbeitsgruppen. Alle waren begeistert von diesem Konzept. Zur näheren Erläuterung sind die Arbeitsblätter unten angehängt.
Nach dem Kaffee standen noch aus Bremerhaven die Genossin Sarah Ryglewski u. der Genosse Elias Tsartilidis als Politiker ‚zum Anfassen‘ zu Fragen zur Verfügung. Sie berichteten einfach mal wie sie dann zu dem geworden sind was sie jetzt sind.
In der Schlußrunde konnte ich natürlich nicht umhin nochmal auf die immermehr zunehmende Bedeutung der Nutzung der Homepages der Ortsvereine hinzuweisen. Das sind schließlich unsere Vereinszeitungen.
Aber so funktioniert ja Politik, für eine Sache werben u. andere davon überzeugen.
Gerd Rohde
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost
rohde@spd-schwachhausen.de
Halten die zum Teil hundert Jahre alten Unterbauten der Gleiskörper den geplanten Belastungen überhaupt stand?
Artikel über einen Bahnunfall im Stadtgebiet Peine 2010
Diese und andere Fragenwurden am 04. November in den Räumen des BUND diskutiert.
Die europäische Richtlinie 2002/49/EG vom 25.Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm wurde bisher in der Bundesrepublik nicht umgesetzt. Diese Richtlinie ist aber wichtig, da sie von allen Staaten in der EU umgesetzt werden muss und wirkliche inhaltliche Verbesserungen für die zukünftige LÄRMSANIERUNG abverlangt.
Bei einem Erörterungstermin bezüglich des Planfeststellungsverfahren der DB Netz AG, Regionalbereich Nord, für die Ertüchtigung des Knotens Bremen am 07.12.10 um 9.30 Uhr im Konsul-Hackfeld- Haus, Birkenstr. 34. haben Einwender die Möglichkeit ihre Aussagen zu erläutern.
Die Träger Öffentlicher Belange, also Beiräte, Behörden und Verbände erläutern ihre Einwendungen in dieser Sache am 10.12.10 um 9.30 Uhr im Ansgaritorsaal beim Senator für Umwelt,Bau, Verkehr und Europa, Wegesende 23.
Auf der Novembersitzung des Beirates Schwachhausen erläuterte Matthias Oetting von der DB Projektbau die Ausbaupläne der Bahn.
Im wesentlichen sind 3m hohe Lärmschutzwände im Bereich Parkallee- Hohenlohestrasse geplant.
Entsprechende Berechnungen ergaben, das trotz der geplanten Lärmschutzwände viele betroffene Anwohner Anspruch auf zus. passive Lärmschutzmaßnahmen haben.
Diese sind von den Bürgern zu beantragen; die Bahn hat die Kosten zu tragen.
Uwe Warnken, Mitglied der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm:“Zusätzliche, längere Züge werden nach der Ertüchtigung höhere Geschwindigkeiten fahren. Außerhalb der Lärmschutzwände werden die Anrainer stärker zu leiden haben. Darum sollte sich die Bahn kümmern!“
Einhellige Forderungen von Bürgern: Für etwa 120000 Betroffene Bremer sind technische Maßnahmen zur Lärmminderung an den Waggons durchgeführt werden. Die Geschwindigkeit der Züge darf nicht erhöht sondern muss verringert werden um die Lärmbelastung gering zu halten.
Die Solidarität des Beirates Schwachausen wurde mit einer Stellungnahme beschlossen. Die Position wird auf den Regionalversammlungen der Beiräte vertreten werden.
Rainer Hamann
Stefan Pastoor
Die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene ist gescheitert. Im Sinne der Hamburger Bürgerinnen und Bürger nehmen die Selbständigen in der Bremer SPD diese Nachricht mit großer Erleichterung zur Kenntnis. Nun ist der Weg frei für eine Politik in unserer befreundeten Hansestadt, die die Interessen aller Menschen berücksichtigt, und nicht nur die einzelner Gruppen.
Für Klientelpolitik ist auch angesichts der desaströsen und von der Union zu verantwortenden Haushaltslage kein Platz. Wir unterstützen daher ausdrücklich den Hamburger SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz, der Neuwahlen vor dem Hintergrund ständiger Querelen und Rücktritte schon seit geraumer Zeit fordert.
Im Sinne der intensiven wirtschaftlichen Kontakte zwischen den beiden Hansestädten Hamburg und Bremen hoffen wir, dass nun Schluss ist mit unsozialer und wirtschaftsfeindlicher Politik. Insbesondere ist hierbei hervorzuheben, dass beide Länder auf eine konstruktive Zusammenarbeit in Hafenwirtschaft und Logistik angewiesen sind.
Dies ist vor allem für zahlreiche mittelständische und Einzelunternehmen in diesem Bereich von existenzieller Bedeutung. Die Hamburger Regierung hat sich in diesem Zusammenhang wiederholt als Bremsklotz einer länderübergreifenden und zielgerichteten Wirtschaftspolitik erwiesen. Bremen profitiert daher ganz konkret von einem Politikwechsel in Hamburg und unterstützt eine rot-grüne Koalition nach Bremer Vorbild.
Peter Zerfowski
Vorsitzender
AGS Landesverband Bremen
Jan Cassalette
Vorstand
AGS Landesverband Bremen
Heute wurden beschafft: 40 Stück Plakatständer für die Wahlkampagne zur Bürgerschaftswahl 2011.
Und es wurde berechnet:
Die Vorfreude währte schon länger seit der Ankündigung im Frühjahr. Dieser Besuch war ja auch schließlich so etwas wie die Krönung nach den reichhaltigen Veranstaltungen des Mentoringprogramms.
Schon von der Bahn aus konnte man die Bauten im Regierungsviertel sehen. Das Kanzler(innen)amt von hinten sah schon ziemlich verschimmelt aus. Vielleicht liegt’s ja auch an…
Aber von vorne, ja da strahlt es. Dabei drängte sich dann schon der Vergleich zu London auf, die bescheidene Downingstreet 10, von wo aus Weltpolitik gemacht wurde. Auf Nachfrage wurde uns gesagt, daß es keinen Geheimgang oder Tunnel vom Kanzleramt zum Reichstagsgebäude gibt. Nach einem Mittagessen im Paul-Löbe-Haus (kam mir vor wie in einer Hochgarage) wurden wir nach gründlichen Kontrollen in den Bundestag geführt. In einem Versammlungsraum warteten wir dann auf unseren Genossen Carsten Sieling.
Er erklärte uns erstmal das ohrenbetäubende Getute, was auf der Terasse oben, in der Kuppel u. auch auf dem Toilette zu hören war. Das ist das Zeichen zur Abstimmung u. wer da nicht erscheint, dem werden dann € 50,– abgezogen. Carsten hatte gerade einen Stapel Plastikkarten in der Hand. Es ging an dem Tag um das Abstimmungsmarathon über die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke. Dafür war namentliche Abstimmung vorgesehen. Ein blaue Karte für ‚Ja‘, eine rote für ‚Nein u. die weiße für ‚Enthaltung‘. Jede Karte mit einem Strichcode u. dem Namen versehen. Trotz der kurzen Zeit hatte sich Carsten noch den Fragen der Mentees gestellt.
Dann ging es nach oben zur Besuchertribüne des Plenarsaales. Jede Gruppe ist dann für eine Stunde vorgesehen. Die Regierungsbank war zu der Zeit ziemlich leer. Frau von der Leyen und Frau Schavan saßen da und unterhielten sich gerade während der letzten Abstimmung. Danach bekamen wir noch einen kurzen Ausschnitt über eine Debatte zum Thema Integration mit. Bald wurden wir dann auch vom Bediensteten des Bundestages wieder nach draußen geleitet. Für einen Aufstieg zur Kuppel war dann auch noch Zeit. Auch hier nochmal Taschenkontrollen. Als Antwort auf unsere Nachfrage bekamen wir zu hören, dass wir das Greenpeace zu verdanken hätten, die mal ein Transparent auf der Kuppel entrollt hatten.
Zum Abschluß nach dem anstrengenden, aber interessanten Tag gingen wir noch zum ARD-Hauptstadtstudio Currywurst mit Pommes essen – einfach ein muß wenn man in Berlin ist.
Auf der Bahnfahrt nach Bremen wurde uns schon angekündigt, ein Besuch in der Bremischen Bürgerschaft und für Februar 2011 ein Besuch nach Brüssel.
So gesehen war es wohl kaum eine Abschlußveranstaltung, sondern eher erst der Anfang. Wenn ich mir den Veranstaltungsplan der Friedrich-Ebert-Stiftung ansehe, geht das eigentlich so weiter. Auch auf der Fahrt lernte man viele Genossinnen und Genossen kennen, die ja alle das gleiche wollen. Es gibt nicht sehr viele Gelegenheiten wo man das Gefühl bekommt.
Falsch ist die Meldung: dieser Genosse hat schon seine Sachen gepackt und zieht in den Bundestag.
Richtig dagegen: dieser Genosse ist der Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann und ist noch für bremische Angelegenheiten Richtung Leipzig unterwegs.
Gerd Rohde
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost
rohde@spd-schwachhausen.de
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit laden wir Euch zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD in Schwachhausen ein.
Angesichts von Finanzkrise und Sparpaketen der Bundesregierung ist eine aktuelle Steuer-politik wichtiger denn je. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Bremen kritisiert seit langem, dass die Lasten von Steuern und Sozialabgaben nicht gerecht verteilt sind und Menschen mit niedrigem Einkommen erheblich mehr mit Steuern und Abgaben belastet sind.
Der DPWV hat daher ein Konzept mit Forderungen und Vorschlägen für eine gerechtere Abgaben- und Steuerpolitik erarbeitet, das uns Gerd Wenzel, Vorsitzender des Verbandsrates des DPWV, vorstellen wird.
Im Kern geht es darum, wie Bezieher niedriger Einkommen von Abgaben zu entlasten und von Sozialleistungen unabhängiger zu machen.
Ort
Seniorenresidenz Landhaus Horn, Bremer Heimstiftung
Schwachhauser Heerstraße 264 (Straßenbahnhaltestelle Focke-Museum)
Zeit
Dienstag, 30. November 2010, 20:00 Uhr
Gerd Wenzel ist Verbandsratsvorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) im Land Bremen. Gerd Wenzel ist Jurist und Sozialwissenschaftler und war Hauptgeschäfts-führer der Ärztekammer Bremen. Er wird das Positionspapier des Paritätischen „Für eine soziale Steuer- und Abgabenpolitik“ vorstellen
Das Papier ist auf der Internetseite http://www.paritaet-bremen.de verfügbar.
Wir freuen uns über eine zahlreiche Teilnahme.
Nicole Gronemeyer
Rainer Hamann
Wolfram Seibert
Ziel des eintägigen Seminars war es, das Verständnis der Teilnehmer für das oftmals in der Diskussion verwendete Fachchinesisch durch Übersetzung ins Verständliche aufzubessern, da ein Großteil der Menschen nicht täglich mit diesen Zusammenhängen der Geld- und Kapitalmärkte konfrontiert ist. Der Schwerpunkt lag auf der Darstellung gut verständlicher Beispiele aus der Praxis.
Angelo Caragiuli, Ingo Breitenborn, MdB Dr. Carsten Sieling, Uwe Warnken
Zu Beginn referierte Uwe Warnken aus dem SPD-Ortsverein Schwachhausen-Süd/Ost und dem Ausschuss für Internationale Angelegenheiten der Bremer SPD (www.aia-bremen.de) vor gut 30 Teilnehmern unter der Überschrift „Von Rom nach Maastricht“ in einem Rückblick auf die allgemeine Entwicklung der Währungspolitik im vereinten Europa.
In die detailliertere Betrachtung führten dann zwei durch rege Diskussionen unterbrochene Impulsreferate des Firmenkunden-Beraters der Bremer Landesbank, Ingo Breitenborn, zu den Themen „Gute Gründe für Investitionen“ sowie über die „Auswirkungen der aktuellen Rahmenbedingungen der Finanzwirtschaft auf mittelständische Unternehmen in der Region Nordwest“.
Die Teilnehmer bedankten sich mit regem Applaus für die ausführlichen und offenen Diskussionen des Referenten Ingo Breitenborn.
Den nachmittäglichen Abschluss des Tagesseminars bildete ein Bericht von Dr. Carsten Sieling (MdB) über die Diskussionslage in der SPD-Bundestagsfraktion sowie in den Ausschüssen des Bundestags zur aktuellen Währungspolitik der Berliner Regierung und den Entwicklungen in Brüssel.
Ausschuss für Internationale Angelegenheiten
SPD Unterbezirk Bremen Stadt
Uwe Warnken
SPD Schwachhausen Süd/Ost
warnken@spd-schwachhausen.de
Damit ist sie Mitglied der Bürgerschaftsfraktion der SPD und Mitglied des SPD-Ortsvereina Schwachhausen Süd/Ost.
„Wir begrüßen Iris Spieß in unserer Partei, in unserer Fraktion und in unserem Ortsverein und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit“ so der Vorsitzende des Ortsvereins Rainer Hamann, MdBB.
Stefan Pastoor
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost
Das durch die Bau-/Verkehrsdeputation beschlosse Verkehrskonzept Nordost wird nun umgesetzt. Für uns in Schwachhausen bedeutet dieses Konzept:
Die Entstehung des Konzepts geht auf eine Aktion des SPD-Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost aus dem Jahr 2007 zurück. Im April 2007 haben wir als SPD im Beirat einen Antrag zum barrierefreien Umbau der Kurfürstenallee. Nun erfolgt die Umsetzung.
Besonderer Dank gilt allen Beteiligten, gerade die Mitarbeiter der Verwaltung beim Senator für Umwelt/Bau/Verkehr haben wirklich gute Arbeit geleistet und im Dialog mit den Beiräten aus der Vahr, Schwachhausen und östliche Vorstadt an diesem Konzept gearbeitet.
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost
Rainer Hamann, MdBB
Schon gut erkennbar. Die neu gestaltetet Bushaltestelle mit Blindenleitsystem.
