Archiv der Kategorie: Ortsverein
Es geht ein Schreckgespenst um – Der digitale Wandel
Am vergangenen Wochenende fand wieder ein Netztag des SPD Arbeitskreis Netzpolitik – Digitale Gesellschaft statt. Der zentrale Punkt ist hier nicht die Diskussion zwischen Nerds, Geeks oder anderen Experten der digitalen Landschaft, sondern wir suchen das Gespräch zu Einsteigern, Erfahrenen, Experten und ja, vorrangig zu den BürgerInnen. Unser Anliegen ist es, die Hürden zum Digitalen zu senken, als Vermittler zu fungieren und all denjenigen zu helfen, denen der digitale Wandel zu schnell geht, jenen, die es nicht als natürlich empfinden, sich im Digitalen zu bewegen. Es ist wichtig! Die fortschreitende Digitalisierung kommt, sie wird eine ähnliche Bedeutung haben, wie die erste industrielle Revolution oder die Erfindung des Buchdrucks.
Wir, die Gesellschaft, werden uns verändern und es bleibt uns als Gesellschaft keine Wahl. Die virtuelle Welt sickert bereits in die analoge Welt. Ist das eine Katastrophe? Meiner Meinung nach Nein, sofern wir in der Lage sind, den Wandel mitzugestalten; politisch, technisch oder auf intellektuelle Weise, der Weg ist egal, Hauptsache es geschieht. Das digitale Wissen darf nicht zum Herrschaftswissen weniger Konzerne oder Staaten degradiert werden.
Als Partei ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Worten auch Taten folgen zu lassen, in Bremen sind wir thematisch schon gut dabei. Es gibt bei uns einen aktiven Arbeitskreis und wir finden mehr Gehör in der Partei, aber das darf nicht genug sein, wir müssen mehr vermitteln, mitnehmen und kritisch diskutieren, dann kann man auch gemeinsam konstruktiv gestalten!
Dazu passend hat die Bundes-SPD ein neues Projekt gestartet: #digitalLeben
In Bremen erprobt die SPD derzeit eine neue Art der Beteiligung, schaut es euch mal an: BremenmitZukunft
Passend zum Thema des digitalen Wandels bin ich heute über drei Veröffentlichungen des CoLab gestolpert. Gut und verständlich geschrieben, gehen sie unterschiedlichen Fragestellungen des Digitalen Wandels nach.
Ich wünsche viel Spaß bei dem Lesen der Lektüre und den hoffentlich folgenden Diskussionen.
Wer uns im AK Netzpolitik – Digitale Gesellschaft besuchen möchte, ist herzlich willkommen. Wir treffen uns jeden letzten Mittwoch im Monat um 19 Uhr in der Räumen der SPD Fraktion, Wachtstraße 27, Bremen.
Aufenthalt für Edward Snowden ermöglichen
SPD Schwachhausen Süd/Ost
Antrag für den Unterbezirksparteitag
Der Unterbezirkspartei möge beschließen und an den SPD-Parteivorstand sowie SPD-Bundestagsfraktion weiterleiten:
Ein Jahr NSA Skandal – Aufenthalt für Edward Snowden ermöglichen
Wir fordern den Parteivorstand sowie die SPD-Bundestagsfraktion auf:
Sich für einen sicheren und zeitlich unbegrenzten Aufenthalt von Edward Snowden in der Bundesrepublik Deutschland einzusetzen und auf allen politischen Ebenen im Sinne dieser Forderung tätig zu werden.
Begründung
Edward Snowden, US-Bürger und ehemaliger Mitarbeiter der NSA, hat sein sicheres Leben, aufgegeben um die Öffentlichkeit zu warnen.
Bisher veröffentlichte Dokumente belegen die Überwachungsstruktur westlicher Geheimdienste. Die Überwachung von Bürgern, Regierungen und Institutionen- auch befreundeter Staaten – ist festgestellt. In der Bundesrepublik Deutschland haben der US-amerikanische Geheimdienst der britische Geheimdienst GCHQ systematisch Meta- und Inhaltsdaten der elektronischen Kommunikation ausspioniert.
Die Grundrechte von Bürgern in Deutschland wurden und werden verletzt. Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ist angegriffen.
Eine anlasslose Überwachung schafft ein Klima der Angst und des Misstrauens: abweichendes Verhalten und Individualität werden zum Anfangsverdacht.
Solche Programme sind nicht nur eine Bedrohung der Privatsphäre, sie bedrohen auch die Meinungsfreiheit und offene Gesellschaften.
Edward Snowden wird aufgrund seiner Veröffentlichungen von den Vereinigten Staaten von Amerika politisch verfolgt. Snowden hat sich um die Sicherheit Bürger und um die politischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland verdient gemacht.
Die Bundesrepublik Deutschland hat vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte die moralischen Pflicht, Warnern wie Edward Snowden einen sicheren und zeitlich unbefristeten Aufenthalt zu ermöglichen. Im Gegensatz dazu sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf bzw. hat die Affäre für beendet erklärt.
Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 7. Juli 2014 mit 21 Ja, 1 Nein bei 0 Enthaltungen.
Für den SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost
Rainer Hamann, MdBB, Vorsitzender
Tour ins Blockland – Küstenschutz im Land Bremen
Besuch bei dem Deichverband „Rechts der Weser“
„Ist die Stadt Bremen auf den kommenden Klimawandel vorbereitet?“, so das Thema der Diskussion mit Prof. Michael Schirmer. Schirmer ist Deichhauptmann des Deichverbands Rechts der Weser.
Landesparteitag
Neuwahlen, Anträge, Gespräche
Parteitag. Klassentreffen. Mehr als 200 Delegierte aus den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften der SPD treffen sich.
Dieter Reinken wurd mit 96% wieder gewählt. Das gute Ergebnis ist die Folge der sachlichen, ruhigen Arbeit.
Bürgermeister Jens Böhrnsen legte den Rechenschaftsbericht des Senats vor. Ein Problem ist Bremen – wie in anderen Großstädten auch – ist der Mangel an Wohnungen.
Die Delgierten des Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost unterstützen mich bei meiner Bewerbung für den SPD-Landesvorstand. Das hat geholfen: gewählt im ersten Wahlgang. Danke Marlies, Christiane, Steffi, Ferdinand, Gerd und Burghard.
Mit einem solchen Team macht die politische Arbeit einfach Spaß!
TTIP
Das Thema TTIP bewegt. Unser Ortsverein unterstützt die Initiativen des Internationalen Ausschuss der SPD Bremen. Uwe Warnken und Dominic Spinnreker.
Antragsbuch
Ahausen
Spargel und Schnitzel
Eine gute Tradtion in unserem Ortsverein. Unsere jährliche Fahrt nach Ahausen. Das Essen ist wirklich von bester Qualität. Eine gute Gelegenheit außerhalb von politischen Terminen mit den Genossinnen und Genossen zu reden.
Privatschulgesetz – SPD begrüßt geplante Änderung
Am Montag, 12.05.2014, 18.30 Uhr findet im Ortsamt Schwachhausen/Vahr, Wilhelm-Leuschner-Straße 27/27a die öffentliche Sitzung des Fachausschusses „Bildung, Soziales, Integration und Sport“ statt. Im Tagesordnungspunkt 3 wird eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Privatschulgesetzes diskutiert. Hierzu legt die SPD-Fraktion einen eigenen Antragsentwurf zum Beschluss vor. In diesem wird die geplante Änderung des Privatschulgesetzes begrüßt, durch die Inklusion auch in den Privatschulen gesetzlich verankert werden soll. Inklusion, d.h. ein gemeinsamer Unterricht von Schülerinnen und Schülern unabhängig von deren Förderungsbedarf, ist essentielle Voraussetzung, um Chancengleichheit im Bildungsbereich zu erreichen. Sie muss daher flächendeckend verwirklicht werden. Die mit der Gesetzesänderung geplante Reduzierung der Fördersätze hält der Beirat für erforderlich, um die Ausstattung der öffentlichen Schulen weiter zu verbessern. Zwingende weitere Belastungen für die Eltern der betroffenen Schülerinnen und Schüler werden dadurch nicht geschaffen. Die Bremer Schulen stehen allen Schülerinnen und Schülern kostenfrei offen.
Dazu Dr. Simon Sieweke, sachkundiger Bürger im Fachausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport: „Gute Schulen bieten allen Schülerinnen und Schülern gleiche Chancen. Gute Schulen ohne flächendeckende Inklusion, […] sind für uns nicht denkbar. Wir unterstützen daher die geplante Änderung des Privatschulgesetzes.“
Das Areal um den Geteteich wird entwickelt
Das Projekt mit weitreichender Bürgerbeteiligung wurde von der SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen initiiert. Nach dem Beschluss eines entsprechenden Antrages der SPD hat sich ein „Runder Tisch“, bestehend aus Anwohnern, Vertretern der Beiratsfraktionen und des Ortsamtes, Herrn Hokema, Rektor an der Grundschule An der Gete, und Vertretern der Behörden, an die Arbeit gemacht. Nach dem Beginn mit den notwendigen Baumfällungen im Areal stehen nun finanzielle Mittel zur Aufwertung des Teiches sowie zur Entwicklung der auch zur Naherholung dienenden Teich- und Grünflächen zur Verfügung. Es werden heimische Pflanzen unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen angepflanzt. Bänke werden zum Verweilen einladen und die Uferzone als Flachwasserzone mit teilweisen begehbaren Trittsteinen ausgeführt. Stefan Pastoor: „Wir freuen uns, dass Bürgerengagement und direkte Bürgerbeteiligung sowie Investitionen in das Naherholungsgebiet in direkter Nachbarschaft zum Kleingartenverein umgesetzt werden. Zusätzlich erhoffen wir uns für die Zukunft solche Orte für ein lebendiges Miteinander.“
Skizze der Umgestaltung des Geteteichs – Umweltbetriebe Bremen
Nahezu zeitgleich wird die Instandsetzung der Wegeverbindung zwischen der Oberkirchener Straße und der Friedrich- Karl- Straße als Hauptroute des Bremer Radwegenetzes neu angelegt. Rainer Hamann, Mitglied in der Bremischen Bürgerschaft und der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie: „Wir haben entsprechende finanzielle Mittel in der Deputation freigeben, damit diese wichtige Wegeverbindung sicherer und besser gestaltet werden kann.“
Mit den Arbeiten zu beiden Maßnahmen wird noch im Mai begonnen.
Veranstaltung: Bürgerkrieg in Kolumbien – Kein Ende in Sicht?
Bürgerkrieg in Kolumbien – Kein Ende in Sicht?
Seit über 60 Jahren herrscht in Kolumbien Bürgerkrieg. Zwar ändern die Beteiligten immer wieder ihre Namen, aber die Eckpunkte bleiben bestehen: Staatsmacht, Paramilitärs, Guerilla und Drogenhandel mischen nach wie vor jeweils auf ihre Weise an dem Konflikt mit – auf Kosten der Bevölkerung, die am meisten leidet.
Schon in den 1990er Jahren haben sich deshalb einzelne ländliche Gemeinden zu neutralen „Friedensdörfern“ erklärt und versucht, sich damit gegen die Ausweitung der Auseinandersetzungen auf ihr Territorium zu wehren. Manche Beobachter und ein Teil der kolumbianischen Bevölkerung setzten nun vorsichtige Hoffnung in die Friedensverhandlungen der jetzigen Regierung mit der Guerillagruppe FARC, die seit über einen Jahr in La Habana mit einander sprechen.
Wie berechtigt diese Hoffnungen sind und welche Perspektiven sich daraus für Kolumbien ergeben könnten, darüber berichtet der österreichische Autor und Journalist Werner Hörtner, Lateinamerikaexperte, der gerade noch vor kurzem in Kolumbien war.
Werner Hörner, Journalist und Lateinamerikaexperte berichtet über die aktuelle Situation in Kolumbien
Mittwoch, 7.Mai 2014 19.30 Uhr
Villa Ichon
Goetheplatz 4, Bremen
Eintritt frei
Veranstaltet von Amnesty international
“Gesundheitsversorgung in Bremen – Zukunft der Geno” – die Veranstaltung
Im gutgbesuchten Gemeindesaal vom ‚Treffpunkt Arche‘ erläuterte der Staatsrat im Gesundheitswesen, Genosse Peter Härtl, wie es mit der Gesundheitsversorgung in Bremen aussieht.