Blinde brauchen klare Kanten

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SPD-Politiker Hamann diskutierte mit Renate Scheller-Stöber vom Blinden- und Sehbehindertenverein

Große Schneehaufen – sie machen Blinden die Orientierung im Straßenverkehr noch komplizierter, als sie häufig ohnehin schon ist.

„Diese Haufen können einen ganz schön durcheinanderbringen, wenn man zum Beispiel die Hauseinfahrten auf dem Weg zur nächsten Ampel zählen muss“, berichtete Renate Scheller-Stöber, Vorsitzende des Blinden- und Sehbehindertenvereins Bremen e.V..

Bei einem Treffen mit Scheller-Stöber informierte sich der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann über aktuelle Anliegen jener Bürgerinnen und Bürger, die der Verein in Bremen vertritt. Denn gerade in Sachen Straßenverkehr gibt es – im Wortsinn – nach wie vor viele Stolperfallen für diese Personengruppe. Und das nicht nur im Winter.

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Leitbild für Stadtteil Schwachhausen

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Presseerklärung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Schwachhausen hat ein Leitbild – das hat der Stadttentwicklungsausschuss 2020 des Beirates in seiner Sitzung am 25. November 2009 beschlossen. In zwei diskussionsintensiven Sitzungen haben die StadtteilpolitikerInnen auf der Grundlage eines Entwurfes von Bündnis 90/Die Grünen sowie den Ergebnissen von Konsultationsprozessen der SPD Schwachhausen ein gemeinsames Leitbild für den Ortsteil erarbeitet und verabschiedet. Anlass war die Aktion „Bremen plant – macht mit!“, deren Ergebnisse in den aktuellen Leitbildprozess der Stadt Bremen einfließen.

Ausstellung Ende Januar im Rathaus

„Bremen Schwachhausen hat nicht nur eine beeindruckende Geschichte die bis in das 12 Jahrhundert zurückreicht, sondern bietet der heutigen Gesellschaft und in Zukunft jede Menge“, sagt Barbara Schneider, Sprecherin des Ausschusses 2020 und Fraktionssprecherin der Grünen im Beirat. „Besonders Stolz sind wir auf die Spielleitplanung Schwachhausen, die eine Spielraumplanung im Stadtteil unter der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Entwicklungskonzeptes „Spiel, Bewegung im öffentlichen Raum“ unter Einbeziehung hausnaher Spielplätze und anderen zum spielen geeigneter Freiflächen sicherstellt“, so Barbara Schneider. Auch übernimmt der Stadtteil erstklassige Leistungen für die Stadt, etwa mit seiner „Grünen Lunge“ wie dem Bürgerpark, dem Riensberger und dem Jüdischen Friedhof, mit seinem Gesundheitsangebote wie Krankenhaus, Gesundheitszentrum und Rehaklinik, seinem kulturellem Highlight dem Focke Museum, der Jüdischen Gemeinde und nicht zuletzt dem hochwertigen Angebot an Gymnasien sowie internationaler Schule und Waldorfschule um nur einige Merkmale zu nennen.

Stark machen möchte sich der Beirat künftig für ein verbessertes Miteinander der Generationen im Stadtteil, erläutert Gesa Wessolowski, Sachkundige Bürgerin der SPD-Fraktion: „Wir wollen vermehrt Orte der Begegnung, der Bewegung und der Regeneration für Kinder, Jugendliche und Ältere Menschen im Stadtteil schaffen. Deshalb setzen wir uns im Beirat für sogenannte „Mehrgenerationenspielplätzen“ ein (der WK berichtete). Aber auch die Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern und Orten des Erfahrungsaustauschs und des Lernens (wie Quartiersbildungszentren) sollen für Schwachhausen in Erwägung gezogen werden, sagt Gesa Wessolowski. Nicht zu vergessen sind die Bestrebungen für einen einheitlichen Internetauftrittes im Stadtteil, der künftig auch einer Mitgestaltung von Bürgerinnen und Bürger offen stehen soll. Hierzu hat der Beirat kürzlich eine Projektgruppe eingerichtet.

Leider ist das Stadtbild jedoch auch negativ geprägt, und zwar durch die Kurfürstenallee, die den Stadtteil regelrecht durchschneidet. Deshalb fordern die Ausschussmitglieder weiterhin die barrierefreie Umgestaltung durch Ampelanlagen zur Verkehrsberuhigung und einer ebenerdigen Überquerung sowie eine stärkere Verkehrsberuhigung im Stadtteil. „Dies ist besonders wichtig um die Mobilität und die Sicherheit von Kindern, Eltern mit Kinderwagen sowie Menschen mit Behinderungen nicht nur bei Regen und bei Eis sicherzustellen sagt Gesa Wessolowski von der SPD Schwachhausen.

Nicht zuletzt spricht sich der Ausschuss für eine deutliche Entwicklung zum familienfreundlichen Stadtteil aus. Das bedeutet mehr kommunale Tagesbetreuungsangebote, ein Angebot an preiswertem Wohnraum sicherstellen, eine weiterführende Schule einrichten und mehr Angebote für Jugendliche im Stadtteil schaffen.

Verkehrskonzept Nordosten beschlossen

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Barrierefreiheit und Tempo 50 auf der Kurfürstenallee

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„Dies ist ein Schritt hin zu einer menschenfreundlicheren Verkehrspolitik für den Bremer Nordosten. Fußgängerampeln an der Kurfürsten- und Richard-Boljahn-Allee schaffen mehr Lebensqualität für viele und bedeuten zugleich weit geringere Einschnitte für den automobilen Verkehr, als manche Lobbyisten jetzt behaupten.“

Mit diesen Worten begrüßte der Schwachauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann jetzt die Empfehlungen des „Verkehrskonzepts Bremer Nordosten“. Dieses wird am Donnerstag in der Deputation für Bau und Verkehr behandelt.

In dem Konzept, das auf den Untersuchungen von vier unterschiedlichen Planungs- und Ingenieurbüros beruht, werden unter anderem Fußgängersignalanlagen in Höhe Metzer und Brandenburger Straße sowie Carl-Severing-Straße empfohlen. Hinzu kommen die barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen sowie eine Geschwindigkeitsdrosselung auf Tempo 50 zwischen Kirchbachstraße und Bürgermeister-Spitta-Allee und in der Richard-Boljahn-Allee.

„Kurfürsten- und Richard-Boljahn-Allee zerschneiden unseren Stadtteil und stammen aus einer Zeit, in der die autogerechte Stadt über alles ging“, so Hamann. Diese städtebaulichen Wunden würden bleiben. Ihre schädlichen Auswirkungen auf die Menschen in den benachbarten Quartieren könnten durch ebenerdige Fußgängerüberwege jedoch abgemildert werden.

„Angesichts des demographischen Wandels und immer mehr älteren, in ihrer Beweglichkeit eingeschränkten Menschen ergibt das Verkehrskonzept Sinn. Aber auch Schüler werden von den neuen Überwegen profitieren“, sagte Hamann. Es werde außerdem einfacher, in den Bus zu steigen.

„Dies alles bedeutet etwa eine Minute mehr Fahrzeit für Autofahrer auf dieser Strecke. Peinlich, deswegen so einen Wind zu machen“, sagte der SPD-Politiker adressiert an die Kritiker der Planungen. Die Innenstadt bleibe weiterhin gut erreichbar.

Positiv sei außerdem, dass in dem Konzept Anregungen der betroffenen Stadtteilbeiräte aufgegriffen wurden, so Hamann. Das Konzept, das auch eine Geschwindigkeitsdrosselung auf der Bismarckstraße vorsieht, beziehe auch benachbarte Stadteile mit ein und sei insgesamt „eine runde Sache“ für eine stadtteilverträglichere Verkehrssituation im Bremer Nordosten.

CDU setzt unglaubwürdiges Schauspiel in Haushaltsberatungen fort

„Noch vor knapp vier Wochen hat der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Thomas Röwekamp, in den Medien mutig und kraftvoll christdemokratische Sparvorschläge präsentiert. Angefangen bei der Forderung eine Landespolizei einzuführen, die er als amtierender Innensenator nicht einführen wollte, bis hin zur Kürzung von vermeintlichen Zuwendungen an die Arbeitnehmerkammer für den Unterhalt einer Kindertagesstätte, die bereits ihren Betrieb eingestellt hat. In den laufenden Haushaltsberatungen hat die CDU den kraftvollen Worten ihres Vorsitzenden keinerlei Taten, sprich Änderungsanträge, folgen lassen. Das ist ein trauriges Schauspiel, das die größte Oppositionsfraktion hier aufführt“, so die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Uta Kummer.

Vollends unglaubwürdig mache sich die CDU schließlich, wenn ihr finanzpolitischer Sprecher, Herr Schrörs in der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses brutalst mögliches Sparen einfordert und in derselben Sitzung der innenpolitische Sprecher der CDU, Herr Hinners, die Personaleinsparquote (PEP) abschaffen und die Bezüge für Feuerwehr- und JVA-AnwärterInnen erhöhen will.

Kummer weiter: „Sparen ist kein Politikersatz und gegen die Wirtschaftskrise ansparen zu wollen ist Irrsinn. Das hält selbst die CDU-Kanzlerin für gefährlich. Die rot-grüne Koalition spart weiterhin dort, wo es verantwortbar ist und stärkt auf der anderen Seite mit gezielten Maßnahmen den sozialen Zusammenhalt.“

Mehrgenerationenspielplatz Schwachhausen

Antrag der SPD-Fraktion

Beiratssitzung 13. November 2009

Der Beirat möge beschließen:

Der Beirat Schwachhausen fordert, einen Mehrgenerationenspielplatz im Stadtteil zu errichten um so das soziale Miteinander von jüngeren und älteren Menschen im Stadtteil zu fördern.

Begründung

Spiel, Spass und Bewegung sind Aktivitäten, die alle Generationen “bewegen”: Während einerseits Kinder- und Jugendliche Bewegungs- und Freiräume brauchen, benötigen ältere Menschen andererseits öffentliche Orte der Begegnung, der Bewegung und der Regeneration. Nicht immer ist jedoch die „Kindermusik“ der einen die „Zukunftsmusik“ der anderen. Ein gemeinsamer Ort des Spielens, der Begegnung und der Bewegung würde älteren und jüngeren Menschen die Möglichkeit geben sich kennenzulernen, und hierdurch das Generationenverständnis fördern. Die SPD-Fraktion des Beirates Schwachhausen setzt sich dafür ein, mit einem Mehrgenerationenspielplatz die erforderlichen Rahmenbedingungen für mehr Akzeptanz von Jung und Alt im Stadtteil zu schaffen.

SPD-Beiratsfraktion

Kinderrechte stärken!

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Antrag der SPD-Fraktion

Beiratssitzung am 13.11.2009

Der Beirat möge beschließen:

Der Beirat Schwachhausen unterstützt das Aktionsbündnis „Kinderrechte“ und bittet das Ortsamt Schwachhausen, die notwendigen Formalitäten für einen Beitritt zu prüfen. Der Beirat Schwachhausen fordert darüber hinaus,

1. dass der Staat und die Gesellschaft das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellen.
2. dass Kinder als eigenständige Persönlichkeiten anerkannt werden.
3. dass die Förderung und der Schutz für Kinder verbessert werden.
4. dass Kinder gehört und beteiligt werden, wenn es um ihre Belange geht.

Der Beirat kritisiert, dass das Thema „Kinderrechte“ und „Kinderarmut“ nicht im Koalitionsvertrag von CDU und FPD berücksichtigt wurde.

Der Beirat bedauert, dass ein Antrag Bremens im Bundesrat, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, am 19.09.2009 keine Mehrheit fand.

Der Beirat Schwachhausen unterstützt den Vorsatz von Jens Böhrnsen, das Thema Kinderrechte als Schwerpunktthema weiter zu verfolgen und fordert den Präsidenten des Senats auf, das Ziel, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, während seiner Amtszeit als Bundesratspräsident auch weiter im Rahmen seiner Möglichkeiten zu verfolgen.

Begründung

Die Interessen der Kinder und Jugendlichen spielen in Deutschland noch immer eine Nebenrolle. Kinder müssen aber gleichberechtigt als eigenständige Persönlichkeiten mit individuellen Bedürfnissen und Wünschen anerkannt werden. Dafür benötigen sie die notwendigen Rahmenbedingungen. Ein wichtiger Schritt ist dabei die Forderung nach einer Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Das Aktionsbündnis Kinderrechte von UNICEF, Deutschem Kinderschutzbund und dem Deutschen Kinderhilfswerk hat deshalb die Aktion „Kinderrechte“ gegründet, die die Bundesregierung, den Bundestag und den Bundesrat auffordert, die Rechte der Kinder im Grundgesetz zu verankern. Dieses Bündnis sollte der Beirat Schwachhausen unterstützen.

SPD-Beiratsfraktion

Oberschulen attraktives Angebot für alle

„Mit der SPD wird es keinen Qualitätsverlust in den Oberstufen geben. Wir werden sehr genau darauf achten, dass wir bei den anstehenden Schulstandortplanungen nur an solchen Oberschulen Oberstufen einrichten, die auch über eine ausreichende Anzahl von SchülerInnen verfügen“, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Mustafa Güngör im Anschluss an die heutige Sitzung der Bildungsdeputation. Neue Oberstufen werde es deshalb mit der SPD erst ab 100 Schülerinnen und Schülern geben. „Alles andere schränkt die Oberstufenprofile und damit die Wahlmöglichkeiten der SchülerInnen ein.“ Wo immer möglich, wolle man eine verbindliche örtliche Anbindung an bestehende Sekundarstufen I erreichen. Das Gerede von drohenden Restschulen sei wenig zielführend und trüge nur zur Verunsicherung von Schulen, Eltern und Schülern bei.

In den vergangenen Wochen hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion mehrere Bildungskonferenzen auf Stadtteilebene durchgeführt, um die Umsetzung des neuen Schulgesetzes vor Ort zu diskutieren. Dabei ging es vor allem darum, die Wünsche, Bedenken und Anforderungen mit Blick auf die Entwicklung der Schulstandorte und besonders die Einführung der neuen Oberschule zu erörtern. Der Tenor aus den Stadteilen sei eindeutig gewesen und decke sich mit den landespolitischen Zielsetzungen: „Wichtig sind Arbeitsstrukturen, die das Eingehen auf jede Schülerin und jeden Schüler ermöglichen. Die SchülerInnen sollen sowohl für den berufsbildenden Bereich wie auch für das Abitur bestmöglich vorbereitet werden. Generell ist es wichtig, dass jeder den höchstmöglichen Abschluss erreicht, ohne dass sein sozialer Hintergrund oder sein Wohnort darüber bestimmt. Gerade auch vor Ort wünscht man sich gute Startchancen für die neuen Oberschulen, damit diese von allen gern angewählt werden und besonders Kindern aus sozial schwachen Familien bessere Bildungschancen bieten. Unsere Aufgabe ist es, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Oberschulen auch die passende räumliche Ausstattung und ein attraktives fachliches Angebot bieten können.“

Zentrales Ziel der Schulstandortplanungen müsse es deshalb sein, dass das neue Angebot für Eltern und Schüler attraktiv und verlässlich ist. „Dafür brauchen wir eine gute soziale Durchmischung der Schülerschaft. Leistungsschwächere sollen von den Leistungsstärkeren profitieren und umgekehrt. Das machen uns erfolgreiche Schulen im In- und Ausland vor. Deshalb setzen wir auf kleinere Klassen und klassenübergreifende Jahrgangsteams, in denen die Schülerinnen und Schüler ihren Begabungen und Kompetenzen entsprechend individuell gefördert werden. Damit ist Bremen auf dem Weg der gemeinsamen Beschulung im Vergleich zu allen anderen Bundesländern am fortschrittlichsten.“

Weihnachtsfeier und Jubilarehrung

Die Weihnachtsfeier des Ortsvereins findet dieses Jahr am Donnerstag, 10. Dezember ab 18:00 Uhr statt. Die Feier findet im Treffpunkt Arche, Schwachhauser Heerstraße 179 statt.

Im Rahmen der Feier werden die Genossinnen und Genossen für langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

Als Gast wird Senator Ulrich Mäurer die Ehrung der Jubilare übernehmen.

Anmeldungen bitte an Ferdinand Berghorn unter Telefon 4919033.

Schwerpunktmittel für Lehre und Forschung verstetigen

Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung erklärt die wissenschaftspolitische der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sybille Böschen:

„Die rot-grüne Koalition hat trotz der Haushaltsnotlage des Landes einen Schwerpunkt auf die Verbesserung von Lehre und Studium gesetzt. Dafür haben wir jährlich zusätzlich 7,5 Mio. Euro bereitgestellt. Diese sollten vor allem in eine bessere Betreuungsrelation durch zusätzliche wiss. Mitarbeiter/innen und Tutor/innen, in die Studienberatung und ins Qualitätsmanagement fließen. Darüber hinaus sollten daraus Maßnahmen zur Verbesserung der Lehrkompetenz neuer Hochschullehrkräfte finanziert werden. Der Zwischenbericht, den wir heute beraten haben, zeigt, dass die Hochschulen das Geld gezielt in diese Bereiche investiert haben und dass erste Erfolge sichtbar werden. Uns ist wichtig, diese Prozesse zu verstetigen und das Augenmerk noch einmal speziell auch auf Maßnahmen für all diejenigen Studierenden zu richten, die nicht mit einem Abitur ins Studium kommen oder nicht ´in Vollzeit´ studieren können. Anregen möchte ich zudem, dass man das Vorhaben, einen Kodex für Gute Lehre zu entwickeln, weiterverfolgt.“

Auch an der Durchlässigkeit und Verzahnung der einzelnen Bildungsbereiche müsse weitergearbeitet werden. „Obwohl wir mit der Novellierung des Hochschulgesetzes Hürden für den Zugang von Absolvent/innen aus Fachschulen oder Meister/innen abbauen, gibt es hier noch eine Menge zu tun. Das betrifft die sog. dualen Studiengänge und die Anrechnung von beruflichen Qualifikationen, die sich bisher insbesondere auf jene Bereiche konzentrieren, die überwiegend von Männern nachgefragt werden. Gerade mit Blick auf den Einstieg für beruflich Qualifizierte im Bereich der Elementarpädagogik, wie z.B. Erzieherinnen, müssen wir uns Gedanken über andere Studienformate, bspw. berufsbegleitende Angebote oder Teilzeitangebote machen“, so Böschen.

Was die Studierendenquote anbelangt, so weist Böschen abschließend darauf hin, dass diese in Bremerhaven in den letzten 10 Jahren verdoppelt werden konnte. „Im Vergleich zu anderen ähnlich großen Städten ist das aber noch ausbaufähig. Auch daran sollten wir gemeinsam weiterarbeiten.“