…und setzt sie für sich in Kraft
solange das Ressort keine eigene juristisch einwandfreie Richtlinie vorlegt.
Beschluss 25.02.2016
…und setzt sie für sich in Kraft
solange das Ressort keine eigene juristisch einwandfreie Richtlinie vorlegt.
Antrag der SPD- Beiratsfraktion während der Beiratssitzung am 25.0 Februar 2016 einstimmig beschlossen
Zusätzlich wurde den zuständigen Stellen mit dem Antrag diese Fragen mit einer Frist zum 28. April 2016 zur Beantwortung gestellt:
Der Senat verzichtet auf Rechtsmittel. Damit ist der Beirat Schwachhausen mit seiner Klage für die Ausweisung von Stadtteilbudgets erfolgreich gewesen.
Für die Planung des Haushalts 2016/2017 wird das Urteil entsprechend umgesetzt. Die Verteilung der Gelder auf die einzelen Beiräte in Bremen wird durch die Finanzverwaltung berechnet.
Stadtteilbudgets bedeuten mehr Verantwortung für die Beiräte. Ausschreibung von Maßnahmen, Kontrolle der Angebote, die Beteiligung der „Träger öffentlicher Belange“ usw. wird nun durch die Beiräte vorgenommen.
Weitere Informationen Bericht Weser Kurier vom 12. Januar 2016.
Einstimmiger Beiratsbeschluss des Beirates Schwachhausen zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe für die Grundlagenermittlung zur Gründung eines Bürgerzentrums
Der Treffpunkt Arche e.V. besteht seit 16 Jahren im Stadtteil und ist eine wichtige Institution für viele Aktivitäten von Initiativen, Vereinen und Parteien. Die evangelisch-methodistischen Kirche als Vermieter kann den Verein nicht mehr unterstützen und so wird der Treffpunkt in dieser Form geschlossen.
Auf der Novembersitzung des Beirates Schwachhausen wurde die Angelegenheit politisch diskutiert.
In Schwachhausen fehlt ein Bürgerzentrum oder ein Bürgerhaus. Vor diesem Hintergrund wurde der Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig angenommen. Die erste Zusammenkunft des Arbeitskreises ist für Anfang 2016 terminiert.
Für die Fraktion
Stefan Pastoor
Nous voulons préserver ce qu’il y a de bien dans notre quartier et le développer en commun avec nos concitoyens.
De nombreux projets portent notre empreinte:
Das Verkehrsmittel der Wahl ist das Fahrrad.
Wir treffen uns am Donnerstag, 9. April um 17:30 Uhr an der ARAL Tankstelle Kurfürstenallee/Kirchbachstraße.
Abgefahren wird ein Rundkurs in Schwachhausen, der ca. 9 km lang sein wird. Unterwegs halten wir an verschiedenen Punkten um uns über Wohnbauprojekte in Schwachhausen zu informieren.
Wir werden auf unserer Tour die folgenden Ziele anfahren:
• Wohngebiet Karl-Abraham-Straße
• Grundschulen An der Gete und Carl Schurz Straße
• Ampelquerung Emmastraße/Buchenstraße
• Verdunstraße und H.-H.-Meier Allee
Kommen Sie mit und lernen Sie uns kennen, wir freuen uns auf Sie! Mit dabei ist unser Team:
• Rainer Hamann, MdBB
• Stefan Pastoor, stellv. Sprecher des Beirats Schwachhausen
• Shantha Chaudhuri, Kandidatin Beirat Schwachhausen
• Steffi Blumenroth-Tassler, Kandidatin Beirat Schwachhausen
• Gerd Rohde, Mitglied SPD-Beiratsfraktion Schwachhausen
Mit freundlichen Grüßen,
Rainer Hamann
Liebe Besucherinnen und Besucher!
Der SPD-Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost wünscht Ihnen Gesundheit, Zufriedenheit und viele Ideen für Vorhaben im nächsten Jahr!
Wir sehen uns am 5. Januar 2015 zu unserer ersten Sitzung. Um 20:00 Uhr. Treffpunkt Arche, Schwachhauser Heerstraße.
Gäste sind immer gern gesehen.
Mit solidarischen Grüßen,
Rainer Hamann, für den OV Schwachhausen Süd/Ost
(Vorsitzender)
Danke HfK Bremen für die Karte
Der Genosse Ferdinand Berghorn, stellv. Ortvereinsvorsitzender feiert sein 40jähriges Jubiläum in der SPD. Im Rahmen der Weihnachtsfeier des OV Schwachhausen Süd/Ost wurde bei Kaffee und Kuchen dem Genossen im feierlichen Rahmen die Urkunde von Staatsrätin Ulrike Hiller (Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa) übergeben. (v.l.n.r. Rainer Hamann, Ulrike Hiller und Ferdinand Berghorn)
Lieber Ferdinand, wir danken dir für deine unermüdliche Arbeit und dein Engagement für deine Mitmenschen, die Partei und den Genossen im OV Schwachhausen Süd/Ost.
Ein schöne Tradition. Seit vielen Jahren sind wir am 6. Dezember unterwegs in Schwachhausen und verteilen Süßigkeiten an die Kinder. Unser Nikolaus Team Ferdinand Berghorn, Manfred Nieft, Gerd Rohde und Rainer Hamann.
Verbunden haben wir diesen Einsatz mit der Ehrung von Gerd Rohde: Der Genosse Rohde ist 25 Mitglied der SPD. Dafür gibt es eine extra Tüte Gummibärchen. Danke Gerd für deinen Einsatz im Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost.
Rainer Hamann
Beschluss auf der Beiratssitzung Schwachhausen 23. Oktober 2013:
Der Beschluss ist das Ergebnis des Beiratsbeschlusses des Beirates Schwachhausen vom 26. September 2013:
Das Projekt ist seit dem September 2013 durch einen „Runden Tisch“ mit Anwohnern behandelt worden. Es folgten mehrere Befassungen im Fachausschuss Verkehr des Beirates.