Das diesjährige Spargelessen war wie immer köstlich. Spargel satt genießen im Bauerngarten. Anschließend haben wir die Wümme-Auen erkundet. Dr. Burghard Wittig von der niedersächsischen Naturschutzbehörde führte uns die Umwandlung von Ackerflächen in Auenland in der Natur vor. Er wies vor allem auf die Bedeutung für Flora, Fauna und Hochwasserschutz hin. Biber und Fischotter haben sich wieder angesiedelt, zahlreiche Pflanzen erobern sich ihre Lebensräume zurück.
Dagmar Burgdorf
Zusammen mit Genossen aus Horn und Borgfeld besuchten wir Lilienthal. Die Genossinnen und Genossen haben ein umfangreiches Besuchsprogramm zusammengestellt.
Der Nachbau einer Sternwarte aus dem 18. Jahrhundert wurde Frühjahr 2016. Der Astronom Johann Hieronymus Schroeter hatte Lilienthal ab 1782 zu einem astronomischen Zentrum gemacht. Der an Astronomie interessierte Oberamtmann Schroeter gründete 1782 die Forschungseinrichtung und baute in seinem Garten eine erste Beobachtungsstation für Himmelskörper ein. Lilienthal wurde dadurch berühmt – viele Besucher kamen und besuchten die Forschungseinrichtung, zum Beispiel Karl Friedrich Gauß, Friedrich Wilhelm Bessel, Heinrich Wilhelm Olbers.
Auf Einladung von SWB sind Kolleginnen und Kollegen von VERDI durch das Müllheizkraftwerk geführt worden. Es ist das einzige Kraftwerk in Bremen, das Gewinn erwirtschaftet.
Gleich am Eingang werden die mit Müll beladenen LKWs gewogen und werden durch eine Schranke auf Radioaktivität geprüft. Dabei handelt es sich in der Regel um Abfall der Krankenhäuser. Der wird dann gesondert für ein paar Tage gelagert u. kommt dann in die Verbrennung. Die Schlacke wird im Straßenbau als Untergrund für die Asphaltdecke verbraucht. Sie ist frei von Schadstoffen, die bei 1000° mitverbrannt wurden.
Heute besuchen wir ein Kraftwerk.
Bei unserem Besuch des Weserkraftwerks haben wir viel Neues und Interessantes erfahren. Jede Bremerin und jeder Bremer kannte das Weserwehr in Hastedtmit der Schleuse und den rauschenden Wassermassen.
Das neue Weserkraftwerk Bremen ersetzt das Kraftwerk von 1911. Effizenter und umweltfreundlicher ist es. Rund 17.000 Haushalte können mit dem hier erzeugten Strom versorgt werden. Beeindruckend die unterirdischen Turbinenanlagen im Krafthaus, das wir aus Sicherheitsgründen nur mit Bauhelm betreten durften.
Auch an die Fische ist gedacht: mittels eigener Fischtreppe und Fischschleuse gelangen die Tiere von Ober- in die Unterweser und umgekehrt.
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Am Sonnabend, 26. März waren wir von 10:00 bis 12:30 Uhr vor dem REWE Markt Schwachhauser Heerstraße mit unserem Informationsstand unterwegs.
Viele Gespräche zu Themen wie Versorgung mit Kita-Plätzen, Qualität der Schulen, Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Freihandel – Position der SPD zu TTIP.
Der Infostand war auch Treffpunkt von Genossinnen und Genossen aus dem Ortsverein.
Der Beirat Schwachhausen fordert die Senatorin für Kinder und Bildung auf, umgehend eine Lösung für einen Hort im Bereich der Schule an der Carl-Schurz-Straße vorzulegen, damit die Kinder nach der Schließung des Hort St. Ansgarii nicht unversorgt sind. Die betroffenen Eltern brauchen schnell Planungssicherheit in Bezug auf die Nachmittagsbetreuung ihrer Schulkinder.
Darüber hinaus muss geklärt werden, wie der hohe Bedarf an Nachmittagsbetreuung erfüllt wird.
Der Beirat fordert eine Rückmeldung bis spätestens zum 28.04.2016, ob die benannte Hausmeisterwohnung aus statischer Sicht für die Unterbringung einer Hortgruppe geeignet ist und ob ein oder mehrere Träger – und wenn ja, welche – die Trägerschaft übernehmen würden.
Durch den Wegfall von Mitteln aus der Stiftung Wohnliche Stadt als auch durch den Wegfall von Impulsmitteln wurden die finanziellen Möglichkeiten zur Unterhaltung von öffentlichen Spielplätzen massiv eingeschränkt, ohne dass an anderer Stelle in adäquater Weise Mittel bereit gestellt worden sind. Die verbliebenen Mittel sind nicht ausreichend, um in ausreichendem Maße Spielmöglichkeiten im öffentlichen Raum und auf öffentlichen Spielplätzen zu schaffen und zu erhalten.
Daher hat der Beirat Schwachhausen einstimmig folgenden Beschluss gefasst:Die Stadtgemeinde Bremen wird aufgefordert, die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe finanziell in die Situation zu versetzen, ihren gesetzlichen Aufgaben gemäß Bremisches Kinder-, Jugend- und Familienförderungsgesetz (BremKJFFöG) § 8 Abs. 2 nachkommen zu können. Im konkreten Fall handelt es sich um die Instandsetzung und Verbesserung der Spielangebote auf dem Spielplatz Colmarer Straße / Saarbrückener Straße im Stadtteil Schwachhausen.
Stefan Pastoor
…und setzt sie für sich in Kraft
solange das Ressort keine eigene juristisch einwandfreie Richtlinie vorlegt.
Beschluss Beirat Schwachhausen zum Entwurf der Verkehrsrichtlinie 250216
Antrag der SPD- Beiratsfraktion während der Beiratssitzung am 25.0 Februar 2016 einstimmig beschlossen
Beschlossener Antrag der SPD Beiratsfraktion Schwachhausen zur Hortsituation. Beschluss 250216
Zusätzlich wurde den zuständigen Stellen mit dem Antrag diese Fragen mit einer Frist zum 28. April 2016 zur Beantwortung gestellt:
Die nächsten Sitzungstermine der Bremischen Bürgerschaft finden Sie auf meiner Internetseite:
Besuchen Sie mich in der Bürgerschaft, bringen Sie Nachbarn, Freunde oder den Sportverein mit.
Rainer Hamann, MdBB
Heinrich-Heine-Straße 37 B
28211 Bremen
E-Mail: info@rhhb.de
Telefon: (0421) 2449508
Der Senat verzichtet auf Rechtsmittel. Damit ist der Beirat Schwachhausen mit seiner Klage für die Ausweisung von Stadtteilbudgets erfolgreich gewesen.
Für die Planung des Haushalts 2016/2017 wird das Urteil entsprechend umgesetzt. Die Verteilung der Gelder auf die einzelen Beiräte in Bremen wird durch die Finanzverwaltung berechnet.
Stadtteilbudgets bedeuten mehr Verantwortung für die Beiräte. Ausschreibung von Maßnahmen, Kontrolle der Angebote, die Beteiligung der „Träger öffentlicher Belange“ usw. wird nun durch die Beiräte vorgenommen.
Weitere Informationen Bericht Weser Kurier vom 12. Januar 2016.