Archiv der Kategorie: Beirat

Informationen aus dem Beirat Schwachhausen.

Antrag: Verbesserung des Projektes Temporäre Spielstrassen

Schreibe eine Antwort

Antrag Nummer 2011/03

Der Beirat Schwachhausen möge beschliessen

Der Beirat stimmt der Aussetzung des Projekts „Temporäre Spielstraße“ bis zum Abschluss der Evaluation zu und entscheidet nach Auswertung der Ergebnisse über Art und Umfang der Fortführung neu

Begründung

Es hat sich gezeigt, dass in den Herbstmonaten das Angebot der Spielstraßen kaum noch nachgefragt wird. Mit der Aussetzung berücksichtigt der Beirat das geringere Interesse insbesondere im Hinblick der Anwohner, die auf den ursprünglichen Beschluss vertraut haben, wonach das Projekt auf den 31.10.2011 befristet werden sollte und jetzt die Einhaltung dieses ursprünglichen Beschlusses einfordern.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

Novenber 2011

Antrag: Mindestlohnregelung für Projekte mit Globalmitteln

Schreibe eine Antwort

Antrag Nummer 2011/04

Der Beirat Schwachhausen möge beschliessen

Der Beirat Schwachhausen schliesst sich der Initiative für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro an.

In Schwachhausen wird das Vorhaben des Bremer Senats unterstützt, der sich für die Verwirklichung des Mindestlohns auf Bundesebene einsetzt.

Im Stadtteil Schwachhausen gilt zukünftig für die Vergabe von Beiratsmitteln dieser Richtwert als Lohnuntergrenze für die bezuschussten Einrichtungen und Projekte.

Begründung

Es schadet dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, wenn die Einkommensniveaus zu stark auseinanderklaffen. Gerade die schlecht bezahlten Tätigkeiten müssen noch den Anreiz bieten, dass man von dem damit erzielten Einkommen leben kann. Das Land Bremen kann es sich als Haushaltsnotlageland nicht leisten, Dumpinglöhne staatlich zu subventionieren („Aufstocker“). Wenn Menschen Vollzeit arbeiten und von dem Lohn nicht leben können, ist dies unwürdig und daher abzuschaffen. Ein gesetzlicher Mindestlohn schützt im Übrigen auch diejenigen Unternehmen, die gute Arbeit fair bezahlen vor einem ruinösen Wettbewerb mit Unternehmen, die Dumpinglöhne zahlen.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

November 2011

Antrag: Tempo 30 auf Nebenfahrbahnen der Kurfürstenallee

Schreibe eine Antwort

Antrag Nummer 2011/02

Der Beirat Schwachhausen möge beschliessen

Auf den Nebenfahrbahnen der Kurfürstenallee von der Unterführung Nähe Belfortstraße bis zur Kreuzung mit der Kirchbachstraße stadtauswärts und von der Kreuzung mit der Kirchbachstraße bis zur Unterführung Nähe Orleansstraße stadteinwärts wird zur Optimierung der Unfallprävention die höchstzulässige Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt.

Begründung

In den Nebenanlagen ist die Fahrstraße in 3 Zonen aufgeteilt: Fahrbahn für den motorisierten Verkehr, den Fahrradverkehr und den Parkstreifen. Eine räumliche Erweiterung ist nicht möglich. Auf dem Parkstreifen stehen insbesondere tagsüber häufig Liefer- oder Handwerkerfahrzeuge, die wegen der Fahrzeugbreite oftmals einen Teil des Fahrradstreifens mit benutzen müssen, was den Raum für den Fahrradverkehr einschränkt. Da auch der Raum zwischen Fahrradstreifen und Mauer/Gitter zur Hauptanlage (Hochstraße) für Busse und Lkw äußerst eng bemessen ist, kommt es immer wieder zu kritischen Verkehrssituationen. Diese können durch ein Tempolimit auf 30 km/h verringert werden. Da die mit Lichtzeichen regulierte Kreuzung Kurfürstenallee/Kirchbachstraße nur kurze Phasen für die Kurfürstenallee aufweist, würden sich verlängerte Fahrzeiten des motorisierten Verkehrs insgesamt eher nicht ergeben.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

Oktober 2011

Große Zahl von Fahrzeugeinbrüchen in Schwachhausen

Schreibe eine Antwort

SPD besucht Polizei Schwachhausen

Der Diebstahl von Navis, Laptops und anderen hochwertigen Gegenständen aus geparkten Fahrzeugen ist weiterhin ein Problem im Stadtteil Schwachhausen. Dies erfuhren jetzt SPD-Bürgerschafts- und Beiratsabgeordnete bei einem Besuch des „Eichhörnchenreviers“ der Polizei an der Parkallee.

Für Revierleiter Wilhelm Müller sind Diebstähle aus Kraftfahrzeugen der Kriminalitätsschwerpunkt in Schwachhausen und im Gebiet rund um den Bürgerpark. Allein im August habe es im Stadtteil 60 solcher Taten gegeben.

Weiterlesen →

Beirat Schwachhausen: Fachausschuss auf Antrag der SPD- Fraktion umbenannt

Schreibe eine Antwort

Der bisherige Fachausschuss „Bau-, Stadtentwicklung und Umwelt“ hat auf Antrag der SPD-Beiratsfraktion einen weiteren Schwerpunkt erhalten, nämlich „Energie“.

Somit heißt der Ausschuss ab sofort Bau-, Stadtentwicklung und Umwelt und Energie.

Die Änderung begründet sich unter anderem mit der Notwendigkeit, auf Bundesgesetze zu reagieren. Beispiele sind das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“, das sich auf Strom und Wärme bezieht, und das Gesetz zur „Beschleunigung des Netzausbaus der Elektrizitätsnetze“.

Wichtig für Städte und Gemeinden ist ferner das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“. Die Erweiterung um den Aufgabenschwerpunkt „Energie“ hat unter anderem zum Ziel, dass sich der Beirat Schwachhausen künftig besser dieser aktuellen Thematik widmen kann.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Bahnlärm und „Oldenburger Kurve“: Was tut die Regierung in Berlin gegen Bahnlärm?

Schreibe eine Antwort

Immer wieder hören und lesen wir in den Medien, dass der Deutschen Bahn für Investitionen die notwendigen Mittel fehlen. Wichtige Projekte können so nicht umgesetzt werden.
Lärmschutz hat Vorrang! Deshalb wurde beantragt, dass die betreffenden Fachausschüsse des Beirats Schwachhausen gemeinsam tagen und dazu den Experten Torsten Staffeldt einladen. Der ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages. Er hat das nötige Hintergrundwissen, um das Konzept der Regierung in Bezug auf die Hinterlandanbindung der bremischen Häfen zu erläutern. Vielleicht kann er hierbei auch die Befürchtungen vieler Mitbürger ausräumen, die die Lärmschutzprojekte gefährdet sehen, weil sie nicht finanziert werden können.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Besichtigung der Freiwilligen Feuerwehr Lehesterdeich

Schreibe eine Antwort

Wo ehrenamtliches Engagement und hervorragende Jugendarbeit auf Technik treffen

Anfang April dieses Jahre erläuterte Herr Lürßen von der Freiwilligen Feuerwehr Lehesterdeich das Brandabwehrkonzept in der Beiratssitzung. Am 15.09. 2011 folgten Mitglieder des Beirates Schwachhausen der Einladung zur Besichtigung. Es wurde gezeigt wie leistungsfähig und effektiv ehrenamtliches Engagement sein kann.

Weiterlesen →

Fahrradstrasse eingeweiht

Schreibe eine Antwort

Hauptroute zur Universität für den Radverkehr aufgewertet

Nach zwei Jahren ist auf Initiative des Beirates Schwachhausen die Wachmannstrasse zwischen Schwachhauser Ring und der Einmündung Schubertstraße als Fahrradstraße eingeweiht worden.

Verkehrssenator Joachim Lohse kam natürlich auch per Fahrrad und führte die Fahrradtraube an. Beiräte, Bürgerinnen und Bürger folgten der Jungfernfahrt. Den Anstoß dazu gab die Erkenntnis, daß doppelt soviel Fahrräder unterwegs sind als PKW. Bleibt jetzt abzuwarten, inwieweit sich alle Beteiligten im Straßenverkehr rücksichtsvoll verhalten. Die Polizei hat schon angekündigt, daß sie das muntere Treiben jetzt in der Anfangsphase beobachten will.

Foto: Rainer Hamann

Straßenfest 2011 in der Buchenstrasse

Schreibe eine Antwort

Feiern auf der Strasse; Tischkickern; Unterschriftenaktion

Für jeden war etwas dabei: Kickern, Spielen, Kuchen, Würstchen, Flohmarkt. Jung und Alt feierten am Sonnabend den 10. September bei bestem Wetter in der für Autos abgesperrten Buchenstrasse bis spät in die Nacht ein schönes Strassenfest.

Am 11.05.2011 wurde der Bürgerantrag der Bewohner der Buchenstrasse zur Verkehrsberuhigung im Verkehrsausschuss des Beirates Schachhausen beraten. Die Einrichtung der Strasse als Fahrradstraße ist seitdem ins Zentrum der weiteren Bemühungen gelangt. Für dieses Vorhaben werden noch Unterschriften von Bewohnern für eine Unterschriftensammlung benötigt. Bitte melden sie sich bei uns (info@spd-schwachhausen.de, Telefax 0421- 7948856) oder bei Peter Zerfowski, Hausnummer 73 wenn sie Bewohner der Buchenstasse sind und die Unterschriftensammlung vervollständigen möchten. Wir werden die Anfragen entsprechend weiterleiten.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Lärmschutzwand für die Nicolaistrasse!

Schreibe eine Antwort

Pressemitteilung der SPD im Beirat Östliche Vorstadt zum Planfestellungsverfahren Oldenburger Kurve

Der Güterverkehr aus den norddeutschen Häfen soll sich verdoppeln! Dafür braucht es auch ein neues Gleis rund um die alte Güterhalle am Hauptbahnhof: Der Verkehrsfluss von und nach Oldenburg soll ver-bessert werden. Doch was für den Verkehr gut ist, ist schlecht für die Bürger, findet Angelina Sörgel, die für die SPD im Beirat Östliche Vor-stadt sitzt und an der Bahn wohnt: „Alle drei Minuten des Nachts ein Güterzug! Schon jetzt ist der Lärm unerträglich!“

Weiterlesen →