Abschied von Werner Mühl

Langjähriger Ortsamtsleiter geht in den Ruhestand

Nach 36 Jahren Tätigkeit im Ortsamt Schwachhausen/Vahr geht der Genosse Werner Mühl ende Juni 2010 in den Ruhestand. Verabschiedet wurde Werner am 15. Juni 2010 auf einer wirklich gelungenen Veranstaltung im Bürgerzentrum Neue Vahr.

Viele Gäste, ein Chor, eine Band der Schule Julius-Brecht-Alle, mehrere Musizierende des Kippenberg-Gymnasium und und und…. eine wirklich tolle Abschiedsparty für einen verdienten, solidarischen, engagierten und immer „volks“nahen Menschen. Wir haben zusammen für die Interessen unseres Stadtteils Schwachhausen gekämpft. Danke Werner Mühl!

CDU setzt kinderfeindliche Politik in Bremen fort

Pressmitteilung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

„Auf Bundesebene streicht die CDU das Elterngeld für die Familien zusammen und in Bremen stellt sich die Union gegen die Sanierung von Kinderspielplätzen, Schulhöfen und Sportanlagen. Nur gut, dass die CDU mit dieser kinderfeindlichen Politik alleine steht“, mit diesen Worten kommentieren der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jürgen Pohlmann und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Uta Kummer, die Ablehnung der Vergabe der Impulsmittel durch die Vertreter der CDU im heutigen Haushalts- u. Finanzausschuss.

Die „Impulse für den sozialen Zusammenhalt“ gehen auf eine SPD-Initiative aus dem Jahre 2001 zurück. Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss gegen die Stimmen der Union die erste Tranche der Impulsmittel in Höhe von 838.555 Euro freigegeben. Mit dem Programm werden aus Haushaltsmitteln des Landes Bremen soziale Vorhaben gefördert, die die Lebenssituation von Kindern, Jugendlichen und Familien verbessern helfen. „Viele Initiativen und Einrichtungen warten auf die Zustimmung, um ihre Projektarbeit vor Ort fortsetzen zu können, Spielgeräte zu erneuern, Werkstatträume auszustatten oder Naturerlebnisräume zu gestalten. Wenn es nach der CDU ginge, würden sie vergeblich warten“, so die beiden SPD-Politiker.

„In vielen Stadtteilen, so auch in Schwachhausen, werden mit diesen Geldern Projekt für Kinder und Jugendliche umgesetzt. Das Verhalten der CDU unter Führung von Röwekamp ist kinderfeindlich“, so Rainer Hamann, Bürgerschaftsabgeordneter aus Schwachhausen.

SPD Bürgerschaftsfraktion
V.i.S.d.P.: André Städler
Tel.: 0421-3367763
E-Mail: spd-fraktion@spd-bremen.de

Besuch im Umland

SPD Ortsvereine im Dialog mit Osterholz-Scharmbeck

Fahrrad fahrende Mitglieder aus den Ortsvereinen Walle, Hastedt, Grolland, Oberneuland, Horn – und natürlich auch aus Schwachhausen Süd/Ost. Dazu eine Gruppe Reisende die mit dem Moorexpress angereist waren. Sie alle trafen sich am vergangenen Wochenende zum Gedankenaustausch im Rathaus der Stadt Osterholz-Scharmbeck um gemeinsame Perspektiven auszuloten und Solidarität füreinander zu bekunden.

Bürgermeister Martin Wagener erläuterte sowohl wichtige Ziele des Mittelzentrums, bildungspolitische Herausforderungen als auch die Wurzeln des alten Stadtwappens. Ein durch die Ortsvereinsvorsitzende Marianne Grigat perfekt abgestimmtes Rahmenprogramm inclusive einer besonderen Stadtbesichtigung
erwartete die interessierten Genossinnen und Genossen.

Die Besichtigung des Hafens bildete den runden Abschluß, bevor die Pedalisten die 19 Kilometer Rückreise in Angriff nahmen und die anderen Gäste sich behaglich in die Atmosphäre des Moorexpress einfügten um Bremen Hauptbahnhof zu erreichen.

Austausch über kommunalpoltische Themen und soziale Kontakte – ein wirklich gelunger Tag in der Nachbargemeinde nördlich des Oberzentrums Bremen.

Die sportlichen Genossinnen und Genossen

Abfahrt Sonntag 9:00h – gefühlte Uhrzeit 6:00 Uhr.

Die Bahn

Ankunft Moorexpress in OHZ. Leider hatte der original Moorexpress einen technischen Defekt, es kam ein Triebwagen der Baureihe 628/928 zum Einsatz.

Das Rathaus

Besuch im Rathaus Osterholz-Scharmbeck. Gute Gespräche mit dem Bürgermeister Martin Wagener sowie dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Karl Schönemeier.

(von links nach rechts: Rainer Hamann (Vorsitzender Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost), Bürgermeister Martin Wagener, Fraktionsvorsitzender Karl Schönemeier und Marianne Grigat (Vorsitzende Ortsverein Osterholz-Scharmbeck).

Das Wetter

Gut beschützt während eines kleinen Regenschauers.

Die Stadtführung

Der Genosse Rolf Deide erklärt die Stadt – sehr unterhaltsam.

Die Route

Treffpunkt „Haus am Walde“ – Blockland – Ritterhude – OHZ – Lilienthal – Borgfeld – Horn – Kneipe. Zwischen Ritterhude und OHZ wurde die Gruppe an die Grenze ihrer Belastungsfähigkeit gebracht – eine 300m lange Strecke aus Sand führte bei einigen Teilnehmern zur Meuterei. Stadtpflanzen eben. Länge der Strecke 48km.

Route erstellt über www.bikemap.net

Renate Jürgens-Pieper in Schwachhausen

Kurze Schulwege und Forderung nach Oberschule

Zu einer sehr gut besuchten Veranstaltung zum Thema Bildung hat der SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost in Zusammenarbeit mit dem SPD-Unterbezirk Bremen Stadt eingeladen. Zahlreiche Eltern, Lehrkräfte und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung gefolgt, eine engagierte Diskussion mit der Bildungssenatorin hat sich entwickelt.

Hauptforderung ist die Einrichtung einer Oberschule in unserem Stadtteil, dieses Schulangebot fehlt in Schwachhausen. „Geben Sie uns einfach eine Oberschule“, so die Forderung. Die SPD in Schwachhausen hat sich in der Vergangenheit immer dafür ausgesprochen ein Oberschulangebot für die Kinder in unserem Stadtteil fehlt. Senatorin Jürgens-Pieper zeigte Verständnis, allein die Suche nach einem Standort gestaltet sich schwierig. Ideal wäre der Barkhof, dieser wird aber von der Universität und dem Hermann-Böse-Gymnasium genutzt und ist leider nicht verfügbar.

Viel wurde in den letzten Wochen über das Anwahlverfahren zu Schulen diskutiert – nicht nur in Schwachhausen. „92 Prozent der Schüler haben einen Platz nach ihrer Anwahl bekommen“, so die Senatorin. Diese Quote entspricht dem Vorjahr. Allein die „mediale Aufmerksamkeit“ ist in diesem Jahr höher. Das derzeitige Verfahren ist deutlich rechtsfester als in der Vergangenheit. Natürlich muss es Ziel sein, die Quote von 92% noch weiter zu erhöhen.

Insgesamt war es eine kritische, sachliche Veranstaltung. Wir möchten uns bei allen Beteiligten für die engagierte Diskussion bedanken.

Rainer Hamann
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Smart Meter – Was ist das? Wem nützt das?

Ist der klassische Ferraris-Stromzähler bald überflüssig?

Smart Meter sind Energiemengenzähler, die den tatsächliche Energieverbrauch (z.B. Strom, Erdgas, Wärmemenge) und die tatsächliche Nutzungszeit in einem Haushalt aufzeichnen und gegebenenfalls an den jeweiligen Energieversorger weiterleiten.

Baut man ein neues Haus oder steht eine Totalsanierung an, müssen gem. Energiewirtschaftsgesetz seit Anfang 2010 für den Betreiber kostenneutral intelligente Strom- bzw. Gaszähler vom Netzbetreiber(Versorger) eingebaut werden. Alle anderen Kunden müssen, wenn sie die Geräte haben möchten, diese digitalen Verbrauchszähler im Augenblick noch bezahlen.

Eine Fernauslesung vom Versorger ist nicht zwingend notwendig.

Möglicher Vorteil für den Betreiber/Verbraucher

Theoretisch ist es möglich, Energieverbraucher (z.B. Waschmaschinen, Heizungen) beispielsweise per Funk oder über die Stromleitung (Powerline Prinzip), in Betrieb zu setzen wenn der Strom gerade preiswert ist. Entsprechende Tarife vorausgesetzt, bewirkt das eine beträchtliche Ersparnis. Letztlich gibt es aber keine genormte Technik um das zu bewirken und die entsprechenden Tarife gibt es häufig noch nicht.

Möglicher Vorteil für den Energieversorger

Der Einsatz von „smart metern“ ermöglicht es, entsprechende Infrastruktur vorausgesetzt, ein intelligentes Stromnetz (engl. Smart Grid) zu betreiben. Dieses umfasst die kommunikative Vernetzung und Steuerung von Kraftwerken, Speichern, elektrischer Verbraucher und Netzen. Ziel ist es, die möglichst effizientesten Energieerzeuger in der derzeit benötigten Menge zu betreiben. Dieses erhöht den Gesamtwirkungsgrad und damit die entsprechende Marge des Betreibers.

Noch ungeklärt: Datenschutz

  • Intelligente Zähler machen den Endverbraucher zum gläsernen Kunden. Es ist aus den sich ergebenden Diagrammen der Verbräuche sehr einfach herauszufinden wann der Betreiber im Haus ist, wann die Kaffeemaschine oder der Fernseher läuft.
  • Theoretisch ist es auch denkbar Befehlssignale für einzelne Verbraucher zu simulieren und beispielsweise eine Alarmanlage zu deaktivieren.
  • Die Steuerung der Geräte kann unbemerkt abgeändert werden (ein sogennantes Firmware-Update) und dann andere Daten als ursprünglich beschrieben übertragen.

Die datenschutzrechtlichen Bedenken sollen die neuen Techniken nicht verhindern. Wichtig ist es die Gefahren solcher Technologien aufzuzeigen.

Weitere Informationen

SPD Schwachhausen Süd/Ost
Arbeitskreis Energie
Stefan Pastoor

pastoor@spd-schwachhausen.de

Diskussion – Bildung in Schwachhausen

Einladung zur Diskussionsveranstaltung

Senatorin Renate Jürgens-Pieper in Schwachhausen

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen unserer Gesprächsreihe „SPD im Stadtteildialog – Bildung im Stadtteil“ laden wir alle bildungspolitisch interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Dialog Bildung im Stadtteil Schwachhausen ein am

Mittwoch, 19. Mai 2010 um 19:30 Uhr,
Treffpunkt Arche, Schwachhauser Heerstraße 179, 28211 Bremen

Die Debatte um die Bildungspolitik im Land Bremen gewinnt seit dem neuen Schulgesetz immer mehr an Bedeutung – wirft aber auch eine Reihe von Fragen auf. Die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, welche Konsequenzen das neue Schulgesetz konkret in Ihrem Stadtteil hat.

Wir wollen diese Fragen aufgreifen und direkt mit Ihnen in den Stadtteilen diskutieren. Eltern, Schüler, Lehrer, aber auch an Bildungspolitik Interessierte sollen die Gelegenheit erhalten, sich über den aktuellen Stand der Planungen (und Umsetzungen) zu informieren und Ihre Anregungen zu geben.

Renate Jürgens-Pieper, Senatorin für Bildung und Wissenschaft, wird in einem kurzen Eingangsreferat die Schulpolitik in Bremen und Stadtteil Schwachhausen vorstellen. Danach besteht ausführlich die Möglichkeit über das Thema Bildung zu diskutieren.

Auf Ihre Teilnahme freuen wir uns!

Mit freundlichen Grüßen

gez. Angelo Caragiuli
Vorsitzender SPD Unterbezirk Bremen Stadt

gez. Frank Schmitz
stellv. Vorsitzender

Vorbereitung

Uwe Busse – Mitglied im Organisationsteam des Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost – beim Auftstellen von Stellschildern zur Terminankündigung.

Und so sieht die Materialgarage des Ortsvereins aus. Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien gestoppt

Stopp des Förderprogramms für Ökoenergie sorgt für Verärgerung

In vielen Pressemitteilungen und Publikationen wird derzeit häufig eine Nachricht verbreitet die wie folgt oder ähnlich lautet:
Mit dem Stopp eines Förderprogramms für Ökoenergien hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für Verärgerung gesorgt.

Hierbei handelt es sich um diesen Sachverhalt:

Der Bundestag hat mit dem Bundeshaushalt 2010 eine qualifizierte Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien beschlossen. Es handelt sich dabei um eine Summe von 115 Millionen Euro. Ziel der Förderung: Ersatz von alten Heizungsanlagen durch energiesparende und umweltschonende Heizmethoden wie Biomasseheizungen oder Solarkollektoren.

Folgen für interessierte Bürgerinnen und Bürger:

Es gibt keinen Investitionszuschuss für Investitionen in Solarkollektoren, Biomasseheizungen oder Wärmepumpen. Bereits gestellte Förderanträge, die in diesem Jahr bereits beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingegangen sind gehen leer aus. Und: Es können keine neuen Förderanträge mehr entgegengenommen werden!

Mini- KWK- Anlagen (kleine Blockheizkraftwerke) für die Förderung der dezentralen Energieversorgung werden auch nicht mehr gefördert. Anträge (auch aus dem letzten Jahr noch nicht bearbeitete) werden nicht mehr positiv beschieden.

Eine vernünftige, dem Bürger zugewandte, Klima- und Energiepolitik ist dieser Bundesregierung nichts (mehr) wert!

SPD Schwachhausen Süd/Ost
Arbeitskreis Energie
Stefan Pastoor
pastoor@spd-schwachhausen.de

Ton-Kunst statt Beton

Kreativ-Projekt an der Grundschule Carl-Schurz-Straße wird von der Stiftung Wohnliche Stadt gefördert

Bald wird’s bunt: Der Schulhof der Grundschule Carl-Schurz-Straße wird mit phantasievollen Relief-Platten aus Ton geschmückt, die die Kinder gemeinsam mit der Künstlerin Carloline Schwarz gestaltet haben. Das Thema: Zirkus.

20 dieser kleinen Kunstwerke gibt es schon. Und jetzt können noch etliche mehr hinzukommen: Wie der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann mitteilt, stellt die Stiftung Wohnliche Stadt 3.300 Euro bereit, damit die grauen Betonsockel auf dem Schulhof mit weiteren Reliefs verziert werden können.

Nachdem zuletzt die Kinder der jetzigen vierten Klassen als Ton-Künstler aktiv geworden seien, würden nun die Drittklässler an die Reihe kommen, so Schulleiterin Claudia Neumann. An der Schule gibt es einen geeigneten Brennofen, und so können laut Künstlerin Schwarz innerhalb einer Woche schöne – und bleibende – Ergebnisse erzielt werden.

“Ich freue mich, dass dieses Kreativ-Projekt, das den Kindern viel Spaß macht, jetzt fortgesetzt werden kann. So erleben sie, dass auch sie selbst viel dazu beitragen können, dass ihre alltägliche Umgebung schöner wird”, so Rainer Hamann.


Das Bild zeigt (v. l.) Hille Wiegand, Claudia Neumann (beide Schulleitung), Caroline Schwarz, Rainer Hamann sowie einige der jungen Ton-Künstler.

Foto: SPD-Abgeordnetengemeinschaft

Kopfpauschale zum Nachteil der Arbeitnehmer und Rentner

Liebe Bewohner Schwachhausens,

wir laden Sie zu unserem n chsten öffentlichen Treffen am

Donnerstag, 6. Mai 2010 um 15:30 Uhr

in der

AWO­ Begegnungsstätte Ecke Kulenkampffallee/Biermannstraße

herzlich ein.

Winfried Brumma von der SPD Bürgerschaftsfraktion wird zum Thema

„Kopfpauschale zum Nachteil der Arbeitnehmer und Rentner“

die Pläne der Bundesregierung vorstellen und die Auswirkungen  auf die Arbeitnehmerinnen und Rentnerinnen darstellen. Aus  Rücksicht auf die Wahl in Nordrhein­Westfalen informiert die  Bun­desregierung nur bruchstückhaft, wie die gesetzliche Krankenver­sicherung umgestaltet werden soll. Trotzdem lassen sich die Aus­
wirkungen schon klar erkennen.

Auf Ihren Besuch freuen sich die Beauftragten 60 plus.

Jeder ist herzlich willkommen! Die Begegnungsst tte sorgt für warme Ge­tränke und Kuchen gegen einen Kostenbeitrag von 1,50 Euro.

Margret Krolow und Egon Frerich
V.i.S.d.P.: Egon Frerich, Freudenbergstr. 16, 28213 Bremen

Beirat baut auf Jugendbeteiligung

Aus: Weser-Kurier Stadtteilumschau, 27. April 2010. Von Andreas Becker

Schwachhausen. Nach längerer Durststrecke sollen jetzt wieder bessere Zeiten für den Jugendbeirat Schwachhausen kommen. Auf seiner jüngsten Sitzung hat der Beirat Schwachhausen dafür votiert, einen neuen Vorstoß zu unternehmen, um junge Leute für die Beiratsarbeit zu begeistern. Dafür soll ein Ausschuss arbeiten, dessen Gründung einstimmig beschlossen wurde.

Das Interesse an einem Jugendbeirat in Schwachhausen ist seit geraumer Zeit so gering, dass die Arbeit völlig zum Erliegen gekommen ist. Anders ist es in Stadtteilen wie Huchting, wo die Jugendbeteiligung gut funktioniert.

Aus diesem Grund informierten Dino Nieszery vom Freizi Parkallee und Steffen Niehaus aus Huchting den Beirat über die Hintergründe des Erfolgs.

Laut Niehaus ist ein wichtiges Element ein guter Kontakt zu den Schulen, um dort die jungen Leute zu erreichen. Außerdem müssten sie an der Konzeptgestaltung beteiligt werden. Ein entscheidender Aspekt sei die finanzielle Ausgestaltung. ‚Wenn die Jugendlichen Projekte machen, wollen sie möglichst schnell Ergebnisse sehen‘, betonte Niehaus. Nur so könnten sie dauerhaft motiviert werden. In Huchting hat der Jugendbeirat 10000 Euro zur Verfügung – 20 Prozent der Globalmittel.

Ein Unterschied zum Schwachhauser Modell beschrieb Dino Nieszery. Während sich der Jugendbeirat Huchting viermal jährlich trifft – davon zweimal gemeinsam mit dem Beirat – gilt in Schwachhausen das Delegiertenprinzip. Zwei Abgeordnete des Jugendbeirats sind bei jeder Sitzung des Beirats dabei.

Nieszery betonte die Bedeutung einer aktiven Jugendbeteiligung als Mittel gegen Demokratieentfremdung und Radikalisierung. Der Beirat ermächtigte den noch zu gründenden Ausschuss, die nötigen Vorbereitungen in die Wege zu leiten. Im Auftrag der Senatskanzlei berät Heike Blank vom Ortsamt Mitte/Östliche Vorstadt zum Thema. Sie sagte ihre Unterstützung zu.