Archiv der Kategorie: Beirat

Informationen aus dem Beirat Schwachhausen.

Antrag: Umbenennung des Fachausschusses Bau- Stadtentwicklung und Umwelt

Antrag Nummer 2011/01

Der Beirat Schwachhausen möge beschliessen

Der Fachausschuss Bau- Stadtentwicklung und Umwelt wird in Bau- Stadtentwicklung, Umwelt und Energie umbenannt.

Begründung

Am 08.07. 2011 hat der Bundesrat mit einer breiten Mehrheit die Änderung des Atomgesetzes und damit zusammenhängend weiterer 6 Gesetze beschlossen.

Für den kommunalen Bereich werden energiepolitische Belange einen erheblich höheren Stellenwert bekommen. Als Beispiele seien hier aufgeführt:

  • das Erneuerbare- Energien- Gesetz (-Strom und –Wärme)
  • das Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  • sowie das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden.

Die Umbenennung des Fachausschusses wird verdeutlichen, dass sich der Beirat Schwachhausen aktiv dieser aktuellen Thematik annimmt.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

September 2011

Bahnprojekt Oldenburger Kurve: Stellungnahme Beirat

Forderungen an die Deutsche Bahn entsprechen nun den Anforderungen der Bürger

Am 10.08.2011 beschlossen die Fachausschüsse „Bau, Stadtentwicklung und Umwelt“ und „Verkehr“ des Beirates Schwachhausen eine Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Seehafenhinterlandverkehr, Ertüchtigung des Knotens Bremen, Planungsabschnitt Oldenburger Kurve eine Stellungnahme.

Die in Grundzügen bereits vorhandene Stellungnahme wurde noch einmal durch aktuelle Erkenntnisse und weitergehende Forderungen der Betroffenen ergänzt.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Baumfällungen in der Riensberger Straße

Hohle Bäume sind eine Gefahr – Ersatzpflanzungen geplant

Rest einer Eiche in der Riensberger Strasse

Zwei Eichen mussten in der Riensberger Strasse gefällt werden. Einer der beiden hatte einen Stammumfang von über 6 Metern. Messungen hatten ergeben dass die Bäume nicht nur hohl waren, sondern die Restwandstärke zu gering war um eine Gefahr für die Öffentlichkeit auszuschliessen.

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Terminankündigung: Öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen

Die nächste öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 25. August 2011, 19:30 Uhr in der Aula der Schule Freiligrathstraße, Freiligrathstraße 11 statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Sicherheitsaudit Wachmannstraße als Fahrradstraße (zwischen Schubertstraße und
    Schwachhauser Ring) und Querung an der Carl-Schurz-Straße
  3. Erfahrungen nach Umbaumaßnahmen Am Stern
  4. Einsetzungsbeschluss für einen nichtständigen Ausschuss gem. § 23 Absatz 3 des
    Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: „Entwicklung des Standortes Thomas-Mann-
    Straße 6-8“ und Wahl der Ausschussmitglieder
  5. Verschiedenes

Eingeladen wurden:
Zu TOP 2 und 3 Frau Hegner vom Amt für Straßen und Verkehr; zu TOP 4 Frau Engelbertz,
Immobilien Bremen.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de

SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Fachausschusssitzung Bau, Stadtentwicklung und Umwelt 4. August 2011

Beirat Schwachhausen wird Stellungnahme zum Planfesstellungsverfahren „Oldenburger Kurve“ abgeben

Auf der öffentlichen Fachausschusssitzung Bau, Stadtentwicklung und Umwelt des Beirates Bremen-Schwachhausen wurden der Sprecher und sein Stellvertreter gewählt. Im gemeinsamen Teil mit dem Ausschuss Verkehr wurde mit großer Mehrheit beschlossen, eine Stellungnahme zum Planfesstellungsverfahren „Oldenburger Kurve“ abzugeben. Dieser Beschluss ist Teil der 10 Schwerpunktthemen, die wir vor der Wahl festgelgt haben. Ein Erfolg.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen

SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Eröffnung der Sommer-Holz-Werkstatt (1)

Spielende Kinder im strahlenden Sonnenschein: Ferienzeit in Schwachhausen

Unmittelbar nach der Eröffnung der Holzwerkstatt auf der Emmawiese wurde ausgiebig und mit Kinderlärm am Holz gearbeitet. Eine schöne Veranstaltung für Kinder und Eltern und andere Zuseher die bis zum Ende des Monats nachmittags stattfindet. Finanziell unterstützt von Stadtgrün, „Wohnen im Alter“, AfsD, Sentor für Kultur sowie Geschäftsleuten in Schwachhausen; initiert vom Beirat Schwachhausen. Das Abschlussfest der „Sommerholzwerkstatt“ findet am 30. Juli ab 12:00 Uhr auf dem Schwachhauser Emmaplatz (H.-H. Meier- Allee/Ecke Wätjenstrasse) statt.

Eröffnung der Sommer-Holz-Werkstatt

Spielende Kinder im strahlenden Sonnenschein: Ferienzeit in Schwachhausen

Unmittelbar nach der Eröffnung der Holzwerkstatt auf der Emmawiese wurde ausgiebig und mit Kinderlärm am Holz gearbeitet. Eine schöne Veranstaltung für Kinder und Eltern und andere Zuseher die bis zum Ende des Monats nachmittags stattfindet. Finanziell unterstützt von Stadtgrün, „Wohnen im Alter“, AfsD, Sentor für Kultur sowie Geschäftsleuten in Schwachhausen; initiert vom Beirat Schwachhausen. Das Abschlussfest der „Sommerholzwerkstatt“ findet am 30. Juli ab 12:00 Uhr auf dem Schwachhauser Emmaplatz (H.-H. Meier- Allee/Ecke Wätjenstrasse) statt.

Beiratsfraktion Schwachhausen

SPD Beiratsfraktion Schwachhausen

v.l.n.r. Marcus-André Schlichting, Stefan Pastoor, Christian Carstens

Zur Vorbereitung der konstituierenden Beiratssitzung am
30.06.2011 traf sich die SPD-Fraktion. Ordentliche Beiratsmitglieder sind Ingeborg Mehser,
Marcus- André Schlichting, Stefan Pastoor und Christian Carstens. Dabei wurde Stefan Pastoor als
Fraktionsvorsitzender und Marcus- André Schlichting als Kandidat für die Funktion des
stellvertretender Beiratssprecher gewählt. Als sachkundige Bürger werden Jens Görtz, Gerd
Rohde und Jan Brockmann nominiert.

Innerbehördlicher Geldkreislauf

Leserbrief zum Bericht „Beirat stärkt Eltern den Rücken“ am Montag, 11. April 2011

In der Berichterstattung von der Beiratssitzung am 07.04.2011 wird von der Vergabe von EUR 5.000 aus den Globalmitteln des Beirats Schwachhausen für den Baumschutz durch den Umweltbetrieb Bremen berichtet. Hier sollte man m.E. auch seitens der Presse verdeutlichen, dass es sich bei den Globalmitteln um Steuermittel handelt, die dem Beirat für die Unterstützung von (nichtstaatlichen) Initiativen und Maßnahmen von Bürgern zu Gunsten des Stadtteils handelt.

Es kann doch nicht sein, das Kitas, Schulvereine, Bürgerinitiativen u.ä. Mittel gekürzt werden, nur weil EUR 5.000 an den staatlichen „Umweltbetrieb Bremen“ gehen, um die Lücken zu schließen, die innerhalb des Loske-Ressorts bestehen. Es wäre die originäre Aufgabe des „GRÜNEN Ressort Umwelt“ vom „GRÜNEN Ressorts Verkehr“ vor der Gefährdung der Straßenbäume geschützt zu werden.

Wenn „Staatsknete“ vom Beirat direkt an öffentliche Betriebe „zurückgeleitet“ wird, könnte man ja der Einfachheit halber die Beiratsmittel gleich um diese EUR 5.000 kürzen (Überschrift: Vereinfachung der Verwaltung). Oder dient die Maßnahme ausschließlich der Selbstdarstellung der GRÜNEN als angebliche „Baumschutz-Partei“?

Uwe Warnken
SPD Schwachhausen Süd/Ost

Shared-Space-Projekte in Bremen

Mögliche Flächen in der Neustadt, im Viertel und in Osterholz

Pressemitteilung als MP3-Datei

Shared Space: Dort, wo das rücksichtsvolle Miteinander im Straßenraum bereits praktiziert wird und nur noch Rechts-vor-Links und Rechtsfahrgebot gelten, sind die meisten überrascht, wie gut “Raum für alle” funktioniert. Jetzt könnte es auch in Bremen drei Shared-Space-Modellprojekte geben – in der Neustadt, im Viertel und in Osterholz.

Die Baudeputation beschäftigte sich am Donnerstag mit den Vorschlägen. Nach einer Bürgerschaftsinitiative der SPD-Fraktion war eine Ingenieurgesellschaft beuauftragt worden, das Thema für Bremen zu untersuchen.

Eine Bremer Arbeitsgruppe, zu der zahlreiche Behörden- und Interessenvertreter rund um den Straßenverkehr gehören, hatte sich auf drei von insgesamt 17 Vorschlägen für mögliche Modellprojekte geeinigt: Kornstraße (östlicher Bereich), Sankt-Gotthard-Straße und Am Dobben.

“Diese Projekte sollten wir jetzt in einem nächsten Schritt intensiv mit den jeweiligen Ortsbeiräten diskutieren”, sagte der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jürgen Pohlmann. Bremen habe die Chance, bei der “Rückgewinnung des Straßenraums für alle” als Großstadt eine Vorreiterrolle einzunehmen. Die möglichen Bereiche müssten jedoch sorgfältig ausgewählt und auch rechtliche Rahmenbedingungen noch geklärt werden.

Shared Space setzt auf gegenseitige Verständigung, auf Flächen, die von sämtlichen Verkehrsteilnehmern gemeinsam genutzt werden und einen weitgehenden Verzicht auf alle Arten von Verkehrszeichen.

“Das klingt erst einmal ungewohnt – aber es klappt wirklich”, so der Baudeputierte und SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann. Projekte in verschiedenen europäischen Städten hätten gezeigt, dass Shared Space zu einer „Entschleunigung“ des Verkehrs und sogar zu sinkenden Unfallzahlen führen könne.

„Vor allem geht es darum, dass der Straßenraum nicht völlig von einem einzigen Verkehrsträger – dem Kraftfahrzeugverkehr – beherrscht wird. Shared Space ist ein Weg zu mehr Lebensqualität im öffentlichen Raum“, sagte Hamann.

Wichtig sei indessen, bei möglichen Planungen die Interessen von Sehbehinderten, aber auch von Kindern und älteren Menschen ernst zu nehmen. Bei Shared-Space-Projekten spielen Sichtkontakt und der Umgang mit komplexen Situationen eine besondere Rolle.

Die drei möglichen Shared-Space-Zonen in Bremen könnten in Straßenzügen eingerichtet werden, die ohnehin erneuert werden sollen: Eine grundsätzliche Umgestaltung der Kornstraße in der Neustadt beispielsweise ist geplant.

In Osterholz kann durch die Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 die Wendeschleife an der heutigen Endhaltestelle Züricher Straße entfallen. Die dort vorgesehene Nutzungsänderung soll den Einzelhandel weiter aufwerten – die St.-Gotthard-Straße würde sich als Modellprojekt eignen.

Am Dobben schließlich sollen Straßenbahngleise ersetzt werden. Hier geht es um den Straßenabschnitt im Bereich der Haltestelle Humboldstraße, im Bereich der Kreuzung mit Auf den Häfen und Humboldtstraße.

Umsetzung im Stadtteil Schwachhausen

Passend zu diesem Thema hat der Beirat Schwachhausen in seiner Sitzung vom 23. September 2010 die Umgestaltung der Wachmannstraße zu einer Radfahrstraße beschlossen. Ziel: mehr Komfort für den Radverkehr. In der Wachmannstraße ist der Radverkehr duetlich stärker als der Kraftfahrzeugverkehr. Die Straße ist eine wichtige Verbindung zwischen Innenstadt und den Staddteilen Schwachhausen/Hort sowie der Universität.

Sicherung der Schulwege

In der Sitzung wurde sprach Frau Neuman – Leiterin der Grundschule Carl-Schurz-Straße – mit deutlichen Worten die Situation für die Schülerinnen und Schüler an. Die Querung der Wachmannstraße soll baulich geändert, die Straßenbahntrasse durch ein Warnsignal abgesichert werden.

Rainer Hamann
SPD Schwachhausen Süd/Ost