Die nächsten Sitzungstermine der Bremischen Bürgerschaft finden Sie auf meiner Internetseite:
Besuchen Sie mich in der Bürgerschaft, bringen Sie Nachbarn, Freunde oder den Sportverein mit.
Rainer Hamann, MdBB
Heinrich-Heine-Straße 37 B
28211 Bremen
E-Mail: info@rhhb.de
Telefon: (0421) 2449508
War mal wieder sehr aufschlußreich, die Plenarwoche in der Bürgerschaft. Hier gerade der Abgeordnete Rainer Hamann wie er der CDU-Fraktion den Vorschlag machte, Vorratsdatenspeicherung schon zu praktizieren. Sie mögen doch mit einem Schreibblock unter dem Arm über den Marktplatz marschieren u. bei jedem Telefonat die Telefonnummer zu notieren was dann bei der nächsten Polizeidienststelle abgegeben werden muß. Schallendes Gelächter der übrigen Abgeordneten. Sogar der Bürgerschaftspräsident, Christian Weber hatte einige Mühe sein grinsen zu kontrollieren.
Manchmal kann man so irrwitzige Anträge wie die Vorratsdatenspeicherung nur noch so karikieren, weil sie eigentlich schon eine Karikatur ihrer selbst ist. Danke Rainer für den Beitrag!
Gerd Rohde
Seit März 2014 sind wir in den Ortsteilen Radio Bremen und Geteviertel mit dem „Roten Bus“ unterwegs.
Der Bus ist das Informationsmobil der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der nächste Termin:
Dienstag, 4. November 2014
14:00 bis 17:00 Uhr
Schwachhauser Heerstraße/Buchenstraße, vor dem REWE Markt.
Kommen Sie vorbei! Wir freuen uns auf Gespräche über die Arbeit der SPD Fraktion in Bremen.
Mit solidarischen Grüßen,
Rainer Hamann, MdBB
ps:
Mehr über meine Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft finden Sie auf meiner Internetseite http://www.rhhb.de.
Eine intelligente Stadt braucht Verbindung zu seinen Bewohnern. Was läge also näher jedem Bewohner freien Zugang zum Internet zu ermöglichen? Unmöglich werden viele sagen, ich sage eine spannende Herausforderung mehr nicht. Eine vernetzte Stadt lebt davon das ihre Bewohner sich frei austauschen und informieren können. Das Prinzip Freifunk ist nicht neu, leider aber auch nicht verbreitet. Was also ist Freifunk? Im Endeffekt ist es nicht anderes als ein Wlan-Netzwerk, welches über die Stadt verteilt ist. Warum ist es wichtig, sich, darüber Gedanken zu machen? Freifunk ist sozialisierte Kommunikation, es ist sicher und unbestechlich. Die Betreiber eines solchen Wlan-Netzwerkes sind die Anwohner selbst. In einer Zeit, in der die eigene Bundesregierung nicht willens ist, den eigenen Bürger zu schützen vor fremder Überwachung, ist dies eine Möglichkeit sich die Hoheit über die eigene Kommunikation zurückzuholen. Aus diesem Grund, hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion nun einen neuen Antragsentwurf für die Bürgerschaft vorbereitet um dieses Thema voranzubringen.
Antrag im Format PDF: Freifunk in Bremen – Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement
Um sich in das Thema Freifunk weiter einzulesen gibt es viele sehr gute Seiten im Netz. Aber es gibt viele Projekte weltweit, also wer es noch genauer wissen möchte, darf auch gerne selbst googlen.
Links
Einen hervorragenden Podcast, vom Chaos Computer Club (CCC) gibt es hier
Nachtrag: Wie gestern (02.07.2014) der Sueddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, soll auf Initiative Gabriels die Störerhaftung in Cafés, Gaststätten und Hotels fallen. Das ist zwar viel zu wenig auf dem Weg zu einem freien Netz, weil gerade Privatpersonen explizit ausgeschlossen von der Reglung sind. Aber trotzdem die Widerstände bröckeln und das ist ein erster guter Anfang.
Die Störerhaftung ist eines der deutlichsten Symptome für die Verzagtheit unserer Verwaltung, Politker und schlussendlich auch der Gesellschaft, die solche gedanklichen Fesseln mitträgt. Aber am Ende werden wir als Gesellschaft auch hier umdenken. Es ist nur eine Frage der Zeit.
Am Donnerstag hat die Deputation für Bildung das Geld für den weiteren Ausbau der Grundschule an der Carl-Schurz-Straße freigegeben. Für den Ausbau stehen rund 1,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Der Ausbau ist die Reaktion auf weiter steigende Schülerzahlen in unserem Stadtteil Schwachhausen. Durch die Überbauung und Erweiterung des Nebentraktes werden 500 Quadratmeter Nutzfläche für vier zusätzliche Klassenräume, einen und einen Differenzierungsraum geschaffen. Auch die Schülertoiletten werden erweitert.
Bereits zum Schuljahr 2014/15 muss wegen der steigenden Schülerzahlen an der Carl-Schurz-Straße eine vierte erste Klasse aufgenommen werden. Der Trend zum Wohnen in der Stadt geht weiter – Schwachhausen wächst.
Rainer Hamann, MdBB
Telefon 2449508
E-Mail hamann@spd-schwachhausen.de
Heute ist die Antwort des Senats auf die Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion Anfrage zum Thema „freie Bildungsmaterialien“ gekommen. In 2014 werden wir als SPD-Fraktion dazu eine Veranstaltung durchführen – konkrete Aktionen sind der nächste Schritt.
Im August 2013 wurde das erste auf freien Inhalten basierende Schulbuch für die 7. und 8. Klasse der Initiative „Schulbuch-O-Mat“ vorgestellt und kann seitdem kostenfrei heruntergeladen, verwendet und weitergegeben werden. Frei und kostenlos im Web für Lehrende und Lernende zur Verfügung gestellte Lehr- und Lernmaterialien werden international als „Open Educational Resources (OER)“ bezeichnet. Das Thema der OER spielt auf nationaler und internationaler Ebene eine zunehmend wichtige Rolle. Entsprechende Initiativen werden u.a. von der UNESCO, der OECD und der Europäischen Kommission unterstützt.
v.l.n.r. Gerd Schweizer, Arbeitnehmerkammer; Rainer Hamann MdBB, Sprecher der SPD-Fraktion für Datenschutz und Moderator; Dieter Reinken MdBB, Sprecher für Arbeitnehmerfragen in der SPD-Fraktrion; Dr. Uwe Schläger, Geschäftsführer Datenschutz Nord und Ralf Niemann, Betriebsrat Arcelor Mittal
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte zu einem schon fast traditionellen Forum zum Thema Datenschutz in das Haus der Bürgerschaft eingeladen.
Das Barkhof-Viertel mit seinem für Bremen einzigartigen Charakter soll besser geschützt werden. Die Baudeputation wird am Donnerstag aller Voraussicht nach ein entsprechendes Ortsgesetz beschließen.
Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann und der Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat, Stefan Pastoor, begrüßen die bevorstehende Entscheidung.
„Dieses bildschöne Quartier unmittelbar in Bahnhofsnähe ist städtebaulich und architektonisch etwas ganz Besonderes. Und davon haben nicht nur die Anwohner etwas, sondern alle Bremerinnen und Bremer, die in den Straßen des Barkhofviertels unterwegs sind“, so Rainer Hamann.
Die Hauptstadt macht es vor: Bereits im kommenden Jahr soll in Berlin – zunächst vor allem an viel besuchten Plätzen – über WLAN-Netze ein kostenloser Zugang ins Internet ermöglicht werden.
Nun soll diese Idee auf Initiative der SPD-Fraktion auch in Bremen aufgenommen werden: „Wenn Institutionen, Vereine oder auch Unternehmen ihre WLAN-Netzwerke öffnen und so einen kostenlosen Internetzugang ermöglichen, ist das auch ein Beitrag, die digitale Spaltung zu überwinden. Denn gerade finanziell schlechter gestellte Menschen können sich oft keinen Zugang zum Internet leisten“, so Rainer Hamann.
Die Grundschule an der Gete erhält rund 15.500 Euro, um auf ihrem Schulhof eine Kletterlandschaft aufbauen zu können. Das Geld stammt aus dem Programm „Impulse für lebenswerte Städte“. Am Freitag hatte der Haushalts- und Finanzausschuss die aktuelle Förderliste beschlossen.
„Diese Schule möchte ihren Kindern für die Pausen, vor allem aber für die Zeit der Nachmittagsbetreuung zusätzliche Spiel- und Bewegungsanreize bieten. Prima, dass mit den Impulsmitteln jetzt die geplante Kletterlandschaft verwirklicht werden kann“, freut sich der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann.