Vorstandssitzung

Monatliche Sitzung des Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Am Montag, 7.September 2009, um 20:00 Uhr

Treffpunkt Arche, Schwachhauser Heerstraße 179, 28211 Bremen

Lärmschutz entlang der Oldenburger Bahn kommt

Diese gute Nachricht hat der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Manfred Oppermann aus Gesprächen mit der Deutschen Bahn AG mitgebracht. Nach Angaben von Oppermann, der auch Vorsitzender der Parlamentariergruppe Bahn in der Bremischen Bürgerschaft ist, werden im Einzelnen folgende Streckenabschnitte entlang der Bahnlinie Delmenhorst-Bremen im Jahre 2010 mit Lärmschutzwänden versehen:

• In den Bereichen in Huchting zwischen der Varreler Bäke und dem vorhanden Lärmschutzwall in Höhe Roggenkamp 19 auf einer Länge von ca. 482 Metern.

• Zwischen dem Bahnübergang Wardamm/Huchtinger Bahnhof und dem Wendehammer Alter Heerstraße auf einer Länge von ca. 437 Metern.

• Im Ortsteil Grolland etwa in Höhe der Straße Strobling 11 bis ca. 30 m nördlich der Bardenflethstraße 97/99 eine ca. 790 Meter lange Lärmschutzwand.

Gestern hatte sich der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Carsten Sieling vor Ort ein Bild von den geplanten Lärmschutzmaßnahmen gemacht. Mit Vollendung der Baumaßnahmen werde in den genannten Bereichen den langjährigen und berechtigten Forderungen der Anlieger nach Lärmschutz Rechnung getragen. „Ich freue mich, dass sich das hartnäckige Nachfassen in der Sache ausgezahlt hat“ so Oppermann.

Er dankte dem SPD-Bundestagabgeordneten und verkehrpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Beckmeyer, für dessen Einsatz. Dieser hatte sich in der Vergangenheit für ein weiteres Bundesprogramm in Milliardenhöhe für den Lärmschutz entlang von Bahnlinien eingesetzt.

Radtour durch die Überseestadt

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

auf etwa 300 Hektar wächst im alten bremischen Hafenrevier rechts der Weser eines der größten städtebaulichen Projekte Europas: die Bremer Überseestadt.
Die Mischung aus alter Bausubstanz mit modernsten Büros und neuen Wohnquartieren hat einen besonderen Reiz. Diese Entwicklung verläuft natürlich nicht ohne Spannungen, die unterschiedlichen Interessen müssen sorgfältig berücksichtigt werden – z.B. die vorhandenen Industrieunternehmen befürchten Einschränkungen ihrer Tätigkeit.

Um uns einen Eindruck zu verschaffen haben wir deshalb eine Erkundungstour mit dem Fahrrad durch die Überseestadt geplant.

Der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftfraktion Jürgen Pohlmann wird uns „die neue Stadt“ zeigen.

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Wir treffen uns

Dienstag, 4. August 2009, 17:00 Uhr
Zollamt Hansator, Nordstraße/Ecke Hansator (gegenüber vom GE BE IN)

Wir bitten um Anmeldung an unseren Orgaleiter Rainer Stanke
E-Mail: stanke@spd-schwachhausen.de
Telefon: 2 23 88 50

Mit solidarischen Grüßen

Rainer Hamann
Vorsitzender
0421/2439263

Ferdinand Berghorn
stellv. Vorsitzender

Plädoyer für die Bürgerversicherung

Diskussion über das Gesundheitssystem der Zukunft in der „Arche“

Gesundheitspolitik ist ein heiß umkämpftes Feld, in dem es um sehr viel Geld geht und oft um machtvoll vertretene Gruppeninteressen. Sie geht jeden etwas an – und ist dabei so häufig Veränderungen unterworfen, dass man leicht den Überblick verliert.

Vor diesem Horizont diskutierten jetzt der SPD-Gesundheitspolitiker Winfried Brumma und der Krankenkassen-Vertreter Detlef Kasig (GEK) mit einem interessierten Besucherkreis in der „Arche“ über das Gesundheitssystem der Zukunft. Eingeladen hatte der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann.

Brumma skizzierte eine Gesundheitspolitik, die die Solidarität bewahrt und Spitzenmedizin für alle bezahlbar macht als Markenzeichen der SPD. „Eine weitere Privatisierung von gesundheitlichen Riskiken lehnen wir ab“, so der Bürgerschaftsabgeordnete.

Angesichts der von Diskussionsteilnehmern im Publikum geäußerten Sorge, dass das Gesundheitssystem „den Bach runtergehen“ werde und eine Zwei-Klassen-Medizin entstehe, forderte Brumma eine solidarische Bürgerversicherung bei der Kranken- und Pflegeversicherung. Die viel beschriebene „Kostenexplosion“ im Gesundheitssystem gebe es nicht; es komme vielmehr darauf an, die Gesundheitsausgaben gerecht zu finanzieren.

Auch Kassenvertreter Kasig warb dafür, den Versichertenkreis zu erweitern. Er bekundete Sympathie für eine Bürgerversicherung, die auch bis dahin privat Versicherte einbeziehe und deren Beiträge sich nicht nur an Lohnbezügen , sondern auch an Kapitaleinkünften bemessen müssten. Bei der derzeitigen Gestaltung des nicht zu 100 Prozent ausgabengedeckten Gesundheitsfonds sieht Kasig die „latente Gefahr, mit Zusatzbeiträgen an den Markt zu gehen“.

Ein Arzt im Publikum bemängelte, dass die gegenwärtige Praxis der „Fallpauschalen“ ihn in seiner ärztlichen Freiheit beschneiden würde – wichtig sei schließlich, „was der Patient wirklich braucht“. Er behandele aus diesem Grund ausschließlich auf privatärztlicher Basis.

SPD-Politiker Winfries Brumma sah indessen ganz andere Herausforderungen für eine moderne Gesundheitspolitik: Schließlich habe die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich Auswirkungen auch auf die gesundheitliche Lage der Bevölkerung. „Deshalb müssen wir Krankheitsursachen in allen Lebensbereichen bekämpfen“, so Brumma. Wichtig seien Prävention, Früherkennung, Heilung, Pflege und Rehabilitation. Gesundheitspolitik muss für Brumma auch in andere Politikbereiche einfließen.

Bremen legt Förderprogramm für Schallschutzfenster auf

Aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes sind 1,5 Mio. Euro für Lärmschutzmaßnahmen im Stadtgebiet Bremen vorgesehen. Diese werden für lärmmindernde Straßenbeläge verwendet. Die entsprechenden Lärmsanierungsmaßnahmen müssen spätestens im Jahre 2010 begonnen werden und 2011 abgeschlossen sein.

„Die Verbesserung des Lärmschutzes in unserer Stadt ist eine Riesenaufgabe, die diese Koalition legt nun konkrete Maßnahmen vor. Wir wollen die zusätzlichen Möglichkeiten, die wir durch das Konjunkturprogramm bekommen, hierfür schnell und zielgerichtet nutzen“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion, Jens Dennhardt im Anschluss an die heutige Sitzung der Deputation für Umwelt und Energie.

„Darüber hinaus wird das nun aufgelegte Förderprogramm für Schallschutzfenster mit dazu beitragen, dass der Lärmpegel in den eigenen vier Wänden für all diejenigen spürbar reduziert wird, die unter hohen Lärmbelastungen zu leiden haben.“

Das Programm läuft über zwei Jahre, Beginn ist 2010. Es umfasst jährlich 100.000 Euro. Förderanträge sollen bereits in diesem Jahr gestellt werden können. Die Mittel sollen zügig nach der Verabschiedung des Haushalts 2010/2011 abfließen. „Wir begrüßen das Programm ausdrücklich, vor allem, weil es stadtteilunabhängig aufgelegt wird und somit allen Bürgerinnen und Bürgern zugute kommt. Im Zuge der Gesamtschau der Aktionsplanung zur Lärmminderung werden wir dann auch über eine mögliche Aufstockung des Programms beraten “, so Dennhardt.

Terminhinweis: Wie soll ein Gesundheitssystem der Zukunft organisiert werden?

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Wann
Montag, 11. Mai 2009, 20:00 Uhr

Wo
Treffpunkt Arche, Schwachhauser Heerstraße 179, 28211 Bremen

Thema
Wie soll ein Gesundheitssystem der Zukunft organisiert werden?

Diskussionspartner
Winfried Brumma, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Detlef Kasig, Geschäftsführer der Gmünder Ersatzkasse Bremen

Wir freuen uns auf eine interessante Diskussion.

Ansprechpartner bei Rückfragen

Rainer Hamann, 0171 8439429

Für ebenerdige Übergänge

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Seniorenvertretung fordert Abbau von Barrieren

Quelle: Weser-Kurier/Bremer Nachrichten, Stadtteilkurier 09. April 2009

Schwachhausen (xck). Die Seniorenvertretung in der Stadtgemeinde Bremen fordert den Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa auf, im Verlauf der Kurfürsten- und der Richard-Boljahn-Allee ebenerdige, gesicherte Übergänge zu schaffen, um den älteren und behinderten Bürgern in ihrem Stadtteil wieder ein Mindestmaß an Bewegungsfreiheit zurückzugeben.

Im Falle der Kurfürstenallee bezieht sich die Forderung auf Übergänge an der Metzerstraße/Verdunstraße, der Dijonstraße/Nancystraße, Loignystraße und der Brandenburger Straße.

Bei der Richard-Boljahn-Allee handelt es sich um Übergänge in Höhe der bestehenden besonders steilen Fußgängerbrücke im Bereich des ehemaligen Fernheizwerks und dem Vahrer See. Nach Meinung der Senioren-Vertretung entsprechen die vorhandenen Brückenbauwerke nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben und stellen für viele Menschen unüberwindbare Hindernisse dar. Die Fußgängerunterführung in Höhe der Orleansstraße/Belfortstraße solle ihrer Ansicht nach geschlossen werden, da sie aufgrund der eingeschränkten Sichtverhältnisse ein Risiko darstellt, insbesondere für Schulkinder. Der Beirat Schwachhausen hatte sich bereits im vergangenen Jahr für ebenerdige Übergänge stark gemacht.