Archiv der Kategorie: Beirat

Informationen aus dem Beirat Schwachhausen.

Lärmschutzwand für die Nicolaistrasse!

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Pressemitteilung der SPD im Beirat Östliche Vorstadt zum Planfestellungsverfahren Oldenburger Kurve

Der Güterverkehr aus den norddeutschen Häfen soll sich verdoppeln! Dafür braucht es auch ein neues Gleis rund um die alte Güterhalle am Hauptbahnhof: Der Verkehrsfluss von und nach Oldenburg soll ver-bessert werden. Doch was für den Verkehr gut ist, ist schlecht für die Bürger, findet Angelina Sörgel, die für die SPD im Beirat Östliche Vor-stadt sitzt und an der Bahn wohnt: „Alle drei Minuten des Nachts ein Güterzug! Schon jetzt ist der Lärm unerträglich!“

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Antrag: Umbenennung des Fachausschusses Bau- Stadtentwicklung und Umwelt

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Antrag Nummer 2011/01

Der Beirat Schwachhausen möge beschliessen

Der Fachausschuss Bau- Stadtentwicklung und Umwelt wird in Bau- Stadtentwicklung, Umwelt und Energie umbenannt.

Begründung

Am 08.07. 2011 hat der Bundesrat mit einer breiten Mehrheit die Änderung des Atomgesetzes und damit zusammenhängend weiterer 6 Gesetze beschlossen.

Für den kommunalen Bereich werden energiepolitische Belange einen erheblich höheren Stellenwert bekommen. Als Beispiele seien hier aufgeführt:

  • das Erneuerbare- Energien- Gesetz (-Strom und –Wärme)
  • das Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  • sowie das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden.

Die Umbenennung des Fachausschusses wird verdeutlichen, dass sich der Beirat Schwachhausen aktiv dieser aktuellen Thematik annimmt.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

September 2011

Bahnprojekt Oldenburger Kurve: Stellungnahme Beirat

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Forderungen an die Deutsche Bahn entsprechen nun den Anforderungen der Bürger

Am 10.08.2011 beschlossen die Fachausschüsse „Bau, Stadtentwicklung und Umwelt“ und „Verkehr“ des Beirates Schwachhausen eine Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Seehafenhinterlandverkehr, Ertüchtigung des Knotens Bremen, Planungsabschnitt Oldenburger Kurve eine Stellungnahme.

Die in Grundzügen bereits vorhandene Stellungnahme wurde noch einmal durch aktuelle Erkenntnisse und weitergehende Forderungen der Betroffenen ergänzt.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Baumfällungen in der Riensberger Straße

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Hohle Bäume sind eine Gefahr – Ersatzpflanzungen geplant

Rest einer Eiche in der Riensberger Strasse

Zwei Eichen mussten in der Riensberger Strasse gefällt werden. Einer der beiden hatte einen Stammumfang von über 6 Metern. Messungen hatten ergeben dass die Bäume nicht nur hohl waren, sondern die Restwandstärke zu gering war um eine Gefahr für die Öffentlichkeit auszuschliessen.

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Terminankündigung: Öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen

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Die nächste öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 25. August 2011, 19:30 Uhr in der Aula der Schule Freiligrathstraße, Freiligrathstraße 11 statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Sicherheitsaudit Wachmannstraße als Fahrradstraße (zwischen Schubertstraße und
    Schwachhauser Ring) und Querung an der Carl-Schurz-Straße
  3. Erfahrungen nach Umbaumaßnahmen Am Stern
  4. Einsetzungsbeschluss für einen nichtständigen Ausschuss gem. § 23 Absatz 3 des
    Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: „Entwicklung des Standortes Thomas-Mann-
    Straße 6-8“ und Wahl der Ausschussmitglieder
  5. Verschiedenes

Eingeladen wurden:
Zu TOP 2 und 3 Frau Hegner vom Amt für Straßen und Verkehr; zu TOP 4 Frau Engelbertz,
Immobilien Bremen.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de

SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Fachausschusssitzung Bau, Stadtentwicklung und Umwelt 4. August 2011

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Beirat Schwachhausen wird Stellungnahme zum Planfesstellungsverfahren „Oldenburger Kurve“ abgeben

Auf der öffentlichen Fachausschusssitzung Bau, Stadtentwicklung und Umwelt des Beirates Bremen-Schwachhausen wurden der Sprecher und sein Stellvertreter gewählt. Im gemeinsamen Teil mit dem Ausschuss Verkehr wurde mit großer Mehrheit beschlossen, eine Stellungnahme zum Planfesstellungsverfahren „Oldenburger Kurve“ abzugeben. Dieser Beschluss ist Teil der 10 Schwerpunktthemen, die wir vor der Wahl festgelgt haben. Ein Erfolg.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen

SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Eröffnung der Sommer-Holz-Werkstatt (1)

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Spielende Kinder im strahlenden Sonnenschein: Ferienzeit in Schwachhausen

Unmittelbar nach der Eröffnung der Holzwerkstatt auf der Emmawiese wurde ausgiebig und mit Kinderlärm am Holz gearbeitet. Eine schöne Veranstaltung für Kinder und Eltern und andere Zuseher die bis zum Ende des Monats nachmittags stattfindet. Finanziell unterstützt von Stadtgrün, „Wohnen im Alter“, AfsD, Sentor für Kultur sowie Geschäftsleuten in Schwachhausen; initiert vom Beirat Schwachhausen. Das Abschlussfest der „Sommerholzwerkstatt“ findet am 30. Juli ab 12:00 Uhr auf dem Schwachhauser Emmaplatz (H.-H. Meier- Allee/Ecke Wätjenstrasse) statt.

Eröffnung der Sommer-Holz-Werkstatt

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Spielende Kinder im strahlenden Sonnenschein: Ferienzeit in Schwachhausen

Unmittelbar nach der Eröffnung der Holzwerkstatt auf der Emmawiese wurde ausgiebig und mit Kinderlärm am Holz gearbeitet. Eine schöne Veranstaltung für Kinder und Eltern und andere Zuseher die bis zum Ende des Monats nachmittags stattfindet. Finanziell unterstützt von Stadtgrün, „Wohnen im Alter“, AfsD, Sentor für Kultur sowie Geschäftsleuten in Schwachhausen; initiert vom Beirat Schwachhausen. Das Abschlussfest der „Sommerholzwerkstatt“ findet am 30. Juli ab 12:00 Uhr auf dem Schwachhauser Emmaplatz (H.-H. Meier- Allee/Ecke Wätjenstrasse) statt.

Beiratsfraktion Schwachhausen

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SPD Beiratsfraktion Schwachhausen

v.l.n.r. Marcus-André Schlichting, Stefan Pastoor, Christian Carstens

Zur Vorbereitung der konstituierenden Beiratssitzung am
30.06.2011 traf sich die SPD-Fraktion. Ordentliche Beiratsmitglieder sind Ingeborg Mehser,
Marcus- André Schlichting, Stefan Pastoor und Christian Carstens. Dabei wurde Stefan Pastoor als
Fraktionsvorsitzender und Marcus- André Schlichting als Kandidat für die Funktion des
stellvertretender Beiratssprecher gewählt. Als sachkundige Bürger werden Jens Görtz, Gerd
Rohde und Jan Brockmann nominiert.

Innerbehördlicher Geldkreislauf

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Leserbrief zum Bericht „Beirat stärkt Eltern den Rücken“ am Montag, 11. April 2011

In der Berichterstattung von der Beiratssitzung am 07.04.2011 wird von der Vergabe von EUR 5.000 aus den Globalmitteln des Beirats Schwachhausen für den Baumschutz durch den Umweltbetrieb Bremen berichtet. Hier sollte man m.E. auch seitens der Presse verdeutlichen, dass es sich bei den Globalmitteln um Steuermittel handelt, die dem Beirat für die Unterstützung von (nichtstaatlichen) Initiativen und Maßnahmen von Bürgern zu Gunsten des Stadtteils handelt.

Es kann doch nicht sein, das Kitas, Schulvereine, Bürgerinitiativen u.ä. Mittel gekürzt werden, nur weil EUR 5.000 an den staatlichen „Umweltbetrieb Bremen“ gehen, um die Lücken zu schließen, die innerhalb des Loske-Ressorts bestehen. Es wäre die originäre Aufgabe des „GRÜNEN Ressort Umwelt“ vom „GRÜNEN Ressorts Verkehr“ vor der Gefährdung der Straßenbäume geschützt zu werden.

Wenn „Staatsknete“ vom Beirat direkt an öffentliche Betriebe „zurückgeleitet“ wird, könnte man ja der Einfachheit halber die Beiratsmittel gleich um diese EUR 5.000 kürzen (Überschrift: Vereinfachung der Verwaltung). Oder dient die Maßnahme ausschließlich der Selbstdarstellung der GRÜNEN als angebliche „Baumschutz-Partei“?

Uwe Warnken
SPD Schwachhausen Süd/Ost