Bundesparteitag – eine Beschreibung von Impressionen

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Festakt 20 Jahre Sozialdemokratie im vereinten Deutschland

Nach dem passieren an der Schranke betrat man eine Halle mit den Ständen der Arbeitskreise u. Gruppen. Es war irgendwie eine Atmosphäre wie Kirchentag. Oben war eine Ausstellung mit Fotos über den langen Weg von der Ostpolitik der Regierung Willy Brandt bis zur Einigung zu sehen. Das Begleitprogramm zum Parteitag befaßte sich dann auch mit Themen zur Wiedervereinigung u. dann aus aktuellem Anlaß, zur Integration.

Sehr beeindruckend war der Festakt gleich am Samstag mit Sigmar Gabriel, Wolfgang Thierse u. Hans-Jochen Vogel unter dem Thema ‚1990 – 2010: Zwanzig Jahre Sozialdemokratie im vereinten Deutschland‘. Der feurigen Rede von Sigmar Gabriel folgte dann eine sehr bewegende Rede von Hans-Jochen Vogel und eine Bilanz von Wolfgang Thierse. Dabei wurde dann auch unter großem Beifall mit der von CDU-Seite u. deren Presse verbreiteten Legende aufgeräumt, die SPD wäre gegen die Einigung gewesen. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von einem Streichquartett der Kammerphilharmonie Berlin. Da bot sich dann natürlich zum Abschluß des Festaktes Haydn’s ‚Kaiserquartett‘ an, der Melodie unserer Nationalhymne, wo alle aufstanden u. zuhörten. War für einen, der den Kalten Krieg miterlebt hat, ein sehr bewegender Moment.

Ohne Angst und Träumereien -Praxis der Integration i Deutschland

Da diskutierten der Bürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowski, Jugendcampleiter Lothar Kannengiesser und die Sozialwissenschaftlerin Naika Foroutan. In der kurzen Zeit bis zum Beginn des Parteitages konnten die Diskussionen nicht sehr tiefgreifend geführt werden.

Bevor der Parteitag dann eröffnet wurde war noch Zeit an den Ständen mit Genossen zu diskutieren und Fotos von einigen über die Stadtteilgrenzen Schwachhausens hinaus bekannte Genossinnen u. Genossen zu machen. Um 11 Uhr begann dann der eigentliche Parteitag, den Andrea Nahles mit einer Rede zur aktuellen Situation eröffnete. Danach folgte dann eine zweistündige Rede von Sigmar Gabriel. Inhaltlich ist das überall kommentiert worden.

War auch sehr beeindruckend zu beobachten, wie Organisation u. die ganze Logistik so toll bewerkstelligt wurde. Das relativiert dann etwas die eigene Anstrengung nach so einem Wochenende zu der von den vielen Genossinnen u. Genossen, so etwas in Berlin zu organisieren.

Gerd Rohde
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Bahnlärm-Initiative: Bürger beginnen mit der Arbeit

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Erstes Arbeitstreffen der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm

2010-10-bahnlaerm

Die Bemühungen der DB Netz AG reichen bei Weitem nicht aus um den Anforderungen des Lärmschutzes zu genügen. Fragwürdige technische Grenzwerte und bürokratisches Handeln kennzeichnen die Handlungsweise der deutschen Bahn bezüglich des immer dichter und schneller fliessenden Verkehrs auf den vorhandenen Strecken.

Viele Vertreter unterschiedlicher Stadtteile und Institutionen trafen sich am vergangenen Donnerstag um die Aufgaben und Ziele näher zu definieren und die weitere Vorgehensweise der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm abzusprechen. Diese beziehen sich in wesentlicher Weise auf diese Themen:

  • Gleis 1; Lückenschliessungen
  • Rechtliche Rahmenbedingungen
  • Technische Rahmenbedingungen
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Bahnbetriebliches (unter anderem: Besonders überwachtes Gleis (BüG), Geschwindigkeit)

Die nächsten Zusammenkünfte finden am 04. November bzw. 02. Dezember statt.

Weitere Informationen

Stefan Pastoor
Rainer Hamann
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Shared-Space-Projekte in Bremen

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Mögliche Flächen in der Neustadt, im Viertel und in Osterholz

Pressemitteilung als MP3-Datei

Shared Space: Dort, wo das rücksichtsvolle Miteinander im Straßenraum bereits praktiziert wird und nur noch Rechts-vor-Links und Rechtsfahrgebot gelten, sind die meisten überrascht, wie gut “Raum für alle” funktioniert. Jetzt könnte es auch in Bremen drei Shared-Space-Modellprojekte geben – in der Neustadt, im Viertel und in Osterholz.

Die Baudeputation beschäftigte sich am Donnerstag mit den Vorschlägen. Nach einer Bürgerschaftsinitiative der SPD-Fraktion war eine Ingenieurgesellschaft beuauftragt worden, das Thema für Bremen zu untersuchen.

Eine Bremer Arbeitsgruppe, zu der zahlreiche Behörden- und Interessenvertreter rund um den Straßenverkehr gehören, hatte sich auf drei von insgesamt 17 Vorschlägen für mögliche Modellprojekte geeinigt: Kornstraße (östlicher Bereich), Sankt-Gotthard-Straße und Am Dobben.

“Diese Projekte sollten wir jetzt in einem nächsten Schritt intensiv mit den jeweiligen Ortsbeiräten diskutieren”, sagte der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jürgen Pohlmann. Bremen habe die Chance, bei der “Rückgewinnung des Straßenraums für alle” als Großstadt eine Vorreiterrolle einzunehmen. Die möglichen Bereiche müssten jedoch sorgfältig ausgewählt und auch rechtliche Rahmenbedingungen noch geklärt werden.

Shared Space setzt auf gegenseitige Verständigung, auf Flächen, die von sämtlichen Verkehrsteilnehmern gemeinsam genutzt werden und einen weitgehenden Verzicht auf alle Arten von Verkehrszeichen.

“Das klingt erst einmal ungewohnt – aber es klappt wirklich”, so der Baudeputierte und SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann. Projekte in verschiedenen europäischen Städten hätten gezeigt, dass Shared Space zu einer „Entschleunigung“ des Verkehrs und sogar zu sinkenden Unfallzahlen führen könne.

„Vor allem geht es darum, dass der Straßenraum nicht völlig von einem einzigen Verkehrsträger – dem Kraftfahrzeugverkehr – beherrscht wird. Shared Space ist ein Weg zu mehr Lebensqualität im öffentlichen Raum“, sagte Hamann.

Wichtig sei indessen, bei möglichen Planungen die Interessen von Sehbehinderten, aber auch von Kindern und älteren Menschen ernst zu nehmen. Bei Shared-Space-Projekten spielen Sichtkontakt und der Umgang mit komplexen Situationen eine besondere Rolle.

Die drei möglichen Shared-Space-Zonen in Bremen könnten in Straßenzügen eingerichtet werden, die ohnehin erneuert werden sollen: Eine grundsätzliche Umgestaltung der Kornstraße in der Neustadt beispielsweise ist geplant.

In Osterholz kann durch die Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 die Wendeschleife an der heutigen Endhaltestelle Züricher Straße entfallen. Die dort vorgesehene Nutzungsänderung soll den Einzelhandel weiter aufwerten – die St.-Gotthard-Straße würde sich als Modellprojekt eignen.

Am Dobben schließlich sollen Straßenbahngleise ersetzt werden. Hier geht es um den Straßenabschnitt im Bereich der Haltestelle Humboldstraße, im Bereich der Kreuzung mit Auf den Häfen und Humboldtstraße.

Umsetzung im Stadtteil Schwachhausen

Passend zu diesem Thema hat der Beirat Schwachhausen in seiner Sitzung vom 23. September 2010 die Umgestaltung der Wachmannstraße zu einer Radfahrstraße beschlossen. Ziel: mehr Komfort für den Radverkehr. In der Wachmannstraße ist der Radverkehr duetlich stärker als der Kraftfahrzeugverkehr. Die Straße ist eine wichtige Verbindung zwischen Innenstadt und den Staddteilen Schwachhausen/Hort sowie der Universität.

Sicherung der Schulwege

In der Sitzung wurde sprach Frau Neuman – Leiterin der Grundschule Carl-Schurz-Straße – mit deutlichen Worten die Situation für die Schülerinnen und Schüler an. Die Querung der Wachmannstraße soll baulich geändert, die Straßenbahntrasse durch ein Warnsignal abgesichert werden.

Rainer Hamann
SPD Schwachhausen Süd/Ost

Die große Blütezeit ist vorbei…

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…aber einige Knospen und Blüten kann man noch sehen

socialgardening ist eine Ganzjahresbeschäftigung.

Beim Blumenzwiebelversenken. Rainer Hamann und der fragende Tjard

Das wollte nun auch Rainer Hamann, Vorsitzender des Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost und Mitglied der Bremischen Bürgerschaft mitmachen. Frischen Mutes bepflanzte er „seine“ Area mit Blumenzwiebeln für ein netteres Straßenbild im Frühjahr.

guerillagardening, wild gardening, free gardening oder eben socialgardening. So oder so ähnlich klingen die Namen die im Grunde immer das gleiche bezeichnen: Das Bepflanzen von öffentlichem Raum durch Bürgerinnen und Bürger. Meistens wird das Straßenbild mit schnellwachsenden, preiswerten Blumen bepflanzt.
Gerade jetzt wird man z.B. im Baumarkt schnell fündig und bekommt für relativ „kleines Geld“ einige hundert Blumenzwiebeln für etwa 6 Euro; im Frühjahr kosten Blumensamen, abhängig von der Sorte, etwa 20Cent. Für mehrere hundert Samen. Den meisten „Gärtnern“ reichen 1 bis 2 Quadratmeter Fläche (area).

Wenn man keine Lust mehr auf das „wilde Gärtnern“ verspürt, dann überläßt man wieder der Natur die Fläche. Aber die meisten Nutzer hegen und pflegen „Ihr“ Blumeneiland und statten es in besonderen Fällen gar mit Zäunen aus, wie Area in Berlindieses Beispiel aus Berlin (Frühjahr 2010) zeigt. Wenn der geneigte Leser nun seine eigene Area haben will braucht er sch eigentlich nur im öffentlichen Raum umzuschauen.

Bepflanzbare Flächen gibt es unheimlich viele! Senden sie uns Fotos Ihrer „area“ und geben sie uns Hinweise.

Kontakt: info@spd-schwachhausen.de

OV Schwachhausen Süd/Ost beteiligt sich an Anti-AKW-Demo

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Arbeitskreis Energie – mittendrin statt nur dabei

Aus Berlin: Stefan Pastoor vom Arbeitskreis Energie

Regen. Die Stimmung bleibt gut. Der Demonstrationszug ist mehrere Kilometer lang.

Angie in die Asse - guter Plan

Entsorgung mangelhaft

SPD Block

Schon am Freitag fuhren die Teilnehmer des AK Energie nach Berlin um sich dort mit Genossinnen und Genossen zu treffen. Ziel am Sonnabend natürlich die große Anti-Atom-Demonstration. Tausende Demonstranten werden Angela Merkel zurufen: „Schluss jetzt!“

Der Organisator und Leiter der Bremer Delegation

Sammelpunkt Hauptbahnhof

Ankunft in Berlin

AK Energie Stefan Pastoor (rechts) und Genosse aus Brandenburg

SPD Unterbezirk Bremen Stadt zeigt Flagge


Einsatzplan - so klappt's mit der Demo

Einsatzplan - so klappt's mit der Demo

Entsorgung mangelhaft

Bürgerinitiative gegen Bahnlärm gegründet

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Deutsche Bahn AG will den „Knoten Bremen“ ausbauen


Der Saal des sozialen Friedensdienstes hätte durchaus größer sein dürfen -mehr als 80 Personen, Beirätsvertreter aus vielen Stadtteilen, Vertreter von Bürgerinitiativen gleicher Ziele, Anwohner und Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft wohnten der Gründungsveranstaltung einer Bürgerinitiative gegen Bahnlärm am 16.09.2010 bei.

Erläutert wurden technische, rechtliche und nicht zuletzt politische Aspekte der Problematik. In sehr sachkundigen Vorträgen und engagierten Beiträgen machten Bürgerinnen und Bürger ihrem Unmut Luft und beschlossen ihre Ziele nachhaltig zu verfolgen!

Eine Umrüstung der vorhanden Technik bzw. der technischen Ausstattung, Geschwindigkeitsbegrenzungen und bauliche Aspekte bildeten Schwerpunkte der Veranstaltung.

Sehr deutlich wurde auch dieser Sachverhalt: Wesentliche Verbesserungen sind nur durch Korrekturen an Gesetzen möglich.

Da gibt diese Pressemeldung schon mal Rückenwind: „Länder wollen Lärm an Eisenbahnstrecken verringern!“ Der Bundesrat beschliesst am 24.09.2010 der Untätigkeit der schwarz-gelben Regierung zu beenden.

Festgestellt wurde:

  • Die Bevölkerung empfindet den Bahnlärm zunehmend als Belastung.
  • Verbesserungen in diesem Bereich sind dringlich.
  • Die positive Akzeptanz der Deutschen Bahnen ist gefährdet.

Der Vorschlag des Bundesrates zielt klar auf die technische Verbesserung der Waggons. Er stellt einen Bonus von 1,1 Cent pro Achse sowie Kilometer in Aussicht, wenn die Waggons die Lärmgrenzwerte der entsprechenden europäischen Norm einhalten. Und das ab Dezember diesen Jahres!

Nun ist die Bundesregierung an der Reihe, entsprechende Verordnungen zu erlassen.

Der Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost ist an diesem Thema dran. Entsprechende Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft werden von uns unterstützt.

Klarer Arbeitsauftrag an die Bundesregierung

Festzuhalten bleibt: Der Bund – und somit die aktuelle Regierung – ist aufgefordert zu handeln. Leider hat diesen Problem eine europäische Dimension. So werden die Güterwagen zwischen den Bahngesellschaften ausgetauscht. Leise Güterwagen der Bundesbahn fahren so also durch Europa, und laute durch Deutschland. Die Bundesregierung ist also aufgefordert hier tätig zu werden.

Stefan Pastoor
Rainer Hamann
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Bürgerdialog in Horn-Lehe mit Senator Mäurer

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Diskussionveranstaltung zur Situation im Bremen

In der gut besuchten Aula der Schule Ronzelenstraße stellte sich Senator Ulrich Mäurer den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Bis zum Eintreffen des Innensenators leitete der Leiter der Polizeiinspektion Ost, Jörg Meier, den Bürgerdialog mit einer kurzen Übersicht seiner Tätigkeiten und Probleme aus Sicht der Polizei des Stadtteils ein. Er erklärte dabei u.A., daß trotz veränderter Öffnungszeiten des Horner Reviers keine Sicherheitslücken entstehen. Ferner führte er aus, daß der Stadtteil Horn-Lehe ein sehr sicherer Stadtteil ist, abgesehen von einigen Auto- und Wohnungseinbrüchen.

Als dann mit 10minütiger Verspätung Uli Mäurer eintraf (wg. Stau am Stern, was sonst), hatte die Gymnastikgruppe der Schule eine beeindruckende Darbietung über ihre Leistung gezeigt.

Gymnastikgruppe der Schule Ronzelenstraße

Uli Mäurer war dann in seinem Vortrag auf den Umzug der Polizei Horn in das ehemalige Schulungszentrum der Post eingegangen und sagte noch einen Umzug für das Jahr 2010 zu. Auch auf das Problem der Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehr ging er ein und versprach trotz der bekannten finanziellen schlechten Lage eine notwendige Besserung einzuleiten.

Senator Ulrich Mäurer

Er selbst beschrieb, wie marode der Bau ist, eine bauliche Sanierung ist dringend notwendigt. Ausdrücklich betonte Uli Mäurer, daß die Freiwillige Feuerwehr unverzichtbar für Bremen ist, aber natürlich dabei auch die Haushaltssituation berücksichtigt werden muß. Die finanzielle Misere Bremens zog sich wie ein roter Faden durch die ganze Veranstaltung. Es ging dabei auch um eine evtl. Schließung des Unibades. Auch hier sind kostspielige Sanierungsmaßnahmen dringend notwendig, daß dabei dann zwangsläufig solche Fragen hochkommen.

Man konnte hier erleben, wie Uli Mäurer sichtlich bemüht war, auf die Fragen u. Nöte der Bürgerinnen u. Bürger einzugehen, auch wenn das nicht immer unbedingt in das Ressort des Innensenators gehörte. Es zeigte sich hier sehr deutlich, daß mit der Amtsübernahme auch ein schweres Erbe übernommen wurde. Bleibt uns Bremerinnen u. Bremern nur, bei unseren Wünschen auch mal die Notlage Bremens nicht ganz aus den Augen zu verlieren.

Gerd Rohde
SPD Schwachhausen Süd/Ost

Beirat Schwachhausen

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Beirat Schwachhausen – Sitzung September

Donnerstag, 23. September 2010, 19:30 Uhr
in der Aula der Schule Freiligrathstraße, Freiligrathstraße 11

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Künftiger Umgang mit dem steigenden Bedarf an Grundschulplätzen im Stadtteil Schwachhausen
  3. Forderung nach einem weiterführenden Schulangebot (Oberschule) im Stadtteil Schwachhausen
  4. Fahrradstraße Wachmannstraße
  5. Globalmittel 2010 – 2. Runde
  6. Verschiedenes.

Autofreier Sonntag 2010

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Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost mittendrin statt nur dabei

Der Erfolg des Jahres 2009 sollte wiederholt werden – er wurde noch gesteigert: Tausende Teilnehmer waren am Sonntag den 05. September bei der von verschiedenen Interessensgruppen organisierten Veranstaltung dabei. Die Innenstadt wurde eigens dafür gesperrt!

Das Wetter deutete schon morgens um 8:30 Uhr beim Aufbau des Informatonsstandes des Unterbezirks auf einen sonnigen Spätsommertag hin. Die Abholung des „Konferenzfahrrades“, ein durch sieben Personen per Pedal angetriebenes Vehikel, war ein Spaß für alle Beteiligten.

Noch in der Phase der Rekonvaleszenz nach einem Fahrradunfall: MdBB Rainer Hamann

Bis zur Hochstraßentour und wieder danach hatten die Bürgerinnen und Bürger Zeit sich alternative Antriebe, ausgefallenste Fahrzeuge mit Muskelkraftantrieb sowie Kampagnen für alternative Mobilität, präsentiert von vielen unterschiedlichen Organisationen anzusehen.

Vorbereitungen der Teilnehmer für die Fahrt über die Hochstrasse

Um 11:30 Uhr startete die 14 km lange Hochstrassentour welche über die A281 und über die Neustadt wieder in die Innestadt führte – das Konferenzfahrrad mit Gästen war aufgrund der netten Gespräche an Bord eher im hinteren Feld zu finden. Dennoch wurde streng darauf geachtet die ebenfalls mit einem Konferenzfahrrad gestarteten Vertreter des ADFC hinter sich zu lassen, soviel Ehrgeiz musste dann schon sein.

Der Nachmittag wurde für nette, ausgiebige politische Gespräche genutzt.

Lediglich Vertreter der kleinen Klientelregierungspartei liessen übers verschiedene Medien verkünden das derartige Veranstaltungen nicht nötig seien. Was soll man von solchen Mitmenschen auch sonst erwarten.

Wir freuen uns auf die Veranstaltung im nächsten Jahr. Mal sehen was es dann Neues gibt.